Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Entwicklung vom 16.05.2023

17 Mai

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Entwicklung
vom 16.05.2023 wurden folgende Punkte besprochen:

Hochwasserschutz in Diedorf
Das Ingenieurbüro Aqua Soli hat ein mögliches Sanierungskonzept für die
Regenrückhaltebecken und die Optimierung des Hochwasserschutzes im
Bereich der Wellenburger Straße vorgestellt.
Mit geänderten Einlaufschächten und einer Querrinne in der
Pestalozzistraße könnte bei Einleitung des Oberflächenwassers in das
vorletzte Rückhaltebecken beim Wald der starke Abfluss Richtung
Grubbühlstraße verringert werden.

Ein defektes Rohr von Becken 1 zu Becken 2 muss ausgetauscht werden.
Die weiteren Maßnahmen (zum Teil Modellierungsmaßnahmen zur Erleichterung
der Pflege) sind aus Kostengründen kritisch zu hinterfragen. Das Ingenieurbüro
legt eine detaillierte Kostenaufstellung für die Einzelmaßnahmen vor.

Bolzplatz Willishausen
Die Einreichung des Bauantrages für den Bolzplatz in Willishausen
wurde einstimmig beschlossen.

Neues Biotop
Zwischen Oggenhof und Willishausen hat der Markt Diedorf eine große
Fläche erworben. Diese Fläche soll ökologisch aufgewertet und der darin fließende
Bach renaturiert werden. Damit kann Wasser bei Starkregenereignissen zurück
gehalten werden.
Außerdem entstehen dadurch Biotope wie Hecken, eine Streuobstwiese u.ä,
die Tieren als Ruheort und Kindern des nahe gelegenen
Kindergartens als Lernort dienen.

Windkraft
H. David Rosas hat einen Vortrag zu Windkraftanlagen gehalten und
dem Gemeinderat Fakten zur kritischen Beurteilung an die Hand gegeben.

Vogelschutz
Ein Bürgerantrag, dass Katzen währen der Brutzeit von Vögeln im Haus
gehalten werden müssen, wurde abgelehnt.

Carsharing-Angebot
Das Carsharing-Angebot beim Feuerwehrhaus bleibt mit etwas
geänderten Fahrzeugen die nächsten Jahre erhalten.

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner,
Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

Gemeinderatssitzung vom 25.04.2023

5 Mai
  • Haushalt wurde beschlossen:

– Zuführung  aus dem Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt €  615.000 (ist der Überschuss für die Tilgung der Kredite und für Baumaßnahmen)

– Tilgung  €   604.000 (für die ca. 10 Mio bestehender Kredite)

– Neue Schulden sollen aufgenommen werden in den nächsten beiden Jahren von ca. 5 Mio

Da noch nicht klar ist, wie wir diese Schulden nach 2024 bezahlen sollen, hatten wir bereits letztes Jahr drei Anträge vorgelegt. Ziel war, den Haushalt langfristig zu verbessern. Alle drei Anträge wurden nach Angaben des Bürgermeisters zwar bearbeitet, doch es gab innerhalb eines Jahres keine Ergebnisse. Deshalb wurden die Punkte von CSU, FW, Grüne und Bürgerunion konkretisiert und ein Fahrplan für die Verwaltung erstellt. Diese wurde im Haushaltsbeschluss mitbeschlossen. Dies umfasste:

  1. Umsetzung Konzept für Kinderbetreuung (Kinderkrippe, Kindergarten, Hort, Mittagsbetreuung)
  2. Gewerbeansiedlungskonzept (Büros etc.) und Städtebauliches Konzept
  3. Personalkostenanalyse und Konzept
  4. Planung der Energieversorgung der Gemeinde (PV-Anlagen etc.)

 

Zudem wurde beschlossen, dass u.a. durch die Bearbeitung der Punkte sich die Zuführung zum Vermögenshaushalt ab 2024 um € 500.000,- verbessern muss und dass

zur Realisierung  des Feuerwehrhaus-Anbaus in Diedorf in Höhe von aktuell 3,3 Mio Vorschläge zur Gegenfinanzierung bis zum 31.12.2023 vorzulegen sind.

Ferner sind die kommenden noch nicht im Haushaltsplan berücksichtigten Projekte (Brückensanierung, Kinderbetreuungsplätze, Schulausbau) in die zukünftigen Haushalte einzubauen.Wir hoffen dass, wenn die Verwaltung an diesen Punkten ansetzt, es möglich ist, wieder einen langfristig soliden Haushalt aufzustellen.

  • Die Einrichtung eines neuen Waldkindergarten wurde beschlossen

Aufgrund von Eigeninitiative einiger Bürger in Diedorf konnte Betreuungspersonal und Organisatoren gefunden werden. Die Verwaltung wurde mit der Errichtung der Infrastruktur beauftragt, sowie die Zuschüsse zu beantragen. Der Kindergarten soll „Kindergarten Wimmelwald“ heißen.

Laut Prognose reichen uns die Kindergartenplätze für das kommende Schuljahr aus, im darauffolgenden Jahr fehlen 50 Plätze und im Jahr darauf insgesamt über 75 Plätze. Hier muss die Verwaltung sich noch weitere Gedanken machen.

  • Schöffen
    Die vorgelegte Vorschlagsliste für Schöfffen wurde genehmigt und liegt zur Einsichtnahme im Einwohnermeldeamt
  • Bolzplatz Willishausen
    Laut Aussage des Bürgermeisters soll in Willishausen der Bolzplatz noch in diesem Jahr bespielbar sein (hinter Bürgerhaus soll dieser entstehen). Der Gemeinderat hat einer Änderung im Flächennutzungsplan zugestimmt.

Wahlaufruf zur Sozialwahl 2023

17 Apr

Bei der Auftaktveranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Arbeitnehmer-Organisationen (ACA)  zu den Sozialwahlen 2023 traf unser stellevertretender Ortsvorsitzender Michael Breitsameter mit der Bayerischen Sozialministerin Ulrike Scharf und dem Bundeswahlbeauftragten Peter Weiß zusammen.

In Ihrer Ansprache hob Ulrike Scharf die Bedeutung der Sozialwahlen hervor und rief eindringlich zur Stimmabgabe auf.

Auch unser Landrat und Bezirkstagspräsident Martin Sailer (CSU) ruft zur Teilnahme an den Sozialwahlen auf.


Martin Sailer mit Michael Breitsameter