Gemeinderatssitzung vom 12.2.

13 Feb

Hier eine kurze Zusammenfassung der Punkte von gestern abend. Ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen dass die Zusammenfassung meiner Mitschrift in der Sitzung entspricht und durchaus mal einen Fehler aufweisen könnte.

  • Fassung des Feststellungsbeschlusses zum Flächennutzungsplan.
  • Diskussion zum Bebauungsplan an der Lindenstraße und zur geplanten Pferdehaltung (sowie Direktvermarktung und Wohnhaus). Kernpunkt war ob der Standpunkt der Pensionspferdehaltung in der Mitte  zwischen Diedorf und Lettenbach angesiedelt werden kann oder ob weitere Verhandlungen über den Standort mit dem Bauwerber notwendig sind. Die Fraktionen beraten nun Intern.
  • Der Haushalt wurde mit 12:8 Stimmen angenommen. Hier einige Eckpunkte:
    • Einwohnerzahlen stiegen auf 10.484
    • Personalkosten stiegen auf 4,8 Mio (2014: 3,4 Mio)
    • Gewerbesteuer stieg auf 3 Mio (2014: 2 Mio)
    • Einkommenssteuer stieg auf 7,6 Mio (2014: 5,7 Mio)
    • Baumaßnahmen 2019 sind mit 11,6 Mio geplant
    • Schuldenaufnahme für 2019 wird mit 12,7 Mio geplant (2017: ca. 484.000 Schuldenstand) bis 2022 wird jährlich trotz Tilgung mit einer weiteren Kreditaufnahme von ca. 800TEU gerechnet
    • Schuldenstand geplant 2022: 15,2 Mio (nichtberücksichtigt sind Faktoren wie benötigte Neuinvestitionen bis 2022, Mehr/Mindereinnahmen durch wirtschaftliche Schwankungen oder der  Rathausumbau/Anbau)
    • Pro Kopf Verschuldung 2022 dann bei 1.457 Euro (Zuschüsse werden noch abgezogen). Die Verschuldung bei vergleichbaren Kommunen im Landkreis liegt bei ca. 650 pro Kopf.
  • Der Arbeitskreis für die Planung der Rathausgestaltung wurde ins Leben gerufen

Mit freundlichen Grüßen

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Hauptverwaltungsausschuss

31 Jan

In der Sitzung des letzten Hauptverwaltungsausschusses wurden folgende Punkte besprochen und beschlossen:

  • In der Diedorfer Straße in Biburg werden bis zum Feuerwehrhaus Haltverbotsschilder aufgestellt, da die Feuerwehr Biburg bei Einsätzen durch parkende Fahrzeuge stark behindert wurde.
  • Der Parkplatz bei der Feuerwehr Diedorf wird künftig nur noch für Mitglieder der Feuerwehr zur Verfügung stehen, damit diese im Einsatzfall ihr privates Fahrzeug ohne Verzögerung abstellen können.
  • Im Bereich der Mittagsbetreuung in Anhausen wird es in der Zeit bis 17.00 Uhr ein Haltverbot geben, damit die Kinder ungefährdet die Burgwalder Straße überqueren können.
  • Die Ampel an der Nebelhornstraße wird wie bisher bleiben. Der deinstallierte grüne Pfeil wird nicht wieder beantragt. Dadurch bleibt gewährleistet, dass der Schleichverkehr unattraktiv ist.
  • Die Auswertung der Geschwindigkeitsmessung bei der Schule in Diedorf (Pestalozzistraße) ergab, dass 85 % der Fahrzeuge (in beide Fahrtrichtungen) unter 37 km/h gefahren sind.
  • Die Anbringung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Lindenstraße / Pestalozzistraße wird geprüft

Für detailliertere Erläuterungen, bzw. Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Werkausschuss vom 29.01.2019

30 Jan

der gestrige Werkausschuss stand ganz im Zeichen des Haushalts der Gemeindewerke. Aufgrund des warmen Sommers gab es höhere Einnahmen bei den Kanalgebühren, da auch der Wasserverbrauch höher war und die Beträge zwischen Wasser und Kanal korrelieren.
Im Kanal wurden 63.000 EUR Gewinn gemacht. Beim Wasser gab es auch Mehreinnahmen Aufgrund des guten Wetters, allerdings gab es auch hohe Kosten, aufgrund der Sonderfälle. Im Bereich Wasser wurden 180.000 EUR Verlust gemacht. Der Gesamtverlust der Gemeindewerke betrug 2018 ca.: 115.000, 00 EUR. Allerdings müssen die endgültigen Abrechnungen für 2018 noch abgewartet werden. Für 2019 ist aufgrund der Investitionen ins Kanal- und Wassernetz eine Kreditaufnahme von 1,9 Mio. EUR im Bereich Wasser und 1,08 Mio. EUR im Bereich Kanal geplant.

Mit freundlichen Grüßen,

Stefan Mittermeier
Marktgemeinderat der CSU Diedorf

Hauptverwaltungsausschuss vom 04.12.2018

9 Dez

Bericht aus dem Hauptverwaltungsausschuss vom 04.12.2018

  • Der Umwandlung von nicht abgerufenen Zuschüssen des SSV Anhausen für den Bau der Pergola wurde einstimmig zugestimmt.
  • Eltern aus Willishausen haben bereits einen „Dienstplan“ für Schulweghelfer im Bereich des Bürgerhauses erstellt und die notwendige Schulung bei der Polizei absolviert. Die für den Übergang notwendige Beschilderung wurde einstimmig für die Stelle beschlossen, an der der Gehweg bereits abgesenkt ist. Die dort angebrachte Geschwindigkeitsmessanlage bleibt stehen und wird im neuen Jahr ausgewertet.
  • Die Anmeldetermine für die Kinderbetreuungseinrichtungen für das nächste Kindergartenjahr werden bereits im Januaramtsblatt veröffentlicht.
  • Der Containerkindergarten in Lettenbach ist bereits gut besucht, es kommen laufend neue Kinder dazu.
  • Die Ablagerungen im Baugebiet Ziegelei auf Grundstücken der Fa. Kranzfelder sind kein Aushängeschild für unsere Gemeinde. Hierzu wird es ein Gespräch des Bürgermeisters mit Fa. Kranzfelder geben. Auf jeden Fall müssen die Verunreinigungen auf den Straßen umgehend entfernt werden.
  • Aus dem Erschließungsvertrag für das Beugebiet Ziegeleigelände geht hervor, dass die Straßen dort in 2019 fertig gestellt werden.
  • Die roten Markierungen in der Pestalozzistraße und der Lindenstraße sind entfernt worden, allerdings wird die Anbringung des Zebrastreifens im Bereich der Einmündung Ludwig-Thoma-Straße noch etwas Zeit benötigen, da die Temperaturen dafür jetzt zu niedrig sind. Außerdem muss der Bereich mit zusätzlichen Straßenlaternen ausgerüstet werden, da dies bei Zebrastreifen Vorschrift ist.
    – Zwischen Lindenstraße und Schule wird auf der Pestalozzistraße schnellst möglich eine zweite Geschwindigkeitsmessanlage aufgestellt.
    – An zahlreichen Stellen im Ortsgebiet (beispielsweise auch in der Fuggerstraße in Anhausen) befinden sich Elektro-, bzw. Telefonverteilkästen. Obwohl dadurch die Durchgangsbreite verringert wird sind diese für die Versorgung unserer Bürger notwendig und durch Gestattungsverträge aus den 90er Jahren genehmigt.

Sollten Sie zu einzelnen Punkten weitere Details wissen wollen wenden Sie sich gerne an uns.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Stefan Mittermeier, Erwin Stein, Horst Heinrich