Hier eine kurze Zusammenfassung der Punkte von gestern abend. Ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen dass die Zusammenfassung meiner Mitschrift in der Sitzung entspricht und durchaus mal einen Fehler aufweisen könnte.
- Fassung des Feststellungsbeschlusses zum Flächennutzungsplan.
- Diskussion zum Bebauungsplan an der Lindenstraße und zur geplanten Pferdehaltung (sowie Direktvermarktung und Wohnhaus). Kernpunkt war ob der Standpunkt der Pensionspferdehaltung in der Mitte zwischen Diedorf und Lettenbach angesiedelt werden kann oder ob weitere Verhandlungen über den Standort mit dem Bauwerber notwendig sind. Die Fraktionen beraten nun Intern.
- Der Haushalt wurde mit 12:8 Stimmen angenommen. Hier einige Eckpunkte:
- Einwohnerzahlen stiegen auf 10.484
- Personalkosten stiegen auf 4,8 Mio (2014: 3,4 Mio)
- Gewerbesteuer stieg auf 3 Mio (2014: 2 Mio)
- Einkommenssteuer stieg auf 7,6 Mio (2014: 5,7 Mio)
- Baumaßnahmen 2019 sind mit 11,6 Mio geplant
- Schuldenaufnahme für 2019 wird mit 12,7 Mio geplant (2017: ca. 484.000 Schuldenstand) bis 2022 wird jährlich trotz Tilgung mit einer weiteren Kreditaufnahme von ca. 800TEU gerechnet
- Schuldenstand geplant 2022: 15,2 Mio (nichtberücksichtigt sind Faktoren wie benötigte Neuinvestitionen bis 2022, Mehr/Mindereinnahmen durch wirtschaftliche Schwankungen oder der Rathausumbau/Anbau)
- Pro Kopf Verschuldung 2022 dann bei 1.457 Euro (Zuschüsse werden noch abgezogen). Die Verschuldung bei vergleichbaren Kommunen im Landkreis liegt bei ca. 650 pro Kopf.
- Der Arbeitskreis für die Planung der Rathausgestaltung wurde ins Leben gerufen
Mit freundlichen Grüßen
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein