Bericht über die 36. Sitzung des Marktgemeinderates am 19.10.2023 von Gemeinderat Michael Breitsameter
- Das Protokoll der letzten Sitzung wurde einstimmig genehmigt mit dem Zusatz, dass Diedorf keine offizielle Partnerschaft mit Sao Leopoldo in Brasilien anstrebt.
- Der vorhabenbezogene Bauplan und der Auslegungsbeschluss für das Baugebiet 57 „Metallverarbeitender Betrieb – Augsburger Str. 15“ in Biburg wurde zur Beschlussfassung vertagt,
- Daniel Fendt und Michael Breitsameter berichteten von den Dialogforen der Bahn zum Neubau der Bahnstrecke Ulm – Augsburg und stellten den Kriterienkatalog vor, der zur Auswahl der Streckenvarianten dienen soll.
- Zum Raumordnungsverfahren der Regierung von Schwaben hat der Marktgemeinderat eine Stellungnahme beschlossen; in den Unterlagen sind alle Anliegen der Marktgemeinde berücksichtigt.
- Das Personal der Gemeindebücherei Herz Mariä soll in Zukunft bei der Diözese angestellt werden; der Marktgemeinderat beschloss weiterhin die Personalkosten zu übernehmen.
- Einstimmig beschloss der Marktgemeinderat mit dem Träger ekita.net zum 01.01.2024 eine neue Vereinbarung zum Betrieb der integrativen Kindertageseinrichtung Kinderbrücke in Diedorf zu schliesen. Der Markt Diedorf gewährt dem Träger neben seinem gesetzlichen Förderanspruch nach Art. 18 BayKiBiG zusätzlich 90 % – höchstens jedoch 100.000 € pro Jahr – des ungedeckten Betriebsaufwands als freiwilligen Zuschuss.
- Mit dem Träger des Waldkindergartens in Biburg, dem Natur- und Waldkindergarten e.V. Diedorf, wurde eine neue Vereinbarung beschlossen. Der Markt Diedorf gewährt dem Träger neben seinem gesetzlichen Förderanspruch nach Art. 18 BayKiBiG zusätzlich 90 % – höchstens jedoch 10.000 € pro Jahr – des ungedeckten Betriebsaufwands als freiwilligen Zuschuss.
- Der Marktgemeinderat bestätigte die Beschlussfassung des Werkausschusses vom 26.09.2023 und beschloss den Jahresabschluss 2020 der Gemeindewerke Diedorf mit einem Bilanzvolumen von 9.868.576,17 € und im Jahr 2021 mit einem Bilanzvolumen von 9.061.410,72 €. Im Jahr 2020 wurde ein Verlust von 151.437,60 € und im Jahr 2021 ein Verlust von 219.806,12 € ausgewiesen; deshalb war die Gebührenerhöhung notwendig.
- Die Werkleitung wurde entlastet.
- Der Bürgermeister berichtet über die Regenerierung des Tiefbrunnen II in Willishausen und stellte den neuen Ortsplan von Diedorf vor.
- Der Marktgemeinderat gestattet dem Kreisjugendring Werbungstafeln für eine Aktion für die Vereinsarbeit auf zu stellen.
- Der Förderverein des Seniorenzentrums sucht Gemeindemitglieder, die im Vorstand mitarbeiten wollen.
- Für die Waldmäuse in Biburg wird derzeit ein neues „Winterquartier“ gesucht.
- Die Verwaltung wird die Parteien anschreiben, die ihre Wahlplakate noch nicht abgenommen habe
Mit freundlichen Grüßen
Horst Heinrich
Marktgemeinderat der CSU Diedorf