Gemeinderatssitzung vom 22.07.2021

26 Jul

Anbei die Zusammenfassung der fast fünfstündigen Gemeinderatssitzung vom 22.07.

  • Diedorf soll Glasfaserleitungen bis in jedes Haus bekommen. Die Deutsche Glasfaser und M-Net würden dies in Diedorf auf deren Kosten realisieren. Dazu benötigen sie das Interesse von mindestens 40% der Diedorfer. Mit einer Markterkundung wird nach den Ferien durch die beiden Firmen begonnen
  • Die Feuerwehr Willishausen bekommt ihren dringend benötigten Anbau. Nach vielen Planungsvarianten kann uns das Architekturbüro nun einen sinnvollen, kostengünstigen Vorschlag unter Einbeziehung der Eigenleistungen der FW in einer schlüsselfertigen Form ausschreiben.
  • Für die Grund- und Mittelschule wurde bereits in der vorherigen Sitzung der Umbau zugunsten dreier Klassenzimmer genehmigt. Auch wurde beschlossen das Schülercafe, welches für die Offene Ganztagsbetreuung wichtig ist, vorübergehend in die Küche und Foyer der Schmuttertalhalle zu verlegen bis ein neuer Anbau steht. Auf Wunsch der Schule sollte der getroffene Beschluss zum Schülercafe nochmal besprochen und ggf. rückgängig gemacht werden, auch der BGM war der Meinung dafür sollte eine Umbaumaßnahme mit Kernbohrung für ein mobiles Schülercafe in der Aula erfolgen.

Die Mehrheit des Rates blieb bei seinem Beschluss. Gründe gegen die Aula waren:

    • Brandschutz nicht geklärt- erhebliche Kosten und Verzögerungen erwartet
    • Das beschlossene Foyer bietet mit Sporthalle, Küche und Vorplatz mit Brunnen ein tolles Umfeld für die Kinder
    • In der Aula sind die Kinder auf dem „Präsentierteller“
    • Es muss in den nächsten Jahren ein großer Anbau evtl. mit Mensa entstehen – dafür wird jeder Euro gebraucht
    • Aufgrund der Kernbohrung und Verlegung der Leitungen besteht die Gefahr dass die Aula dauerhaft „geteilt“ wird
    • Größere Veranstaltungen in der Aula nur mit Umbauarbeiten der Mobilen Wände und Küche möglich
    • Durch Ausweichen von Veranstaltungen von der Aula in die Schmuttertalhalle entstehen Kollisionen mit den Vereinen
    • Und noch einige Gründe mehr

Der Bürgermeister erklärte zum Beschluss dass hier „das letzte Wort noch nicht gesprochen sei“ und dass es eine Entscheidung gegen das Wohl der Kinder sei. Die Mehrheit des Rates konnte dies nicht nachvollziehen.

  • Die Anschaffung für Lüftungsgeräte für die Schule wird geprüft
  • Der Arbeitskreis für die Feuerwehr Diedorf wurde gegründet
  • Noch immer stehen viele offene Fragen der Gemeinderäte aus. Um dies zu kanalisieren stellten 5 Fraktionen des Gemeinderats den Antrag eine Excel-Liste einzuführen. Der Bürgermeister und seine Verwaltung waren leider nicht in der der Lage den im November 2020 eingereichten Antrag zu bearbeiten, auch sei aufgrund der Auslastung der Verwaltung nicht mit der Umsetzung eines ggf. getroffenen Beschlusses zu rechnen. Der Antrag wurde auf die nächste Gemeinderatssitzung im September verschoben.

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

Werkausschuss vom 8.7.2021

20 Jul
  • Die Wasserversorgung wird weiter ertüchtigt; so wird nun auch der Notverbund Oggenhof fertiggestellt
  • In der Windachstrasse wurde durch eine Ringleitung die Kapazität für das Löschwasser erhöht.
  • Der Abschluss der Jahres 2019 hat nach dem Bericht der Rechnungsprüfung den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk und wurde einstimmig dem Marktgemeinderat zur Zustimmung empfohlen.
  • Die Wasserqualität im Diedorfer Netz ist hervorragend; der Anteil des Nitrats ist weit unter dem Grenzwert.
  • Das Abwasserproblem am ALDI Parkplatz wurde besprochen.

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

Hauptverwaltungsausschusses vom 15.07.2021

20 Jul

In der Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses am letzten Donnerstag wurden folgende Punkte besprochen:

  • Streethockeyplatz: Der gemeindliche Jugendpfleger und zwei junge Nutzer des Platzes haben über ihre Situation am Platz berichtet. Nach einer ausführlichen Diskussion in der auch die schriftliche Beschwerde von Anliegern zur Sprache kam, wurden folgende Ergebnisse festgehalten:
    • Die Verwaltung beschafft die Verordnungen für öffentliche Plätze aus den Nachbarkommunen und macht daraus einen Vergleich.
      Der Jugendpfleger und die Jugendlichen machen Alternativvorschläge für andere Orte.
    • Die Müllbehälter sollten an schönen Tagen täglich kontrolliert werden und die Aufstellung einer gelbe Tonne wird überprüft.
  • Der Jugendpfleger hat über seine Arbeit und das Ferienprogramm berichtet. Die Vereine verhalten sich hier noch etwas zurückhaltend.
  • Die Dammstraße wird zur Fahrradstraße, der Beschluss wurde gefasst. Nachdem mehrere Jugendliche in der Sprechstunde bei Landrat Sailer waren, erfolgte eine neue Prüfung durch die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises. Ein Umbau ist nicht erforderlich und Fußgängerverkehr und KFZ Verkehr wird frei gegeben.
    • Die beiden ausstehenden Aktionen (Verkehrszählung und Informationsveranstaltung) sind damit nicht mehr notwendig.
  • Der behindertengerechte Zugang am Pfarrheim Diedorf (ebenfalls Zugang für die Pfarr- und Gemeindebücherei) wurde umgebaut. Der Markt Diedorf bezuschusst dies mit dem laut Zuschussrichtlinien für Kirchen maximalen Prozentsatz von 10 %.
  • Die Zuschussanträge der beiden Kirchen (Herz-Mariä und St. Adelgundis) für die Außensanierungen werden auf Grund der aktuellen Haushaltslage des Marktes mit 5 % bezuschusst.
  • Die Vereinbarung über den Betrieb der Kindertageseinrichtung zwischen Markt Diedorf und Herz-Mariä Kirche wurde einstimmig genehmigt. Darin ist auch der freiwillige Zuschuss des Marktes für das ungedeckte Defizit geregelt. Dieses wurde auf den Satz, der bei den anderen Einrichtungen bereits gilt, angepasst.
  • Für die Anbringung von Zick-Zack-Linien auf Gemeindestraßen wird es bis zur nächsten Sitzung einer Vorlage für einen grundsätzlichen Beschluss geben.
  • Die Toiletten an den Friedhöfen sind wieder geöffnet. Sie erhalten aber, da sie leider nachts missbraucht, häufig verunreinigt und beschädigt wurden eine zeitgesteuerte Schließung.
  • Bei der Ausfahrt aus der Ziegelei wird die Anbringung eines Spiegels zum Fahrradweg geprüft.
  • Mit der Stadt Neusäß soll Kontakt aufgenommen werden, um eine Lösung für die Sanierung der Dammstraße ab Neusäßer Flur zu finden
  • Der Heckenschnitt war wie so oft Thema: Leider sind an mehreren Stellen Fußwege nicht vollständig nutzbar. Hecken sind bis an die Grundstücksgrenze zurück zu schneiden.
  • An der Kreuzung B300/Keimstraße ist die Straße stark beschädigt. Es wird geklärt, ob dafür die Bundesstraßenbaubehörde, oder der Markt Diedorf zuständig ist und dann soll es repariert werden.

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

12. Bauausschusssitzung

27 Jun

Auch in der vergangenen 12. Sitzung des Bauausschusses konnten wieder etliche Anträge behandelt werden. Der Bauausschuss…

  • stimmte einem Antrag zum Anbau einer Terrassenüberdachung, eines Balkons und drei Gauben an ein bestehendes Einfamilienhaus mit Doppelgarage Diedorf zu.
  • konnte seine Zustimmung zu einem Antrag zur Errichtung eines Sichtschutzes in Diedorf, gemäß dem Bebauungsplan gegeben. So ist die Einfriedung in allen Bereichen mit höchstens 1m zulässig ist.
  • genehmigte den Antrag des Markt Diedorfs zur Errichtung einer Containeranlage als Klassenzimmererweiterung an der Grund- und Mittelschule Diedorf. Somit ist für den Schuljahr 2021/2022 eine Lösung für das erhöhte Schüleraufkommen geschaffen. Längerfristige Lösungen werden in den kommenden Monaten initiiert werden.
  • Gab mit seiner Zustimmung zur formlosen Bauvoranfrage zur Errichtung einer Lagerhalle in Biburg Planungssicherheit für sein betriebliches Schaffen.

Etliche bereits genehmigte Anträge kamen zur Wiedervorlage. Ursächlich sind teils geringfüge Änderungen z.B. nach Begutachtung durch das Landratsamt oder eigenen Anpassungen:

  • Ein Tekturantrag aus 1966 zur Errichtung von vier Dachgauben und einer Loggia in Diedorf fand erneut seine Zustimmung.
  • Ein Tekturantrag auf Grundstücksteilung und Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung Willishausen wurde genehmigt.
  • Einen Änderungsantrag zur Errichtung eines Stadels in Willishausen der Bauausschuss.
  • Zur Fristenerneuerung lag der Antrag der Firma Wörner Gartenbau Betriebs GmbH & Co. KG zur dauerhaften Aufstellung einer zweistöckigen Containeranlage als Personalräume, mit WC´s und Dusche in Diedorf wieder vor. Diesen Antrag bejahte der Bauausschuss abermals.

Weitere Punkte betrafen einst positiv bewertete Anträge auf Vorbescheid, die nun zur Genehmigung eingereicht wurden. So z.B.:

  • ein Antrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport in Diedorf.
  • ein Antrag der Firma BAL-INVEST PROJEKT ENTWICKLUNG GmbH zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage in Diedorf mit einer Flachdachbegrünung.
  • ein Antrag zur Aufstockung eines Bürogebäudes, Neubau eines Bürogebäudes und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage.
  • ein Tekturantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit integrierter Garage Anhausen.

Folgende Anfragen wurden behandelt:

  • Der SV Biburg möchte eine Einfriedung auf dem kleinen Fußballplatz in Biburg errichten. Der Bauausschuss stimmte zu, insofern keine Gefährdung durch Hochwasservorliegt und gab den Hinweis, sollte sich eine Gefährdung ergeben, muss die Einfriedung und ggf. die angefragte Nutzung nach einer Fristsetzung zurückgebaut werden. Sollte der Platz wieder sportlicher Nutzung bedürfen, ist diese vorzuziehen.
  • Das Staatlichen Bauamt Augsburg möchte das Dachgeschoss des Forstdienstgebäudes Biburg ausbauen. Zum Stellplatznachweis wären 5 weitere Stellplätze zu schaffen oder eine Ablöse zu bewilligen. Für den Bauausschuss ist keine Ablöse denkbar, eher müssten durch das Forstamt 5 Stellplätze angemietet werden.
  • Der Markt Diedorf will eine Flucht- und Rettungstreppe am Bürgerhaus Willishausen erstellen. Mit Beschluss des Bauausschusses soll eine Podesttreppe als Fluchtreppe errichtet werden. Der genaue Standort wird gesondert geklärt.

Im Rahmen der Nachbarschaftsbeteiligung informierte die Gemeinde Kutzenhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 30 „An der Loh“ in Maingründel.Ba