Ergebnisse des Hauptverwaltungsausschusses vom 02.Mai 2024

5 Mai

In der Sitzung des letzten Hauptverwaltungsausschusses wurden folgende Punkte besprochen:

 

  • Der gekennzeichnete kombiniert Geh- und Radweg von Oggenhof Richtung Willishausen soll auf Wunsch eines auswärtigen Antragstellers in einen Gehweg umgewandelt werden, da er nicht exakt die notwendigen Maße hat und alle Anforderungen für einen kombinierten Geh- und Radweg erfüllt. Der Antragsteller möchte nicht gezwungen werden, mit seinem Fahrrad den Radweg nutzen zu müssen. Diesen Punkt haben wir bereits einmal abgelehnt, jetzt wurde Klage vor Gericht eingereicht. Der HVA ist aber einstimmig der Meinung, dass die Regelung wie bisher getroffen, bestehen bleiben soll.
  • In einer der letzten Sitzungen wurde die Verkehrsberuhigung in der Friedhofstraße abgelehnt. Jetzt ging ein Antrag auf Bodenschwellen ein. Auch dieser wurde abgelehnt.
  • Das in der Schmutterstraße versuchsweise angeordnete Halteverbot im Bereich der Kurve wird in eine dauerhafte Anordnung umgewandelt.
  • An verschiedenen Stellen im Bereich des Bürgerparks wurden verfassungswidrige Zeichen angemalt. Diese hat der Bauhof entfernt. Sollten Ihnen derartige Taten auffallen bitten wir um Hinweise an die Verwaltung oder direkt an die Polizei.
  • Bei der Aktivenversammlung der FFW Diedorf, an der unser 2. BGM Rittel teilgenommen hat, wurde der Missmut über die Verzögerungen beim Anbau an das FFW Haus in Diedorf geäußert. Außerdem wurden auf seit drei Jahren bekannte Sicherheitsmängel im Bereich des FFW Hauses hingewiesen. Es soll mit dem neuen Bauamtsleiter umgehend nach Lösungen zur Behebung der Mängel gesucht und der Anbau vorangetrieben werden.
  • Die mit Lärchenbrettern belegte Terrasse im Kiga Hausen kann aufgrund des Verletzungsrisikos für die Kinder nicht genutzt werden. Es wird in der Verwaltung nach Abhilfemöglichkeiten gesucht.
  • Im nächsten HVA wird es einen Bericht geben wie es zu den Leerständen beim Maimarkt kam.

 

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

Ergebnisse Hauptverwaltungsausschuss vom 07. März 2024

8 März

In der Sitzung des letzten Hauptverwaltungsausschusses wurden folgende Punkte besprochen:

  • für die Strecke von Anhausen Richtung Gessertshausen lag im Bereich des Ortsausganges ein Antrag auf eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 70 km/h vor. Um eine Grundlage für die Anordnung zu haben, wurde eine mehrtägige Messung in beide Richtungen mit Geräten des Landkreises durchgeführt. Diese Geräte können sogar die Fahrzeugklasse (LKW, PKW, …) ermitteln. Das Ergebnis war relativ ernüchternd. Kaum ein Fahrzeug erreichte die vorgeschlagene Geschwindigkeit von 70 km/h, der Durchschnitt lag bei etwa 50 km/h. Aus diesem Grund wird keine Änderung der aktuellen Regelung erfolgen.
  • von mehreren Privatpersonen wurde die Anbringung von Halteverboten, „Zick-Zack-Linien“ oder Verkehrsspiegeln bei ihren Grundstücksausfahrten beantragt. Alle diese Stellen liegen in Straßen, die ausschließlich von Anliegern genutzt werden. Der Ausschuss hat alle Anträge einstimmig abgelehnt. Die Situation könnte bei einigen Stellen verbessert werden, wenn die dort befindlichen Hecken auf die Grundstücksgrenze zurück geschnitten werden und nicht auf den Gehweg oder die Straße ragen.
  • in den ersten beiden Septemberwochen erfolgt eine Vollsperrung der B300 zwischen Diedorf und Gessertshausen. Die offizielle Umleitung wird wie bei der letzten Sperrung der B30 über Deubach, Rommelsried, Biburg nach Vogelsang verlaufen. Um Schleichverkehr über Willishausen zu reduzieren wird dort kein Halteverbot angeordnet. Trotzdem ist in der Zeit mit einer stärkeren Verkehrsbelastung auf dieser Strecke zu rechnen.
  • die im aktuellen Amtsblatt abgedruckte Einladung zur Bürgerversammlung war leider die für das Jahr 2023. Die Bürgerversammlung findet am Mittwoch 17.04.2024 statt.
  • die Gaststätte Holzapfel wurde probeweise vom Markt Diedorf gepachtet und steht den Vereinen zur Verfügung. Dier Räumlichkeiten können auch für private Feiern angemietet werden. Im nächsten Amtsblatt sollen die Gebühren dafür veröffentlicht werden.

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

Ergebnisse letzte Bauausschusssitzung

4 März

In der Sitzung des letzten Bauausschusses wurden folgende Punkte besprochen:

 

  • Aufgrund der aktuellen Situation werden kaum Bauanträge eingereicht. Bei den behandelten Anträgen ging es um den Neubau eines Einfamilienhauses, eine Terrassenüberdachung und einen Ersatzneubau einer Lagerhalle bei einer Schreinerei in Biburg. Die drei Anträge wurden einstimmig genehmigt.
  • Die Nutzungsänderung eines Wohnhauses in der Lindenstraße zu einer Unterkunft für Asylsuchende wurde diskutiert. Rein formal bleibt es bei der Wohnnutzung des Gebäudes, so dass wir baurechtlich keine Chance auf Ablehnung haben. Die Ausschussmitglieder waren aber einstimmig der Meinung, dass die weiteren 14 Plätze für Diedorf nicht mehr zumutbar sind, so dass der Antrag aus diesem Grund einstimmig abgelehnt wurde. Jetzt liegt es am Landratsamt eine Entscheidung zu treffen.
  • In Anhausen soll ein Wohngrundstück in zwei kleinere Einheiten aufgeteilt werden. Das wurde im Bereich dieses Bebauungsplanes bereits einmal genehmigt, so dass der Ausschuss auch dem aktuellen Antrag zugestimmt hat.
  • Im Baugebiet Nr. 21 „Östlich der Pestalozzistraße“ werden im Bereich des Schlittenberges in regelmäßigen Abständen Proben bezüglich der dort befindlichen Altlasten genommen. Die Ergebnisse der Messwerte lagen unter den zulässigen Werten.
  • Aktuell werden von Fa. Soli wieder Glasfaseranschlüsse ausgeführt. Einige davon sind noch aus der ersten Runde, weitere wurden erst im Nachgang beantragt und werden auch aktuell ausgeführt. In diesem Zusammenhang werden nach Öffnung der Asphaltwerke die restlichen Straßen und Gehwege endgültig geschlossen.

 

 

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

Ergebnisse Hauptverwaltungsausschuss vom 01. Februar 2024

12 Feb.

In der Sitzung des letzten Hauptverwaltungsausschusses vom 01. Februar 2024 wurden folgende Punkte besprochen:

  • Zum Kindergartenjahr 2024/2025 werden die Gebühren in allen Kinderbetreuungseinrichtungen moderat angepasst. Dies bedeutet, dass die Eltern für den Kindergartenplatz neben der Förderung des Freistaates einen monatlichen Beitrag in der Höhe von 15 – 81 € zu bezahlen haben, je nach Buchungsdauer. Für die Krippen und den Hort kann die Eigenbeteiligung nicht beziffert werden, da die Förderung je nach Einkommen individuell berechnet werden muss.
  • Mit H. Rösner haben wir einen neuen Jugendpfleger für Diedorf. Dieser startet mit geregelten Öffnungszeiten am Jugendtreff neben dem Gymnasium bei denen er vor Ort ist. Er wird auch die Koordination des Sommerferienprogramms übernehmen und ist dafür auf Angebote aus den Vereinen angewiesen.
  • Die Verkehrssituation in der Friedhofstraße bleibt wie bisher, ein verkehrsberuhigter Bereich wird nicht eingeführt.
  • Die Idee, in der Lindenstraße einen weiteren „Zebrastreifen“ zu installieren ist auf Grund der dafür notwendigen Änderungen weder sinnvoll noch umsetzbar.
  • In der Gewerbestraße wird die Zone 30 ausgeweitet. Künftig beginnt diese bei der Pestalozzistraße bzw. bei der B 300.
  • An der Straße „Am Anger“ wird ein Verkehrsspiegel angebracht, da auf Grund der Parksituation vor dem Bürgerhaus Willishausen die Einfahrt in die Deubacher Straße aktuell sehr gefährlich ist. Auch die Polizei hat diesen Spiegel empfohlen.
  • Das Parkverbot in der Schmutterstraße bleibt als Versuch aktuell stehen. Einige Anwohner befürworten dies, andere sprechen sich dagegen aus. Da dort zahlreiche Fahrradfahrer und Schüler unterwegs sind erscheint das Parkverbot die Verkehrssituation zu verbessern.
  • Da leider häufig die Parkflächen vor den Feuerwehrhäusern durch „Dauerparker (Anhänger, Wohnmobile, …) belegt sind haben unsere Einsatzkräfte Probleme. Vor allen Feuerwehrhäusern gilt künftig ein Parkverbot von dem nur Einsatzkräfte ausgenommen werden, sofern sie bei einer Übung oder im Einsatz sind.
  • Der Versuch mit dem Parkverbot im Marienburger Weg wird beendet. Hier setzen wir auf die Vernunft der Anwohner, ihre Fahrzeuge in den Garagen bzw. auf den vorgesehenen Stellplätzen abzustellen. Es ist zwingend erforderlich, dass eine Restfahrbahnbreite neben dem parkenden Fahrzeug von 3,05 m bleibt. Bei Kurven wird es sogar damit für Einsatz- oder Müllfahrzeuge schwierig.

 

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel