Category Archives: CSU Fraktion

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Sitzung des letzten Hauptverwaltungsausschusses wurden folgende Punkte besprochen:

• das Thema Obdachlosigkeit ist ein Punkt, der die Verwaltung und den Hauptverwaltungsausschuss immer wieder beschäftigen. Da aktuell alle Möglichkeiten im Marktgebiet ausgeschöpft sind, wir aber im Fall, dass jemand die Obdachlosigkeit bei uns anmeldet per Gesetz zur Unterbringung verpflichtet sind, die Anmietung eines Hauses und die Aufstellung von Containern geprüft wird.
• Im Friedhof Biburg wird eine weitere Urnenwand aufgestellt, da hier die Nachfrage groß ist. Diese wird von Anhausen dorthin versetzt.
• Im Friedhof Anhausen wird die Bestattung in Urnenerdgräbern erweitert, außerdem wird die Bestattung mit Urnen in versenkten Röhren ermöglicht.
• Für die Jugendarbeit wurde ein neuer Jugendpfleger gefunden, der die Arbeit bei uns aufnimmt.
• Die probeweise Beschilderung mit Halteverbot im Marienburger Weg ist notwendig, da für die Müllfahrzeuge häufig kein Durchkommen war.
• Bei einer CSU Veranstaltung in Biburg wurde die Verkehrsinsel in der Rommelsrieder Straße am Ortsausgang angesprochen. Diese wird im Zusammenhang mit dem Radwegbau geändert.
• Die Parksituation im Heuweg (Nähe Einmündung von der ehemaligen B10)  ist auch bei dieser Veranstaltung angesprochen worden. Die Mitarbeiterin der Verwaltung wird dies nochmals prüfen und uns informieren.

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

Bericht aus dem Werkausschuss der Gemeindewerke Diedorf vom 07.11.2023

• das Protokoll der letzten Werksausschusssitzung wurde einstimmig genehmigt.
• Die Regenerierung des Tiefbrunnen II in Willishausen konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Nun ist erfreulicherweise die Förderleistung etwas höher. Die nächste Regenerierung steht erst in ca. 10 bis 15 Jahren an.
• Auch die Kanalsanierung im Ortsteil schreitet voran, es sind keine großen Beeinträchtigungen der Anwohner zu erwarten. Die Sanierung wird in zwei bis drei Monaten abgeschlossen sein.
• Der Betrieb einer Photovoltaikanlage auf dem Hochbehälter Diedorf wird weiterverfolgt; mit der Anlage könnte der Hauptverbrauch des Pumpsteigerungskraftwerks aufgefangen werden.

Bericht über die 36. Sitzung des Marktgemeinderates am 19.10.2023 von Gemeinderat Michael Breitsameter

• Das Protokoll der letzten Sitzung wurde einstimmig genehmigt mit dem Zusatz, dass Diedorf keine offizielle Partnerschaft mit Sao Leopoldo in Brasilien anstrebt.
• Der vorhabenbezogene Bauplan und der Auslegungsbeschluss für das Baugebiet 57 „Metallverarbeitender Betrieb – Augsburger Str. 15“ in Biburg wurde zur Beschlussfassung vertagt,
• Daniel Fendt und Michael Breitsameter berichteten von den Dialogforen der Bahn zum Neubau der Bahnstrecke Ulm – Augsburg und stellten den Kriterienkatalog vor, der zur Auswahl der Streckenvarianten dienen soll.
• Zum Raumordnungsverfahren der Regierung von Schwaben hat der Marktgemeinderat eine Stellungnahme beschlossen; in den Unterlagen sind alle Anliegen der Marktgemeinde berücksichtigt.
• Das Personal der Gemeindebücherei Herz Mariä soll in Zukunft bei der Diözese angestellt werden; der Marktgemeinderat beschloss weiterhin die Personalkosten zu übernehmen.
• Einstimmig beschloss der Marktgemeinderat mit dem Träger ekita.net zum 01.01.2024 eine neue Vereinbarung zum Betrieb der integrativen Kindertageseinrichtung Kinderbrücke in Diedorf zu schliesen. Der Markt Diedorf gewährt dem Träger neben seinem gesetzlichen Förderanspruch nach Art. 18 BayKiBiG zusätzlich 90 % – höchstens jedoch 100.000 € pro Jahr – des ungedeckten Betriebsaufwands als freiwilligen Zuschuss.
• Mit dem Träger des Waldkindergartens in Biburg, dem Natur- und Waldkindergarten e.V. Diedorf, wurde eine neue Vereinbarung beschlossen. Der Markt Diedorf gewährt dem Träger neben seinem gesetzlichen Förderanspruch nach Art. 18 BayKiBiG zusätzlich 90 % – höchstens jedoch 10.000 € pro Jahr – des ungedeckten Betriebsaufwands als freiwilligen Zuschuss.
• Der Marktgemeinderat bestätigte die Beschlussfassung des Werkausschusses vom 26.09.2023 und beschloss den Jahresabschluss 2020 der Gemeindewerke Diedorf mit einem Bilanzvolumen von 9.868.576,17 € und im Jahr 2021 mit einem Bilanzvolumen von 9.061.410,72 €. Im Jahr 2020 wurde ein Verlust von 151.437,60 € und im Jahr 2021 ein Verlust von 219.806,12 € ausgewiesen; deshalb war die Gebührenerhöhung notwendig.
• Die Werkleitung wurde entlastet.
• Der Bürgermeister berichtet über die Regenerierung des Tiefbrunnen II in Willishausen und stellte den neuen Ortsplan von Diedorf vor.
• Der Marktgemeinderat gestattet dem Kreisjugendring Werbungstafeln für eine Aktion für die Vereinsarbeit auf zu stellen.
• Der Förderverein des Seniorenzentrums sucht Gemeindemitglieder, die im Vorstand mitarbeiten wollen.
• Für die Waldmäuse in Biburg wird derzeit ein neues „Winterquartier“ gesucht.
• Die Verwaltung wird die Parteien anschreiben, die ihre Wahlplakate noch nicht abgenommen habe

Mit freundlichen Grüßen
Horst Heinrich
Marktgemeinderat der CSU Diedorf