Marktgemeinderatssitzung vom 20.09.2022

22 Sep

Marktgemeinderatssitzung vom 20.09.2022

  • Marktgemeinderätin Monika Wurst von den Grünen hat Ihr Amt niedergelegt, Christoph Biehl wurde als Nachfolger bestätigt.
  • Die Mehrzweckhalle Anhausen ist nun fast fertig. Die ursprünglich geplanten 2,7 Mio reichten nicht aus, die Gesamtkosten werden sich auf 4,6 Mio belaufen. Natürlich erhält die Marktgemeinde hier nicht unerhebliche Zuschüsse, dennoch belasten die Mehrkosten unseren Haushalt.
  • Der Planungsauftrag für den Anbau am Feuerwehrhaus wurde in Auftrag gegeben. Die überschlägigen Kosten dürften zwischen 2,5 und 3 Mio Euro liegen. Da im Haushalt dafür zu wenig Geld eingestellt ist, sollen Gemeindliche Grundstücke verkauft werden. Nun muss an einer Detailplanung und auch am konkreten Finanzierungsplan gearbeitet werden.
  • Der Rat genehmigte einen Antrag von 4 Fraktionen zu Erstellung eines Kinderbetreuungskonzepts in Diedorf. Die Verwaltung soll dabei im ersten Schritt ermitteln wie viele Kinder im Jahr 2023 und den Folgenjahren gemäß Prognose einen Betreuungsplatz in Diedorf brauchen (Kindergarten, Hort, etc.). Diese Zahl soll abgeglichen werden mit den bestehenden Plätzen und Grundlage für eine langfristige Planung sein.
  • Die Deutsche Glasfaser ist in den Endzügen der Straßenarbeiten. Bis Ende Oktober soll überall auch die letzte Teerschicht angebracht sein.

Bauausschusssitzung vom 15.02.2022

26 Feb

Zu Beginn der Bauausschusssitzung am 15.02.2022 konnte die 18. Sitzungsniederschrift ohne Einwände genehmigt werden.

Anschließend wurde im Beisein einer Reihe von interessierten Bürger und Bürgerinnen der öffentliche Teil der Sitzung beginnend mit den formlosen Anfragen für Bauvorhaben durchgeführt.

Folgenden formlosen Anfragen konnte die gemeindliche Zustimmung in Aussicht gestellt werden:

Der Errichtung….

  • einer Dachgaube in Diedorf mit einer Befreiungen zur Dachform
  • eines eingeschossigen Anbaus mit Pultdach an ein bestehendes Einfamilienhaus in Anhausen mit einer Befreiungen zur Dachform und der geringfügigen Überschreitung der Baugrenze
  • eines unterkellerten Wochenendhauses in Diedorf im Sonnenweg. Erstmalig zieht der Bauausschuss eine Zustimmung zur Überschreitung der überbauten Grundfläche sowie eine Abweichung von der Dachform bei der Garage zur begrünten Dachform in diesem Gebiet in Betracht
  • eines Windfangs und eines Carports mit flach-geneigtem Pultdach in Diedorf. Befreiungen für die Überschreitung der straßenseitigen Baugrenze und die Dachform sind beim geplanten Vorhaben nötig.

Des Ausbaus….

  • eines Dachgeschosses über einer Garage mit Errichtung einer Gaube.

Der Sanierung und des Umbaus …

  • eines Einfamilienhauses in Diedorf in der Beethovenstr. Geplant werden ein Anbau, ein Erker, eine Zwerchgaube im Dachgeschoss, eine Doppelgarage sowie ein Pool an ein bestehendes Einfamilienhaus.

Unter den eingereichten Bauanträgen wurde folgende behandelt und zugestimmt:

  • Ein Antrag auf Errichtung von drei Dachgauben im Genehmigungsfreistellungsverfahren in Biburg. Das Vorhaben befindet sich im unbeplanten Innebereich und muss sich demzufolge in die umliegende Bebauung einfügen. Das Vorhaben wäre auch im Genehmigungsfreistellungsverfahren möglich.
  • Ein Antrag des Markt Diedorfs zur Errichtung einer Waldkindergartengruppe mit WC-Anlage in Containerbauweise auf Fl.-Nr. 148/3. “ mit 5 Stellplätzen. Auch dieses Vorhaben ist im unbeplanten Innebereich.
  • Ein Antrag der Firma Freiraum immobilien Management ohg zur Erweiterung des Verwaltungsgebäudes in Diedorf. Hier soll auf der Ebene 4 die Terrasse überbaut werden. Die erforderlichen 16 Stellplätze werden bereits nachgewiesen.
  • Ein Antrag auf Errichtung einer Lärm- und Sichtschutzwand in Diedorf-Lettenbach wurde unter der Prämisse zugestimmt, dass die Einfriedung nicht in der beabsichtigten Höhe von 1.90m, sondern max. in der Höhe von 1.60m errichte werden wird.

Im Anschluss an die Bauanträge wurde ein Sachstandsbericht zum Bebauungsplan Nr. 36 „Südwestlich des Mergelwegs (W21) gegeben. Auf eingereichte Einwände der Bürger und Bürgerinnen wurde mit Gutachten eingegangen, welche mit den jeweiligen Stellen besprochen wurden und in die Planungen eingearbeitet wurden.

Aus Planersicht, liegt die wichtigste momentane Änderung in der Überführung des Verfahrens aus dem beschleunigten Verfahren ins Regelverfahren.

Der Zeitplan sieht vor im September 22 einen Satzungsbeschluss vorzulegen.

Sowohl der Empfehlung zur Fassung eines ergänzenden Aufstellungsbeschlusses für die Überleitung vom beschleunigten Verfahren als auch zur Billigung des Vorentwurfs und Beauftragung der Verwaltung zur frühzeitigen Beteiligung konnte mit den Informationen zugestimmt werden.

Im Rahmen der Beteiligung der Nachbargemeinden informierte die Gemeinde Gessertshausen  über die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 für das Gebiet „Straßäckerweg“ in Kutzenhausen im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB. Dies wurde vom Bauausschuss Ohne Einwände zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung berichtete zur Altlast im Baugebiet Nr. 21 „Östlich der Pestalozzistr.“ Und gibt den halbjährlichen Untersuchungsbericht – 2. HJ. 2021 –bekannt.

Auf eine Anfrage, Wann die Bevölkerung zum Zeitplan des Baugebietes im Mergelweg informiert werden wird bzw. wann dort vergeben werden wird, lautet die Antwort: Frühestens September 22

Werkausschuss vom 8.7.2021

20 Jul
  • Die Wasserversorgung wird weiter ertüchtigt; so wird nun auch der Notverbund Oggenhof fertiggestellt
  • In der Windachstrasse wurde durch eine Ringleitung die Kapazität für das Löschwasser erhöht.
  • Der Abschluss der Jahres 2019 hat nach dem Bericht der Rechnungsprüfung den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk und wurde einstimmig dem Marktgemeinderat zur Zustimmung empfohlen.
  • Die Wasserqualität im Diedorfer Netz ist hervorragend; der Anteil des Nitrats ist weit unter dem Grenzwert.
  • Das Abwasserproblem am ALDI Parkplatz wurde besprochen.

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

Hauptverwaltungsausschusses vom 15.07.2021

20 Jul

In der Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses am letzten Donnerstag wurden folgende Punkte besprochen:

  • Streethockeyplatz: Der gemeindliche Jugendpfleger und zwei junge Nutzer des Platzes haben über ihre Situation am Platz berichtet. Nach einer ausführlichen Diskussion in der auch die schriftliche Beschwerde von Anliegern zur Sprache kam, wurden folgende Ergebnisse festgehalten:
    • Die Verwaltung beschafft die Verordnungen für öffentliche Plätze aus den Nachbarkommunen und macht daraus einen Vergleich.
      Der Jugendpfleger und die Jugendlichen machen Alternativvorschläge für andere Orte.
    • Die Müllbehälter sollten an schönen Tagen täglich kontrolliert werden und die Aufstellung einer gelbe Tonne wird überprüft.
  • Der Jugendpfleger hat über seine Arbeit und das Ferienprogramm berichtet. Die Vereine verhalten sich hier noch etwas zurückhaltend.
  • Die Dammstraße wird zur Fahrradstraße, der Beschluss wurde gefasst. Nachdem mehrere Jugendliche in der Sprechstunde bei Landrat Sailer waren, erfolgte eine neue Prüfung durch die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises. Ein Umbau ist nicht erforderlich und Fußgängerverkehr und KFZ Verkehr wird frei gegeben.
    • Die beiden ausstehenden Aktionen (Verkehrszählung und Informationsveranstaltung) sind damit nicht mehr notwendig.
  • Der behindertengerechte Zugang am Pfarrheim Diedorf (ebenfalls Zugang für die Pfarr- und Gemeindebücherei) wurde umgebaut. Der Markt Diedorf bezuschusst dies mit dem laut Zuschussrichtlinien für Kirchen maximalen Prozentsatz von 10 %.
  • Die Zuschussanträge der beiden Kirchen (Herz-Mariä und St. Adelgundis) für die Außensanierungen werden auf Grund der aktuellen Haushaltslage des Marktes mit 5 % bezuschusst.
  • Die Vereinbarung über den Betrieb der Kindertageseinrichtung zwischen Markt Diedorf und Herz-Mariä Kirche wurde einstimmig genehmigt. Darin ist auch der freiwillige Zuschuss des Marktes für das ungedeckte Defizit geregelt. Dieses wurde auf den Satz, der bei den anderen Einrichtungen bereits gilt, angepasst.
  • Für die Anbringung von Zick-Zack-Linien auf Gemeindestraßen wird es bis zur nächsten Sitzung einer Vorlage für einen grundsätzlichen Beschluss geben.
  • Die Toiletten an den Friedhöfen sind wieder geöffnet. Sie erhalten aber, da sie leider nachts missbraucht, häufig verunreinigt und beschädigt wurden eine zeitgesteuerte Schließung.
  • Bei der Ausfahrt aus der Ziegelei wird die Anbringung eines Spiegels zum Fahrradweg geprüft.
  • Mit der Stadt Neusäß soll Kontakt aufgenommen werden, um eine Lösung für die Sanierung der Dammstraße ab Neusäßer Flur zu finden
  • Der Heckenschnitt war wie so oft Thema: Leider sind an mehreren Stellen Fußwege nicht vollständig nutzbar. Hecken sind bis an die Grundstücksgrenze zurück zu schneiden.
  • An der Kreuzung B300/Keimstraße ist die Straße stark beschädigt. Es wird geklärt, ob dafür die Bundesstraßenbaubehörde, oder der Markt Diedorf zuständig ist und dann soll es repariert werden.

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel