Marktgemeinderatssitzung vom 16. Mai 2024

17 Mai

In der Sitzung des Gemeinderates am 16.05.2024 standen einige Punkte auf der Tagesordnung:

  • Herr Christoph Kain wurde als neuer CSU Marktgemeinderat vereidigt. Er übernimmt die Nachfolge des ausgeschiedenen Michael Breitsameter. Wir wünschen Christoph ein glückliches Händchen bei den Entscheidungen für unseren Ort und freuen uns auf die Zusammenarbeit,
  • Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 wurde aufgrund der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses beschlossen,
  • Für die Pfarrei Biburg wurde der beantragte Zuschuss zur Sanierung des Turmes einstimmig genehmigt. Die Kirche ist ortsbildprägend und in unserem Kulturkreis ein gewohntes Bild. Für den Erhalt dieser Kulturgüter hat auch die Kommune eine Verpflichtung,
  • Die Ermittlungen der Kriminalpolizei nach dem Brand am Jugendzentrum sind abgeschlossen. Jetzt muss ein Gutachter den tatsächlichen Schaden beziffern, anschließend wird der Gemeinderat diskutieren, wie es mit dem Gebäue weitergeht. Die Jugendpflegerin ist aktuell in einem Büro in der Lindenstraße 3 untergebracht,
  • Auf Antrag der CSU wird eine Beschattung im Sinnesgarten geprüft und
  • Die Planungen am Feuerwehrhaus Diedorf müssen weiter vorangetrieben werden, damit die Unfallgefahren für unsere ehrenamtlichen Einsatzkräfte behoben werden und diese gefahrlos für uns ausrücken können.

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung!

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel, Christoph Kain

Ergebnisse des Hauptverwaltungsausschusses vom 02.Mai 2024

5 Mai

In der Sitzung des letzten Hauptverwaltungsausschusses wurden folgende Punkte besprochen:

 

  • Der gekennzeichnete kombiniert Geh- und Radweg von Oggenhof Richtung Willishausen soll auf Wunsch eines auswärtigen Antragstellers in einen Gehweg umgewandelt werden, da er nicht exakt die notwendigen Maße hat und alle Anforderungen für einen kombinierten Geh- und Radweg erfüllt. Der Antragsteller möchte nicht gezwungen werden, mit seinem Fahrrad den Radweg nutzen zu müssen. Diesen Punkt haben wir bereits einmal abgelehnt, jetzt wurde Klage vor Gericht eingereicht. Der HVA ist aber einstimmig der Meinung, dass die Regelung wie bisher getroffen, bestehen bleiben soll.
  • In einer der letzten Sitzungen wurde die Verkehrsberuhigung in der Friedhofstraße abgelehnt. Jetzt ging ein Antrag auf Bodenschwellen ein. Auch dieser wurde abgelehnt.
  • Das in der Schmutterstraße versuchsweise angeordnete Halteverbot im Bereich der Kurve wird in eine dauerhafte Anordnung umgewandelt.
  • An verschiedenen Stellen im Bereich des Bürgerparks wurden verfassungswidrige Zeichen angemalt. Diese hat der Bauhof entfernt. Sollten Ihnen derartige Taten auffallen bitten wir um Hinweise an die Verwaltung oder direkt an die Polizei.
  • Bei der Aktivenversammlung der FFW Diedorf, an der unser 2. BGM Rittel teilgenommen hat, wurde der Missmut über die Verzögerungen beim Anbau an das FFW Haus in Diedorf geäußert. Außerdem wurden auf seit drei Jahren bekannte Sicherheitsmängel im Bereich des FFW Hauses hingewiesen. Es soll mit dem neuen Bauamtsleiter umgehend nach Lösungen zur Behebung der Mängel gesucht und der Anbau vorangetrieben werden.
  • Die mit Lärchenbrettern belegte Terrasse im Kiga Hausen kann aufgrund des Verletzungsrisikos für die Kinder nicht genutzt werden. Es wird in der Verwaltung nach Abhilfemöglichkeiten gesucht.
  • Im nächsten HVA wird es einen Bericht geben wie es zu den Leerständen beim Maimarkt kam.

 

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

Ergebnisse Hauptverwaltungsausschuss vom 07. März 2024

8 Mrz

In der Sitzung des letzten Hauptverwaltungsausschusses wurden folgende Punkte besprochen:

  • für die Strecke von Anhausen Richtung Gessertshausen lag im Bereich des Ortsausganges ein Antrag auf eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 70 km/h vor. Um eine Grundlage für die Anordnung zu haben, wurde eine mehrtägige Messung in beide Richtungen mit Geräten des Landkreises durchgeführt. Diese Geräte können sogar die Fahrzeugklasse (LKW, PKW, …) ermitteln. Das Ergebnis war relativ ernüchternd. Kaum ein Fahrzeug erreichte die vorgeschlagene Geschwindigkeit von 70 km/h, der Durchschnitt lag bei etwa 50 km/h. Aus diesem Grund wird keine Änderung der aktuellen Regelung erfolgen.
  • von mehreren Privatpersonen wurde die Anbringung von Halteverboten, „Zick-Zack-Linien“ oder Verkehrsspiegeln bei ihren Grundstücksausfahrten beantragt. Alle diese Stellen liegen in Straßen, die ausschließlich von Anliegern genutzt werden. Der Ausschuss hat alle Anträge einstimmig abgelehnt. Die Situation könnte bei einigen Stellen verbessert werden, wenn die dort befindlichen Hecken auf die Grundstücksgrenze zurück geschnitten werden und nicht auf den Gehweg oder die Straße ragen.
  • in den ersten beiden Septemberwochen erfolgt eine Vollsperrung der B300 zwischen Diedorf und Gessertshausen. Die offizielle Umleitung wird wie bei der letzten Sperrung der B30 über Deubach, Rommelsried, Biburg nach Vogelsang verlaufen. Um Schleichverkehr über Willishausen zu reduzieren wird dort kein Halteverbot angeordnet. Trotzdem ist in der Zeit mit einer stärkeren Verkehrsbelastung auf dieser Strecke zu rechnen.
  • die im aktuellen Amtsblatt abgedruckte Einladung zur Bürgerversammlung war leider die für das Jahr 2023. Die Bürgerversammlung findet am Mittwoch 17.04.2024 statt.
  • die Gaststätte Holzapfel wurde probeweise vom Markt Diedorf gepachtet und steht den Vereinen zur Verfügung. Dier Räumlichkeiten können auch für private Feiern angemietet werden. Im nächsten Amtsblatt sollen die Gebühren dafür veröffentlicht werden.

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

Ergebnisse letzte Bauausschusssitzung

4 Mrz

In der Sitzung des letzten Bauausschusses wurden folgende Punkte besprochen:

 

  • Aufgrund der aktuellen Situation werden kaum Bauanträge eingereicht. Bei den behandelten Anträgen ging es um den Neubau eines Einfamilienhauses, eine Terrassenüberdachung und einen Ersatzneubau einer Lagerhalle bei einer Schreinerei in Biburg. Die drei Anträge wurden einstimmig genehmigt.
  • Die Nutzungsänderung eines Wohnhauses in der Lindenstraße zu einer Unterkunft für Asylsuchende wurde diskutiert. Rein formal bleibt es bei der Wohnnutzung des Gebäudes, so dass wir baurechtlich keine Chance auf Ablehnung haben. Die Ausschussmitglieder waren aber einstimmig der Meinung, dass die weiteren 14 Plätze für Diedorf nicht mehr zumutbar sind, so dass der Antrag aus diesem Grund einstimmig abgelehnt wurde. Jetzt liegt es am Landratsamt eine Entscheidung zu treffen.
  • In Anhausen soll ein Wohngrundstück in zwei kleinere Einheiten aufgeteilt werden. Das wurde im Bereich dieses Bebauungsplanes bereits einmal genehmigt, so dass der Ausschuss auch dem aktuellen Antrag zugestimmt hat.
  • Im Baugebiet Nr. 21 „Östlich der Pestalozzistraße“ werden im Bereich des Schlittenberges in regelmäßigen Abständen Proben bezüglich der dort befindlichen Altlasten genommen. Die Ergebnisse der Messwerte lagen unter den zulässigen Werten.
  • Aktuell werden von Fa. Soli wieder Glasfaseranschlüsse ausgeführt. Einige davon sind noch aus der ersten Runde, weitere wurden erst im Nachgang beantragt und werden auch aktuell ausgeführt. In diesem Zusammenhang werden nach Öffnung der Asphaltwerke die restlichen Straßen und Gehwege endgültig geschlossen.

 

 

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel