Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Entwicklung vom 14.07.2020

15 Jul

In der ersten Sitzung des von uns initiierten Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Entwicklung hat am 14.07.2020 stattgefunden. Es wurde deutlich, dass dieser Ausschuss dringend notwendig ist und es zahlreiche Punkte zu besprechen gilt. In der Sitzung war auch Platz für inhaltliche Diskussionen:

  • Das beauftrage Ingenieurbüro hat die Studie zum Hochwasserschutz in Willishausen und Oggenhof vorgestellt. Ergänzt wurden die Ausführungen durch zwei Mitarbeiter des Wasserwirtschaftsamtes Donauwörth.

In den Ausführungen wurde darauf hingewiesen, dass nicht nur die Kommunen in der Pflicht sind, sondern auch die Eigentümer der gefährdeten Grundstücke selbst verschiedenste Maßnahmen umsetzen sollen.

Vorgeschlagen wurden folgende Möglichkeiten:

  • Rückhaltemaßnahmen im Einzugsgebiet
  • Ein Bypass zur Entlastung der Rohrleitung, ein „Oggenhofer Graben“
  • Der Ausbau der Straße als Flutweg
  • Vorstellung der Studie auf der Internetseite des Marktes Diedorf
  • Bürgerinformationsveranstaltung mit Fachreferenten
  • Absprachen mit der Land- und Forstwirtschaft

Auf der Internetseite: https://www.hochwasserinfo.bayern.de/ sind weiter Informationen und Anregungen zu finden.

Um in das Förderprogramm „Integrale Konzepte zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement“, in dessen Zusammenhang der gesamte Ort gutachterlich bewertet wird, zu kommen, muss der Gemeinderat dies spätestens im September beschließen, da das Förderprogramm nur bis Ende 2020 läuft.

  • Das Umweltzentrum wurde konzeptionell durch die zuständige Mitarbeiterin der Verwaltung vorgestellt.

Durch verschiedenste Kooperationspartner erhalten wir monetäre oder inhaltliche Unterstützung für einzelne Projekte.

Derzeit konnten, wie überall, keine Veranstaltungen stattfinden. Wenn jetzt der Betrieb wieder aufgenommen wird, müssen vorher noch Pflegemaßnahmen durchgeführt werden.

  • Unser Antrag zur Einrichtung von kostenfreiem W-Lan an allen öffentlichen Gebäuden des Marktes Diedorf musste zurück gestellt werden, da bereits einige Orte über öffentliches W-Lan verfügen, die Fakten aber nicht vorlagen.
  • Den Antrag zum Thema kommunale Blüh- und Strauchflächen mussten wir auch vertagen, da hier auch bereits Ansätze durch den Bauhof umgesetzt werden. Diese Ansätze sollen im Herbst im Ausschuss vorgestellt werden und dann über Details beraten werden. Eine durch die Pflege von Blühwiesen verursachte Kostensteigerung wird vorgelegt.
  • Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat eine Anfrage zur Verbringung von Straßenkehricht gestellt. Die gemeindliche Kehrmaschine lagert den Kehricht im Bereich der Grüngutsammelstelle beim Wertstoffhof zwischen. Von dort wird er durch eine Fachfirma fachgerecht entsorgt. Die weitere Anfrage, ob evtl. belastete Flüssigkeiten beim Zwischenlager im Untergrund versickern können muss noch geprüft werden.
  • Im Bereich von Deuringen wurde der Wald für Mountainbiker gesperrt. Die intensiven Aktivitäten verlagern sich derzeit in den Anhauser Wald. Dort aufgebauten Rampen müssen aus Haftungsgründen entfernt werden. Außerdem müssen, um bei einem Unfall nicht in Regress genommen zu werden, die Strecken ebenfalls gesperrt werden.
  • Der Zustand des Sinnesgartens wird in den nächsten Tagen durch den Bauhof überprüft und Unrat entfernt.
  • Am Spielplatz in der Kiefernstraße finden derzeit verstärkt nächtliche Gelage statt. Der Bauhof muss regelmäßig den Müll entsorgen und die Anwohner sind extrem gestört. Die gemeindlichen Spielplätze sind in der Nutzung auf Kinder bis 14 Jahre und auch zeitlich beschränkt. Unser Bürgermeister wird sich diesbezüglich mit der Polizei in Verbindung setzen.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

Zusammenfassung Finanzausschuss 07.07.20

12 Jul

Zusammenfassung:

  • Der Halbjahresbericht des HH 2020 wurde vorgestellt. Der Bürgermeister, Frank Wasser und Horst Heinrich berichteten aus einem gemeinsamen Gespräch  vom Vormittag über Finanzlage der Marktgemeinde. Ziel muss es nun sein, den bisher geplanten Schuldenberg zu reduzieren und den Haushalt (auch wegen Corona) grundlegend zu überarbeiten. Dazu wird im ersten Schritt der Bauamtsleiter beauftragt zu prüfen welche der 92 Projekte nicht mehr veränderbar sind und bei welchen wir noch Kostenreduzierungen vollziehen könnten. Dies soll auf der nächsten Fraktionsvorsitzenden Besprechung beraten werden und auf der Klausur nach den Sommerferien fortgesetzt werden.
  • Der Verwaltungsmitarbeiter der für die IT in der Gemeinde zuständig ist wird zum Informationsbeauftragten gewählt
  • Das Straßensanierungsbudget für 2020 ist ausgeschöpft. Es wird geprüft welche Positionen für 2020 noch offen wären und wie wir quersubventionieren können.

Mit freundlichen Grüßen
Horst Heinrich
Marktgemeinderat der CSU Diedorf
Fraktionsvorsitzender

Hauptverwaltungsausschusses am 02.07.2020

5 Jul

in der Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses am 02.07.2020 wurden folgende Punkte besprochen:

  • Die Pläne des Friedhofs Diedorf werden digitalisiert. Das erleichtert die Arbeit der Verwaltung. Sukzessive soll dies für alle Friedhöfe erfolgen.
  • Im Herbst 2020 soll konzeptionell über die Gestaltung der Friedhöfe diskutiert werden. Möglichkeiten (Baumbestattungen, Memoriam Garten, Urnenerdgräber, …) wurden bereits zu Beginn der letzten Legislaturperiode andiskutiert.
  • Die Zuschussrichtlinie des Marktes Diedorf für Vereine wird derzeit von der Verwaltung überarbeitet und im Herbst 2020 diskutiert und beschlossen.
  • Von Familien aus systemrelevanten Berufen wird auch für die Notbetreuung ihrer Kinder während der allgemeinen Schließung der Kinderbetreuungseinrichtungen keine Gebühr erhoben.
  • Für die Bereiche DieZ und Jugendarbeit des Marktes Diedorf wird es ab Februar 2020 eine BFD (Bufdi) Teilzeitstelle geben. Diese wird im Herbst ausgeschrieben. Hierauf können sich auch Personen mit einem Alter über 27 Jahre bewerben.
  • Das Amtsblatt des Marktes Diedorf erhält ein neues Erscheinungsbild. Ab August erscheint es alle zwei Wochen und wird vom Wittich Verlag gedruckt und verteilt. Vereine erhalten wie bisher die Möglichkeit, Artikel mit einer begrenzten Zeichenzahl und einem Bild kostenlos einzustellen. Die Details dazu werden den Vereinen mitgeteilt. Das Lokaljournal des Wittich Verlages erscheint künftig nicht mehr.
  • Das Unkraut auf den Wegen im Friedhof Diedorf wurde mit einer Fräse beseitigt. Aus diesem Grund ist die Oberfläche der Wege etwas aufgelockert.
  • Asphaltierung an der Dammstraße zum Wertstoffhof: Der hierzu notwendige Vertrag mit der Bahn ist unterzeichnet und die Ausschreibung für die Asphaltierung läuft.
  • Angrenzend an den Spielplatz in der Höhenstraße stehen zwei mittelgroße Eichen die aufgrund von Anflug gewachsen sind. Um die Gefahr ausgehend vom Eichenprozessionsspinner für Kinder zu beseitigen werden diese beiden Bäume entfernt und im Herbst Ersatzpflanzungen vorgenommen. Die Naturschutzbehörden werden im Vorfeld informiert.
  • Ein Kleintraktor im Bauhof hat einen Getriebeschaden. Die Reparatur ist unwirtschaftlich, deshalb wird ein Ersatz (John Deere) beschafft.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

Marktgemeinderatssitzung:Donnerstag, den 25.6.2020

29 Jun

hier die Zusammenfassung der Sitzung von gestern:

  • Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Diedorf auf LED Lampen wurde vorgestellt. Die umfangreichere Variante die den Austausch absolut veralteter Lampen beinhaltet wird weiter verfolgt. Die Kosten von ca. 230.000 € finanzieren sich direkt durch die Stromersparnis in den nächsten 8 Jahren.
  • In der Mehrzweckhalle Anhausen beginnt der Abriss der Umkleiden, etc. Der Sportbetrieb kann aufrecht erhalten werden, wobei es zu Einschränkungen im Umkleide- und Duschbereich kommt; die Sportgeräte werden in Containern aus der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft gelagert. Obwohl im Herbst auf mehrfache Nachfrage von CSU und BU, ob eine Brandschutzsanierung der gesamten Halle notwendig ist, dies durch die Verwaltung verneint wurde mit dem Hinweis – auf keinen Fall, hier gilt Bestandschutz – sind jetzt Kosten in Höhe von ca. 416.500 € für die Sanierung der Halle inklusive Brandschutz angesetzt.
  • Sören Dressler und Michael Kruis wurden zu den Jugendbeauftragten des Gemeinderats gewählt. Herzlichen Glückwunsch!!!!
  • Der örtliche Jagdpächter hat uns darauf hingewiesen, dass in letzter Zeit vermehrt Hunde unser heimisches Rotwild angreifen und auch mehrere Rehe gerissen haben. Dies ist sehr gefährlich, da die Jäger laut Gesetz das Rotwild schützen und ggf. auf nicht angeleinte Hunde schießen müssen. Somit die Bitte an alle Hundebesitzer dies zu beachten.
  • Die 2. Wasser-Probebohrung ist im Gange. Auf Grund eines ersten Erfolges wird diese Bohrung erweitert.
  • Unsere Umgehungsstraße liegt derzeit im Ministerium, die Wirtschaftlichkeit und die Tunnellösung werden gerade geprüft.
  • Zum evtl. Neubau des Feuerwehrhauses in Diedorf soll es einen runden Tisch geben.
  • Ab Juli gibt es keine Blockabfertigung mehr am Wertstoffhof.
  • Die zahlreichen zusätzlichen Altpapiercontainer auf Gemeindegrund (ohne Genehmigung) beim Sportheim Biburg werden bis 01.07.2020 entfernt. Die Müllablagerungen müssen leider vom Bauhof beseitigt werden. Sollten Sie Hinweise auf die Verursacher geben können ist die Verwaltung für Hinweise dankbar.
  • Horst Heinrich hat als Fraktionsvorsitzender eine kurze Stellungnahme unserer Einschätzung zur Finanzsituation des Marktes Diedorf auf Grund drohender Rückgänge der prognostizierten Steuereinnahmen gegeben und dies mit den Erfahrungen aus bisherigen Finanzkrisen verglichen. Geendet hat er mit der Bitte, den Finanzplan umgehend kritisch zu betrachten und zu überdenken. Die ausführliche, ausgearbeitete Stellungnahme können Sie gerne elektronisch von uns erhalten.

Für Rückfragen stehen wir jederzeit zur Verfügung

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Johanna Jiresch-Spengler, Michael Breitsameter, Elisabeth Lohner, Thomas Wetzel