Hauptausschusssitzung vom 08. September 2020

10 Sep

In der Hauptausschusssitzung vom 08. September 2020 wurden folgende Punkte diskutiert:

  • Der über die Grundstücksgrenze hinausgehende Bewuchs durch Hecken und Sträucher stellt für die Benutzung der Gehwege an vielen Bereichen im Ortsgebiet ein Ärgernis und eine Gefahr für verschiene Personengruppen dar und beschäftigt uns immer wieder im Gemeinderat. Um die Verwaltung vor Diskussionen mit einzelnen Anwohnern zu schützen werden im Herbst nach einer Ankündigung im Amtsblatt, beginnend mit einem Wohngebiet (Bereich Schwalbenstraße) sukzessive alle Gehwege und Straßen begutachtet und die Eigentümer angeschrieben. Dies wird bis zur Ersatzvornahme (Durchführung der Pflegemaßnahme durch den Bauhof, oder eine beauftragte Firma und Rechnungstellung an den Eigentümer) verfolgt.
  • Im Bereich der Jägerstraße in Biburg wird auf dem Wendehammer ein Parkverbot erlassen und an der Einmündung zur Willishauser Straße ein Spiegel installiert.
  • Die Stadt Augsburg hat den Vertrag der Verkehrsüberwachung für unseren Ort gekündigt. Bei der Verkehrsüberwachung Schwaben Mitte wird ein Antrag auf Aufnahme gestellt und die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs soll dann durch diese Verkehrsüberwachung durchgeführt werden.
  • Der Personalkostenzuschuss für die Kita-Herz-Mariä wurde genehmigt, so dass auch dort ein analoger Anstellungsschlüssel wie in allen anderen Kinderbetreuungseinrichtungen eingehalten werden kann.
  • Die Infoveranstaltung zur Fahrradstraße (Mittwoch 09.09.) musste auf Grund eines fehlenden Hygienekonzeptes durch die Verwaltung abgesagt werden. Sobald ein neuer Termin gefunden ist, werden wir Sie informieren.
  • Das gelbe Fahrrad an der Bachbrücke bei der B300 wird durch den Bauhof entfernt.
  • Obwohl der Markt Diedorf für die Pflege der B300 nicht zuständig ist, dies den Anwohnern auf keinen Fall auferlegt werden reinigt der Bauhof die Straßenränder innerhalb des Ortes zweimal jährlich.
  • Die offenen Punkte aus den letzten Sitzungen (Zuschussrichtlinien für Vereine, Gehwegnutzung für Radler an der B300, Miete für gemeindliche Wohnungen, Friedhöfe, Layout Amtsblatt, Stand Bufdi f. DieZ, …) wurden durch uns angefragt und werden in der nächsten Sitzung behandelt.
  • Bei der Belegung der Schmuttertalhalle im Januar und Februar 2021 gab es Unstimmigkeiten zwischen den beiden großen Sportvereinen. H. Dreßler konnte diese beilegen. Für die Zukunft soll nach einer Variante gesucht werden, damit alle „zu ihrem Recht“ kommen.
  • Die Mehrzweckhalle Anhausen wird trotz Umbau ab 16.09. für den Sportbetrieb frei gegeben. Toiletten stehen zur Verfügung, Duschmöglichkeiten wird es nicht geben.
  • Am 03. Oktober wird es eine „Kulturmeile“ unter Beteiligung von KKE, Partnerschaftsverein Diedorf-Bonchamp, Eine Welt Arbeitskreis, Bücherei, Kindergarten Herz-Mariä, TSV Diedorf, Pfarrei Diedorf geben. Details werden noch veröffentlicht.Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

    Ihre CSU Fraktion
    Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

Protokoll Bauausschusssitzung vom 30.07.2020

2 Aug
  • Es konnten zwei Bauanträge zur Errichtung von Einfamilienhäusern genehmigt werden
  • Ein Tekturantrag zur Errichtung einer Dachterrasse konnte genehmigt werden
  • Einem Antrag auf Nutzungsänderung eines bestehenden Bürogebäudes in 2 Wohnungen konnte zugestimmt werden
  • Der Errichtung von Garagen auf bestehenden Grundstücken konnte in zwei Fällen zugestimmt werden. Ebenso, der Errichtung einer Doppelgarage mit darüber liegender Erweiterung des bestehenden Wohngebäudes.
  • Der formlosen Bauvoranfrage des Jugendvereins OW-Kreuz Biburg e.V. zur Errichtung eines Carports als Unterstand für den Faschingswagen wurde einstimmig grünes Licht gegeben.
  • Ablehnungen gab es für einen Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Stadels da vorher bauwerberseits noch viele Dinge zu klären sind. Einer Anfrage zur Ausweitung der Bebauungsfläche um auf den außenliegenden Grundstücken zwei Einzelhäusern zu
  • Eine formlose Anfrage auf Errichtung eines Imbisses auf dem ehemaligen Kamenzin-Grundstück wurde zur Prüfung der Ein- und Ausfahrtsituation an das Straßenbauamt weitergegeben.
  • Der Markt Diedorf wurde als Nachbargemeinde vom Bebauungsplan Nr. 51 „Höflesweg“ und der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 20 „Nördlich der Neufnachstraße“ des Marktes Fischach in Kenntnis gesetzt.
  • Die Widmung des Eigentümerweges (Rad- und Fußweg) „Am Ziegelgraben“ wurde eingezogen und eine Widmung des Eigentümerwegs (Rad- und Fußweg) „Bei den Zäunen“ beschlossen.
  • Das Ergebnis der Ankündigung zur Einziehung des beschränkt-öffentlichen Weges „Fußweg im Winkel“ führte dazu, dass der Vorgang der Rechtsaufsicht übertragen wurde
  • Es wurde ein Sachstandbericht zur LHKW-Sanierung BG 21 „östlich der Pestalozzistraße“ gegeben
  • Zur Anfrage eines Bürgers über die Instandsetzung eines Wegs, der vorbei an den Diedorfer Krautgärten führt, muss geklärt werden, wer dafür zuständig sei.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

Werkausschusses vom 30.07.2020

31 Jul

in der Sitzung des Werkausschusses wurden am 30.07.2020 folgende Punkte besprochen:

  • Das Bauwerk der Druckerhöhung an der Steppacher Straße steht und die Verbindung unter der B300 zu unserem Wassernetz konnte erfolgreich geschlossen werden. Damit ist die künftige Wasserversorgung von Diedorf mit Augsburger Stadtwasser bis zu 1200 m³ pro Tag möglich. Die notwendige Druckerhöhungsanlage muss noch beauftragt werden.
  • Die zweite Erkundungsbohrung für einen neuen Trinkwasserbrunnen war erfolgreich und die verfügbare Wassermenge ist sehr vielversprechend. Die Laborergebnisse für das Wasser sind alle positiv. Jetzt muss der bis zu 5 Jahre dauernde Genehmigungsprozess für die Wasserrechte eingeleitet werden.
  • Der Ausstieg aus der Chlorung des Diedorfer Trinkwassers war mit Auflagen verbunden (Druckerhöhungsanlage, Probebohrungen für einen neuen Brunnen). Mit den oben genannten Ergebnissen sind wir auf einem guten Weg, diese Auflagen zu erfüllen.
  • Die Anfrage, ob alle Hausanschlüsse überprüft wurden, konnte wie folgt beantwortet werden: In allen Haushalten wurde das zwingend geforderte KFR Ventil überprüft. Trotzdem sind noch nicht in jedem Haus alle Anforderungen der DIN erfüllt. Die Eigentümer bemühen sich und melden täglich erfolgte Nachrüstungen.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

Marktgemeinderatssitzung vom 28.07.2020

31 Jul

am Dienstag, den 28.07.2020 hat der Marktgemeinderat mit einer Ortsbesichtigung an der Kreuzung Lindenstraße, Ecke Pestalozzistraße begonnen, um sich ein Bild von der dortigen Situation in Bezug auf die Fußgängerüberquerung, vor allem für ältere Mitbürger zu machen.

  • Es wird jetzt geprüft, welche Kosten für den Fußgängerüberweg an der Schule entstanden sind, welcher Aufwand für einen Zebrastreifen sowohl über die Lindenstraße, als auch über die Pestalozzistraße erforderlich ist und ob eine Querungshilfe (Mittelinsel) in der Lindenstraße bei der Apotheke möglich wäre. Außerdem wird in diesem Zusammenhang auch eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Lindenstraße geprüft.
  • Bereits im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Entwicklung wurde die Hochwasserstudie für Willishausen und Oggenhof vorgestellt. Diese Studie soll jetzt für die gesamte Gemeinde erfolgen, wobei die Kosten nicht bekannt sind. Die Verwaltung beginnt mit dem Antrag, da dieser bis Ende September beim Wasserwirtschaftsamt vorliegen muss, um eine Förderung dafür zu erhalten. Eine Entscheidung, sollten die Kosten bis dahin bekannt sein, wird in der nächsten Sitzung erfolgen.
  • Der Antrag auf Prüfung einer fahrradfreundlichen Nutzung der Dammstraße mit der Durchführung einer Infoveranstaltung im Gymnasium mit allen Betroffenen wurde einstimmig genehmigt. Auf unsere Anmerkung wurde dieser erweitert und es werden umgehend Grundstücksverhandlungen mit den Eigentümern für einen eigenen Fahrradweg geführt. Außerdem sollen auch mit der Stadt Neusäß Gespräche geführt werden, da alle Möglichkeiten nur Sinn machen, wenn Neusäß mitmacht.
  • Die Baumeisterarbeiten für die Mehrzweckhalle Anhausen wurden vergeben. Der Rohbau, so die Aussage, wird in 2020 fertig gestellt. Damit kann auch im Winter weiter gearbeitet werden kann. Beim jetzt doch zusätzlich erforderlichen Brandschutz ist derzeit keine Aufschaltung auf eine Leistelle vorgesehen. Nach kurzer Diskussion werden die Kosten und die Möglichkeit geprüft.
  • Die vorhandenen Setzungen im Hallenbereich Richtung Teerplatte können erst nach dem Abriss der Umkleiden beurteilt werden. Welche Konsequenzen sich daraus ergeben kann noch nicht gesagt werden.
  • Für die aufgestellten Container für die Mittagsbetreuung ist eine Verlängerung der Miete jederzeit möglich.
  • Da aufgrund der aktuellen Haushaltslage unklar ist, ob ein Feuerwehrhaus Neubau in Diedorf umgehend möglich ist, oder momentan nur eine Ertüchtigung des Altbaus in Frage kommt, wird es weitere Gespräche, zusammen mit der Feuerwehr geben, an denen wir uns einbringen. Die Sicherheit der ehrenamtlichen Einsatzkräfte darf auf keinen Fall gefährdet sein.
  • In absehbarer Zeit (2023) muss auch die Diedorfer Drehleiter ersetzt werden.
  • Ein zweiter Fluchtweg aus dem Schützenheim Diedorf muss auf jeden Fall geschaffen werden.
  • Am 06.08.2020 trifft sich der Gemeinderat um 20.30 Uhr am Technologiepark der LEW, um sich ein Bild der möglichen Lampen für Diedorf zu machen.
  • Die Kostensteigerung für den Kindergarten Willishausen liegen derzeit bei knapp 300.000 €
  • Unter dem Punkt Anfragen ist Bgm. Högg auf die Anfrage zu seiner Aussage bezüglich Ablagerung Straßenkehricht und der konträren Darstellung in der AZ eingegangen: Die Ablagerung wird in der erfolgten Form seit mehr als 10 Jahren so praktiziert. Da der Straßenkehricht in Zwischenlagern unbedingt abgedeckt sein muss, wurde der Haufen jetzt mit einer Folie abgedeckt. Die Lagerung hätte auf einem befestigten Untergrund erfolgen müssen. Das Wasserwirtschaftsamt wird den Lettenbach beproben, aber erst nach stärkeren Niederschlägen, da momentane Ergebnisse nicht aussagekräftig wären. Außerdem sind Bodenproben am Häckselplatz erforderlich. Künftig wird der Kehricht sofort abgefahren, um den Gesetzten zu entsprechen. Über mögliche Bußgelder muss das Landratsamt nach Eingang einer weiteren Stellungnahme durch den Bürgermeister befinden. Bürgermeister Högg übernimmt nach seiner Aussage die Verantwortung für die Mängel bei der Lagerung.
  • Durch eine Bürgerin wurde beobachtet, dass am Bauhof Fahrzeuge gewaschen werden und wollte wissen, ob dies in der praktizierten Form erlaubt sei. Auch hier muss ein neuer Ölabscheider eingebaut und ein neuer Waschplatz gebaut werden. Die Pläne dazu liegen seit längerem in der Schublade, es wurde immer wieder verschoben.
  • Die aktuell erfolgten Heckenschnitte im Friedhof wurden zwar während der Brutzeit durchgeführt, die Bauhofmitarbeiter haben sich in jedem Einzelfall versichert, dass dort keine nistenden Vögel sind.
  • Das Rattenproblem am Streethockeyplatz, verursacht durch illegale Grillpartys und Müllablagerungen ist bekannt und der Schädlingsbekämpfer bereits beauftragt. Evtl. können zusätzliche Beleuchtungen derartige Ausschreitungen eindämmen. Hinweise aus der Bevölkerung werden dankend angenommen.
  • Für den Jugendplatz am Dörleberg muss noch ein Hygienekonzept erstellt werden, bis dahin dürfen dort keine Treffen stattfinden.
  • Die Problematik mit den zahlreichen nicht genehmigten Altpapiercontainern beim Sportheim Biburg ist trotz Terminsetzung auf 01.07. nicht behoben.
  • Das „Kanalrohr“ bei der Fußgängerbrücke an der Grotte zählt zu den Überlaufbecken des Kanalnetztes und wurde 2019 neu berechnet und genehmigt. Hier kann es zu Geruchsbelästigungen analog einem Gullideckel kommen, und bei Starkregen auch zur Einleitungen von Schmutzwasser in den Anhauser Bach. Insgesamt gibt es ungefähr 20 ähnliche Bauwerke im Gemeindegebiet.
  • Für ein Spielgerät am Bürgerpark fehlt noch das notwendige Ersatzteil.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel