Bau- und Umweltausschusses am 12.12.2019

13 Dez

In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 12.12.2019 wurden alle eingereichten Bauanträge genehmigt.

Ein wesentlicher Punkt der Sitzung war die Entwicklung unseres Ortes:

Da die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für das Gemeindegebiet inzwischen rechtskräftig ist, haben einige Privatpersonen Anträge in der Verwaltung eingereicht, damit an verschiedenen Gebieten im Gemeindegebiet mit einer Bauleitplanung begonnen wird.
Diese Bereiche (Willishausen Richtung Deubach, Anhausen am Feldkreuz und nach dem Friedhof, Biburg am Ortseingang links, Biburg bei der Willishauser Str., Biburg zwischen Diedorfer Str. und Adlerweg) wurden mittels Plänen vorgestellt.

Wichtig in diesem Zusammenhang ist noch, dass vom Gemeinderat ein einstimmiger Beschluss vorliegt, dass nur in Gebieten Bebauungspläne aufgestellt werden, an denen die Gemeinde im Besitz der Flächen ist. Von Seiten der Verwaltung wurde verdeutlicht, dass dazu ein Kaufpreis für die Flächen unter Einbeziehung eines Gutachterausschusses ermittelt wird. Sollte es hier zu keiner Einigung über den Preis kommen, wird das Projekt nicht weiter verfolgt.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung, sprechen Sie uns einfach an.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Hauptverwaltungsausschuss vom 3.12.

8 Dez

In der Sitzung des Hauptverwaltungsausschuss am 03.12.2019 wurden folgende Punkte besprochen:

  • An der Einmündung in die ehemalige B10, jetzt Staatsstraße St 2510, bei Kreppen werden die Sträucher so geschnitten, dass Radfahrer und PKW Fahrer den Kreuzungsbereich ungehindert einsehen können. Vgl. hierzu auch die Ausführungen der letzten Sitzung.
  • Die Parksituation in Wohngebieten ist problematisch. Trotzdem ist der Fußweg kein Parkplatz. Speziell auf den Schulwegen wurden Anwohner angesprochen, allerdings momentan keine kostenpflichtigen Verwarnungen ausgesprochen, auch wenn dies möglich gewesen wäre.
  • In diesem Zusammenhang wurde auch über die Verkehrsüberwachung des fließenden und ruhenden Verkehrs im Ortsgebiet gesprochen. Derzeit übernimmt die Stadt Augsburg diese Überwachung, kann aber die Vereinbarung aus dem Jahr 2007 aus Personalgründen kaum erfüllen. Es werden Alternativen geprüft, wie z. B. der Beitritt zur gKU – Verkehrsüberwachung Schwaben Mitte, der bereits einige Kommunen aus unserem Landkreis angeschlossen sind.
  • Für den Test des Spiegels am Heuweg in Biburg wird ein neuer Spiegel bestellt (Kosten für einen Spiegel inkl. Personalkosten zur Anbringung, ca. 1000 €).
  • Das vom Landkreis angeordnete einseitige Halteverbot in der Rommelsrieder Straße bleibt trotz Bedenken einzelner momentan in der erlassenen Form, ohne zeitliche Beschränkung, für eine mindestens 3 monatige Testphase bestehen.
  • Am Mergelweg in Diedorf wird ein Schild „Grundstückszufahrt freihalten“ angebracht, da der Platz als Parkplatz verwendet wird und die Anwohner ihre Grundstücke nicht erreichen können.
  • Querungshilfe Pestalozzistraße, Kreuzung Lindenstraße: Die Kosten für einen Zebrastreifen werden für die nächste Sitzung vorgelegt. Diese können durch die Abrechnung bei der Schule exakt benannt werden. Die Machbarkeit der für den Zebrastreifen erforderlichen Beleuchtung wird sowohl ober-, als auch unterhalb geprüft und für die nächste Sitzung vorbereitet.
  • Müllablagerungen im Ortsgebiet: Anhand von etlichen Bildern wurden wilde Müllablagerungen (Sperrmüll, Restmüll, …) an öffentlichen Plätzen (Sinnesgarten, Spielplätze, Streethockeyplatz, Bürgerpark, Sportplatz Biburg) gezeigt. Dies ist nicht nur sehr ärgerlich, sondern auch kostenintensiv, da der Bauhof (Danke an dieser Stelle an die Bauhofmitarbeiter) den Müll dann entfernen und entsorgen muss. Bitte gehen Sie mit offenen Augen durch unseren Ort und notieren Sie gegebenenfalls das Fahrzeugkennzeichen und übermitteln dieses an die Gemeinde, oder Polizei. Eine Videoüberwachung  erscheint weder sinnvoll, noch umsetzbar.
  • Der Jugendaustausch nach Bonchamp im Jahr 2019 wird bezuschusst.
  • Die Zimmerstutzen Schützengesellschaft 1902 Diedorf e.V. erhält den beantragten Zuschuss.
  • Die neuen Geschwindigkeitsmessanlagen sind eingetroffen. Diese und die bereits vorhandenen stehen, bzw. werden an folgenden Orten aufgestellt:
    • Rommelsrieder Straße in Biburg (2x),
    • Bonchamper Straße in Diedorf,
    • Bushaltestelle in Willishausen,
    • Raiffeisenstraße in Hausen
    • Lettenbachstraße
    • Pestalozzistraße bei der Schule in Diedorf,
    • Kohlstatt
    • Gessertshauser Straße in Anhausen.
  • Feuerwerke dürfen nur an Silvester, oder bei besonderen öffentlichen Veranstaltungen nach Genehmigung, abgefeuert werden. Am Samstag 30.11. kam es gegen 0.00 Uhr im Ortsgebiet zu einem länger andauernden Feuerwerk. Die Polizei geht diesem nach.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung, sprechen Sie uns einfach an.
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein


Unser Bürgermeisterkandidat – Link

Unsere Ziele für Diedorf – Link

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Bauausschuss vom 15.10.2019

16 Okt

Bekanntgaben:

  • Chlorung: Damit wir aus der Chlorung kommen ist es wichtig dass die Marktgemeinde das Maßnahmenpaket 1 und das Maßnahmenpaket 2 umsetzt. Im Maßnahmenpaket 1 sind wichtige Punkte wie „Rückbau Totleitungen“ und „Hausbesuche“ enthalten.
    Von den 24 gefundenen Totleitungen konnten 19 bereits zurückgebaut werden. Die Anzahl der bisher besuchten Haushalte konnte trotz schriftlicher Anfrage der Bürgerunion immer noch nicht mitgeteilt werden. Aufgrund der aktuellen Arbeiten z.B. an der Dorfstraße kam es hier allerdings zu Verzögerungen beim Besuch der Haushalte so der Bürgermeister. Wir müssen also erstmal weiter mit der Chlorung rechnen.
  • Die Belechtung auf der Dammstraße vor dem Gymnasium und bei den Fahrradständern beim Bahnhof wurde durch die LEW angebracht, bzw. erfolgt zeitnah
  • Spielplatz Höhenstraße, Hausen. Dieser wird in der Länge um ca. 3,5 Meter kürzer. Die Spielgeräte sollen demnächst geliefert werden.
  • Die Baukontrolle nimmt Ihre Tätigkeiten im Oggenhofgelände und an der Holunderstraße wieder auf
  • Anbau/Ausbau Feuerwehr Willishausen und Anhausen nimmt Fahrt auf
  • Hortanbau verspätet sich auf Januar 2020
  • Kindergarten Willishausen verzögert sich erneut auf Frühjahr 2021

Mit freundlichen Grüßen

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Hauptverwaltungsausschuss vom 24.09.2019

26 Sep

Im Hauptverwaltungsausschuss am 24. September wurden folgende Punkte besprochen:

  • Die unbefriedigende Verkehrssituation für die Anwohner der Bonchamper Straße konnte nicht geklärt werden. Um eine Lösung zu finden erfolgt eine Verkehrszählung, gestaffelt nach Fahrzeugarten (PKW; LKW bis 3,5 t; LKW bis 7,5 t; LKW). Außerdem werden die Anforderungen für eine Sperrung für den LKW Verkehr ermittelt. Auch für den Bau eines größeren Kreisverkehrs soll eine Kostenschätzung erstellt werden
  • Am Spielplatz in der Max-Planck-Straße wird ein zeitlich begrenztes Halteverbot angebracht, damit der Bauhof für Pflegearbeiten ungehindert einfahren kann
  • Das beantragte Halteverbot in der Schillerstraße wurde abgelehnt
  • Für die Querungshilfe, bzw. den Zebrastreifen an der Kreuzung Lindenstraße/Pestalozzistraße wird die Umsetzung bau- und verkehrsrechtlich geprüft.
  • Der Markt Diedorf beantragt bei der Bundesstraßenbehörde die Zulassung der Nutzung des Gehweges für den Radverkehr entlang der B300 zwischen Nebelhornstraße und Eichenstraße
  • In der Rommelsrieder Straße auf Höhe der Hausnummer 4 (gegenüber der Kita) wird ein Halteverbotsschild für die Zeit von 07.00 – 17.00 Uhr angebracht. Außerdem laufen bereits die formal notwendigen Anhörungen (Polizei, Landratsamt, …) um ein weiteres Halteverbot in der Straße aufstellen zu können
  • In der Willishauser Straße wird ein Halteverbotsschild geprüft, damit der Lieferverkehr für die Schreinerei diese auch erreichen kann
  • Am Marktsonntag kam es am Markt zu Zwischenfällen mit einem Hund. Hier wurde das Verbot, dass Hunde mitgeführt werden dürfen missachtet. Viele wissen auch nicht, dass Fahrräder im Markt ebenfalls nicht erlaubt sind
  • Der Zuschuss für den SSV Anhausen zum Kauf des Rasenmähers wurde genehmigt
  • Den beantragten Zuschüssen des TSV Diedorf zum Bau der LED Flutlichtanlage wurde ebenfalls stattgegeben
  • Der Personalkostenzuschuss zur Deckung des Defizits für den Kindergarten Herz-Mariä ist genehmigt
  • Der Markt Diedorf beantragt eine Stelle des Bundesfreiwilligendienstes (Bufdi). Ein Einsatzbereich soll im DieZ sein. Allerdings sind hier noch einige Punkte zu klären.
  • Es werden drei weitere Geschwindigkeitsmessanlagen angeschafft. Diese sind mit einem Modul zur elektronischen Datenübermittlung ausgestattet
  • Die Möbel für die Erweiterung des Containerkindergartens in Lettenbach wurden beauftragt

Folgende Punkte wurden durch die CSU in die Sitzung eingebracht. Bis zum nächsten Termin erhalten wir hoffentlich eine Antwort:

  • An der Abzweigung zur Keimstraße von der B300 (OMV Tankstelle) behindern Hinweisschilder die Sicht auf den Rad- und Fußweg. Die Verwaltung klärt die Zuständigkeit, damit diese versetzt werden können.
  • Im Amtsblatt wird ein Hinweis erfolgen, nicht nur in der eigenen Straße auf die Geschwindigkeit zu achten, sondern auch an andere zu denken und überall in Wohngebieten zurückhaltend zu fahren
  • Der Austausch der verblassten Verkehrsschilder am Radweg Raiffeisenstraße / Höhenstraße ist bereits im Mai beauftragt worden und wird schnellst möglich umgesetzt. Außerdem muss auch noch das Verkehrszeichen am Boden aufgemalt werden, wie bereits im Mai veranlasst.
  • In der Schmutterstraße wird unmittelbar nach der Unterführung die Anbringung eines Spiegels geklärt. Damit könnte der Verkehr in der Dammstraße besser gesehen werden
  • Der Zuschussantrag der Pfarrei Anhausen zur Sanierung der Kirche stand nicht auf der Tagesordnung. Auf Nachfrage erhielten wir die Antwort, dass vor einer erneuten Behandlung erst die Zuschussrichtlinien angepasst werden müssen. Sobald dies erfolgt sei, könnte der Antrag wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung, sprechen Sie uns einfach an.
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein