13. Bauausschusssitzung vom 27.07.2021

29 Jul

Folgende Punkte wurden behandelt:

  • Die Verrohrung der Biber im Bereich Kreppen sorgt immer wieder für Beachtung. So bat dieses Mal der Neuerwerber eines Grundstücks unter dessen Gebäude die Verrohrung momentan verläuft, diese nach vorne ins Grundstück verlegen zu dürfen. Hierfür konnte das baurechtliche Einvernehmen mit dem Zusatz „nach den Vorgaben des Wasserwirtschaftsamtes“ gegeben werden.

Bei den Bauanträgen wurden nachstehende Sachverhalte besprochen:

  • Der Neubau eines Einfamilienhaus mit Carport und einer Einliegerwohnung am Buschelberg konnte genehmigt werden.
  • Eine Errichtung einer Einfriedung in der Nebelhornstraße mit Holz- und Pflanzelementen fand ihre Zustimmung. Generell stellte der Bauausschuss fest, dass bei Einfriedungen mit Hecken bzw. Grünpflanzen ein regelmäßiges Schneiden anfällt, um die angrenzen Grundstücke und Gehwege nicht einzuengen.
  • Abermals lag ein Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Bürogebäudes an der B300 gegenüber der OMV-Tankstelle vor. Nachdem der Bauausschuss im März bereits seine Zustimmung in Aussicht gestellt hatte, nahm der Bauherr Kontakt zum Kreisbaumeister auf und nahm den Vorschlag zur Einhaltung des Mindestabstands zur B300 von 5m in die Planung auf und Rückte das Gebäude tiefer ins Erdreich. Das Landratsamt möchte den Antrag erst nach einem erneuten  Gemeinderatsvorbescheid bzgl. den Änderungen und notwendigen Befreiungen weiter bearbeiten. Dieser konnte erteilt werden.
  • Ein Änderungsantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses in Willishausen konnte zugestimmt werden. Die Änderung bezog sich lediglich auf eine Kniestockerhöhung im Ausgleich mit einer Reduzierung der Dachneigung. Insgesamt wird die Firsthöhe des Gebäudes dadurch um 40cm tiefer.
  • Einem Antrag auf Grundstücksteilung und Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten und 10 Stellplätze, die zur B300 in gehen wurde mit dem Hinweis zugestimmt, dass es mehr Stellplätze geben sollte.
  • Dem Antrag auf Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und 8 Stellplätzen in Willishausen konnte mit den nötigen Befreiungen und dem Hinweis darauf, dass „künftige Bewohner die Immissionen der angrenzenden Landwirtschaft hinzunehmen haben.“ zugestimmt werden. In diesem besonderem Fall ergeht der Auftrag an die Gemeinde, die Kosten für die dortige noch nicht geteerte Straße zu klären.
  • Nachdem in einer vorangegangenen Sitzung der Antrag auf Errichtung einer Flucht- und Rettungstreppe am Bürgerhaus Wilishausen zu Änderungswünschen geführt hatte, kam nun der angepasste Antrag erneut zur Abstimmung. Als Austrittspunkt dient nunmehr die mittlere Gaube. Die Bauart soll eine Podesttreppe sein. dient als Austritt. Diesem Vorschlag konnte zugestimmt werden.
  • Dem Antrag auf Abweichung zur Errichtung einer Garage und eines Gartenhäuschen in Biburg stimmte der Bauausschuss wegen der Geringfügigkeit zu. Die Überschreitung der Baugrenze bei der geplanten Errichtung einer Gartenhütte ist in der Hauptsache Sache des LRA`s. Daher sprach die der Bauausschuss das gemeindliche Einvernehmen aus und schloss eine Haftung des Marktes Diedorf bei Schäden der angrenzenden Bäume ausEin Bauantrag kam erneut zur Abstimmung, nachdem der Kreisbaumeister Änderungen bzgl. der Giebel und des Treppenhauses eingeräumt hatte. Auch wenn einige Änderungen nicht ganz einleuchten, folgte der Bauausschuss, diesem Antrag, so dass der Bauherr sein Vorhaben starten kann.

Im Rahmen der Beteiligung der Nachbargemeinden nahm der Bauausschuss Kenntnis von zwei Bebauungsplänen (62 Erweiterung des Gewerbegebiets, 74 Ansiedlung von Gastronomie im Gewerbegebiet) aus Bobingen.

Gemeinderatssitzung vom 22.07.2021

26 Jul

Anbei die Zusammenfassung der fast fünfstündigen Gemeinderatssitzung vom 22.07.

  • Diedorf soll Glasfaserleitungen bis in jedes Haus bekommen. Die Deutsche Glasfaser und M-Net würden dies in Diedorf auf deren Kosten realisieren. Dazu benötigen sie das Interesse von mindestens 40% der Diedorfer. Mit einer Markterkundung wird nach den Ferien durch die beiden Firmen begonnen
  • Die Feuerwehr Willishausen bekommt ihren dringend benötigten Anbau. Nach vielen Planungsvarianten kann uns das Architekturbüro nun einen sinnvollen, kostengünstigen Vorschlag unter Einbeziehung der Eigenleistungen der FW in einer schlüsselfertigen Form ausschreiben.
  • Für die Grund- und Mittelschule wurde bereits in der vorherigen Sitzung der Umbau zugunsten dreier Klassenzimmer genehmigt. Auch wurde beschlossen das Schülercafe, welches für die Offene Ganztagsbetreuung wichtig ist, vorübergehend in die Küche und Foyer der Schmuttertalhalle zu verlegen bis ein neuer Anbau steht. Auf Wunsch der Schule sollte der getroffene Beschluss zum Schülercafe nochmal besprochen und ggf. rückgängig gemacht werden, auch der BGM war der Meinung dafür sollte eine Umbaumaßnahme mit Kernbohrung für ein mobiles Schülercafe in der Aula erfolgen.

Die Mehrheit des Rates blieb bei seinem Beschluss. Gründe gegen die Aula waren:

    • Brandschutz nicht geklärt- erhebliche Kosten und Verzögerungen erwartet
    • Das beschlossene Foyer bietet mit Sporthalle, Küche und Vorplatz mit Brunnen ein tolles Umfeld für die Kinder
    • In der Aula sind die Kinder auf dem „Präsentierteller“
    • Es muss in den nächsten Jahren ein großer Anbau evtl. mit Mensa entstehen – dafür wird jeder Euro gebraucht
    • Aufgrund der Kernbohrung und Verlegung der Leitungen besteht die Gefahr dass die Aula dauerhaft „geteilt“ wird
    • Größere Veranstaltungen in der Aula nur mit Umbauarbeiten der Mobilen Wände und Küche möglich
    • Durch Ausweichen von Veranstaltungen von der Aula in die Schmuttertalhalle entstehen Kollisionen mit den Vereinen
    • Und noch einige Gründe mehr

Der Bürgermeister erklärte zum Beschluss dass hier „das letzte Wort noch nicht gesprochen sei“ und dass es eine Entscheidung gegen das Wohl der Kinder sei. Die Mehrheit des Rates konnte dies nicht nachvollziehen.

  • Die Anschaffung für Lüftungsgeräte für die Schule wird geprüft
  • Der Arbeitskreis für die Feuerwehr Diedorf wurde gegründet
  • Noch immer stehen viele offene Fragen der Gemeinderäte aus. Um dies zu kanalisieren stellten 5 Fraktionen des Gemeinderats den Antrag eine Excel-Liste einzuführen. Der Bürgermeister und seine Verwaltung waren leider nicht in der der Lage den im November 2020 eingereichten Antrag zu bearbeiten, auch sei aufgrund der Auslastung der Verwaltung nicht mit der Umsetzung eines ggf. getroffenen Beschlusses zu rechnen. Der Antrag wurde auf die nächste Gemeinderatssitzung im September verschoben.

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

Werkausschuss vom 8.7.2021

20 Jul
  • Die Wasserversorgung wird weiter ertüchtigt; so wird nun auch der Notverbund Oggenhof fertiggestellt
  • In der Windachstrasse wurde durch eine Ringleitung die Kapazität für das Löschwasser erhöht.
  • Der Abschluss der Jahres 2019 hat nach dem Bericht der Rechnungsprüfung den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk und wurde einstimmig dem Marktgemeinderat zur Zustimmung empfohlen.
  • Die Wasserqualität im Diedorfer Netz ist hervorragend; der Anteil des Nitrats ist weit unter dem Grenzwert.
  • Das Abwasserproblem am ALDI Parkplatz wurde besprochen.

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

Hauptverwaltungsausschusses vom 15.07.2021

20 Jul

In der Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses am letzten Donnerstag wurden folgende Punkte besprochen:

  • Streethockeyplatz: Der gemeindliche Jugendpfleger und zwei junge Nutzer des Platzes haben über ihre Situation am Platz berichtet. Nach einer ausführlichen Diskussion in der auch die schriftliche Beschwerde von Anliegern zur Sprache kam, wurden folgende Ergebnisse festgehalten:
    • Die Verwaltung beschafft die Verordnungen für öffentliche Plätze aus den Nachbarkommunen und macht daraus einen Vergleich.
      Der Jugendpfleger und die Jugendlichen machen Alternativvorschläge für andere Orte.
    • Die Müllbehälter sollten an schönen Tagen täglich kontrolliert werden und die Aufstellung einer gelbe Tonne wird überprüft.
  • Der Jugendpfleger hat über seine Arbeit und das Ferienprogramm berichtet. Die Vereine verhalten sich hier noch etwas zurückhaltend.
  • Die Dammstraße wird zur Fahrradstraße, der Beschluss wurde gefasst. Nachdem mehrere Jugendliche in der Sprechstunde bei Landrat Sailer waren, erfolgte eine neue Prüfung durch die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises. Ein Umbau ist nicht erforderlich und Fußgängerverkehr und KFZ Verkehr wird frei gegeben.
    • Die beiden ausstehenden Aktionen (Verkehrszählung und Informationsveranstaltung) sind damit nicht mehr notwendig.
  • Der behindertengerechte Zugang am Pfarrheim Diedorf (ebenfalls Zugang für die Pfarr- und Gemeindebücherei) wurde umgebaut. Der Markt Diedorf bezuschusst dies mit dem laut Zuschussrichtlinien für Kirchen maximalen Prozentsatz von 10 %.
  • Die Zuschussanträge der beiden Kirchen (Herz-Mariä und St. Adelgundis) für die Außensanierungen werden auf Grund der aktuellen Haushaltslage des Marktes mit 5 % bezuschusst.
  • Die Vereinbarung über den Betrieb der Kindertageseinrichtung zwischen Markt Diedorf und Herz-Mariä Kirche wurde einstimmig genehmigt. Darin ist auch der freiwillige Zuschuss des Marktes für das ungedeckte Defizit geregelt. Dieses wurde auf den Satz, der bei den anderen Einrichtungen bereits gilt, angepasst.
  • Für die Anbringung von Zick-Zack-Linien auf Gemeindestraßen wird es bis zur nächsten Sitzung einer Vorlage für einen grundsätzlichen Beschluss geben.
  • Die Toiletten an den Friedhöfen sind wieder geöffnet. Sie erhalten aber, da sie leider nachts missbraucht, häufig verunreinigt und beschädigt wurden eine zeitgesteuerte Schließung.
  • Bei der Ausfahrt aus der Ziegelei wird die Anbringung eines Spiegels zum Fahrradweg geprüft.
  • Mit der Stadt Neusäß soll Kontakt aufgenommen werden, um eine Lösung für die Sanierung der Dammstraße ab Neusäßer Flur zu finden
  • Der Heckenschnitt war wie so oft Thema: Leider sind an mehreren Stellen Fußwege nicht vollständig nutzbar. Hecken sind bis an die Grundstücksgrenze zurück zu schneiden.
  • An der Kreuzung B300/Keimstraße ist die Straße stark beschädigt. Es wird geklärt, ob dafür die Bundesstraßenbaubehörde, oder der Markt Diedorf zuständig ist und dann soll es repariert werden.

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel