Marktgemeinderatsitzung vom 16.10.18

17 Okt
  • Die Planung zum Anbau an der Mehrzweckhalle Anhausen geht weiter. Drei Varianten wurden uns vorgestellt, der Rat sympathisiert für ein Konzept mit 540qm Nutzfläche für Hort, Umkleiden, Mittagsbetreuung und Gerätehalle und der besten Optik. Geschätzte Gesamtkosten: 2,1 Mio.
  • Die überarbeiteten Pläne der B300-Umfahrung wurden uns vorgestellt. Die Varianten wurden an unsere Wünsche angepasst und beinhalten zum Teil einen Tunnel über 800 Meter oder eine Deckellösung über z.B. 80 Meter. Das Straßenbauamt ermittelt nun die Kosten der einzelnen Varianten, prüft den Lärmschutz und dann kommt es nochmal zur Beratung auch mit der Kommune. Anschließend geht’s dann nach Bonn/München zur Genehmigung. Uns wurde geraten auf das Nutzen/Kostenverhältnis zu achten, dies hat uns überhaupt erst in den vordringlichen Bedarf gebracht.
  • Bullenstall: Der Bauwerber zeigt Bereitschaft den Bullenstall nicht zu errichten, sondern einen Pferdehof zu bauen. Hier wird in den nächsten Tagen und Wochen weiterverhandelt.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Gemeinderatssitzung vom 24. und 25.7.

26 Jul

zwei Themen standen auf der Tagesordnung:

  1. Anbau der Anhauser Halle: Es sollen hier die maroden Umkleiden und Geräteräume auf solidem Fundament erstellt werden sowie der Hort mit ca. 25 Kindern und die Mittagsbetreuung mit ca. 25 Kindern. Die Gesamtkosten belaufen sich nach akuteller Schätzung auf 2,36 Mio (Förderung ca. 371TEU). Bevor allerdings losgelegt werden kann warten wir noch das Bodengutachten ab, dies wird uns wichtige Erkenntnisse geben, wann begonnen werden kann. Voraussichtlich ist die Halle während der ganze Bauzeit nutzbar.
  2. Das Neubaugebiet an der Lindenstraße zwischen Diedorf und Lettenbach incl. Dem landwirtschaftlichen Anwesen hat uns mehrere Stunden beschäftigt. Der Bebauungsplan wurde geändert (siehe AZ). 108 Seiten von Anliegern und Betroffenen wurde von uns durchgegangen und behandelt. Mit 11:7 wurde beschlossen das Baugebiet ähnlich dem Anhang weiter zu verfolgen, wann eine Realisierung erfolgen kann ist offen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

16. Bürgerratsch in Anhausen

16 Mai

Reger Informationsaustausch beim Anhauser Bürgerratsch!

Am 14.5.2018 konnte die Ortsvorsitzende Elisabeth Lohner viele Bürgerinnen und Bürger aus allen Ortsteilen der Marktgemeinde Diedorf zum 16. CSU-Bürgerratsch im Gasthof „Zur Traube“ in Anhausen begrüßen.

Unter der Leitung von Corinna Winterstein (Schriftführerin OV-Anhausen) berichteten die Marktgemeinderäte Thomas Rittel, Horst Heinrich und Stefan Mittermeier zum neuesten Stand der Sanierung der Mehrzweckhalle in Anhausen, der B300-Umfahrung sowie dem aktuellen Stand zur Genehmigung des Bullenstalls und der Notwendigkeit zur schnellen Beseitigung des Notstandes in der Kindergartenbetreuung ab September 2018.

Wegen Statikproblemen wurde die Benutzung der Küche und der Lagerräume im Anbau der Mehrzweckhalle in Anhausen nicht mehr zulässig. Erschwerend kommt hinzu, dass der Stand  der sanitären Anlagen nicht mehr zeitgemäß sei, die Hallenbenutzung nicht behindertengerecht ist und schließlich die Unterbringung der Hortkinder bzw. die Mittagsbetreuung wegen Platzproblemen bereits in die Mehrzweckhalle des SSV ausweicht. Um eine langfristige Entlastung und Beseitigung dieser Probleme zu erwirken, hat nun der Marktge-meinderat eine zwei Stufen Lösung vorgesehen: Kurzfristige Errichtung eines Provisoriums mittels Containern, die auf dem gegenüberliegenden anzupachtenden Grundstück errichtet werden. Somit kann Zeit für bestmögliche zukunftsträchtige Planung des Anbaus gewonnen werden. Angedacht ist ein Anbau, der nicht nur die sanitären Anlagen, die Umkleiden und die Küche vorsieht, sondern auch Platz für eine ausreichend große Hortanbindung schaffen kann. Thomas Rittel konnte nur nicht nur Fragen der Bürger hierzu beantworten, sondern nahm auch eine Anregung über die bauliche Verlängerung des Schulgebäudes in Richtung Gessertshauser Stratße auf.

Horst Heinrich erläuterte den derzeitgen Stand zur B300 Umfahrung. Hier gibt es nunmehr sechs technisch mögliche Varianten, die sich alle in einem Punkt gleichen: Die Trasse entlang der Dammstraße ist fest, jedoch die Höhe der Umfahrung ist variabel. Es sei nun Aufgabe der Gemeinde, sich für zwei Lösungsvarianten auszusprechen, welche dem Straßenbauamt mitgeteilt werden. Die Entscheidung über die Höhe der Trasse impliziert gleichzeitig die Möglichkeiten zur Zu- und Abfahrtsgestaltung wie auch die Anbindung des „Unterdorfes“ zum „Oberdorf.“ Die Diskussion hierüber zeigte, wie gründlich diese Entscheidung vorbereitet werden muss. Angeregt durch Horst Heinrichs Fragestellung, wie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger zu der in allen sechs Varianten neu auftauchenden zusätzlichen Straße zwischen Anhausen und Kohlstatt in Richtung neuer Kreisel nach Gessertshausen stehen, ergab die Diskussion, dass die Mehrheit der anwesenden Anhauser in diesem Flächenverbauch wenig Nutzen sehen, wenngleich sich der Durchgangsverkehr durch Anhausen ohnehin verringern würde.

Zum Brennpunkt „Bullenstall“ erklärte Thomas Rittel zum jetzigen Zeitpunkt, dass die Gemeinde zwar eine Veränderungssperre für das betroffene Gebiet ausgesprochen hat, diese aber möglichst zügig wieder aufgehoben wird. Andererseits bedinge die Aufhebung der Veränderungssperre die Entscheidung im Marktgemeinderat über den Flächennutzungsplan. Da der Bauwerber alle Alternativstandorte bereits abgelehnt habe, werde sich die Genehmigung letztlich um den Standort Lindenstraße handeln. Das Landratsamt habe hierfür seine Entscheidung bereits gefällt. Wie bekannt, sei eine weitere Option, auf dem besagten Gebiet ein Wohngebiet zu errichten. Durch den erhöhten Parkplatzbedarf eines Wohngebiets ließe sich auch keine Beruhigung der Situation erzielen.

Am Ende der Veranstaltung wurde nochmals von Bürgerinnen und Bürgern darauf hingewiesen, dass die Situation der Kindergartenplatzbetreuung sehr desaströs sei: Zwar werde in Willishausen nunmehr ein neuer Kindergarten gebaut, doch erscheine dieser nach jüngsten Meldungen zu klein dimensioniert zu sein. Auch müssten die Kindergartenkinder, die schon seit langem im Container beim alten Kindergarten untergebracht seien, in die Planungen einbezogen werden. In Lettenbach spitzt sich ebenfalls die Betreuungslage zu: Auch dort fehlt es an genügend geeigneten Plätzen. Die CSU Marktgemeinderäte wiesen darauf hin, dass sie bereits 2014 und 2016 auf ein langfristiges Konzept hingewiesen haben, dies aber im Rat abgelehnt wurde.

 

Mit Hinweisen auf die beiden kommenden Veranstaltungen am 14.6. mit dem Thema Energie bzw. im Juli mit der Staatsekretärin für Unterricht und Kultus Carolina Trautner konnte die Veranstaltung beendet werden

AZ – Aussiedlerhof: Landrat attackiert Diedorfer Rat

25 Apr

Im Dauerstreit griff Gemeinderat zu einem Trick, der ihm weiteren Ärger beschert

Der Diedorfer Dauerstreit über einen Aussiedlerhof nebst Rinderstall ist um eine Volte reicher. Jetzt ist Landrat Martin Sailer (CSU) sauer auf den Diedorfer Gemeinderat. Sein Vorwurf: Das Gremium drückt sich vor einer wichtigen Entscheidung und versuche, dem Landratsamt den Schwarzen Peter zuzuschieben. Sailer: „Dieses Vorgehen von Bürgermeister und Marktgemeinderat halte ich für unprofessionell und inakzeptabel“.

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Aktuelles aus dem Martkgemeinderat

16 Apr

Der Marktgemeinderat befasste sich am letzen Donnerstag 12.4. im Schwerpunkt mit dem Bebauungsplan und dem geplanten Bullenstall

Zur Historie: Da der Rat der Meinung ist, dass wir in Diedorf mehr bezahlbaren Wohnraum brauchen, haben wir zwischen Diedorf und Lettenbach an den jeweiligen Orsträndern ein größeres Baugebiet angedacht, wofür die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines Bebauungsplanes notwendig wurden.
In diesem Gebiet ist durch einen Landwirt auch ein Bullenstall (umgangssprachlich) geplant, für den ein genehmigungsreifer Bauantrag beim Landratsamt vorliegt.
Wir hatten vor ca. 1 ½ Jahren den Anwalt der Gemeinde in der Sitzung. Dieser stellte ein Konzept vor, wie unser Baugebiet realisierbar sei.
In der nächsten Sitzung war der Anwalt nicht vor Ort, aber der Bürgermeister erklärte, dass das Konzept doch nicht klappt und wir ein anderes verfolgen sollten (Empfehlung des Anwalts).
Nach diesem neuen Konzept sollten wir unser Baugebiet ausweisen (Genehmigung durch den Gemeinderat) und für den Bullenstall eine Veränderungssperre erlassen (bis das Baugebiet genehmigt ist).
Die Planung für das Baugebiet haben bereits viel Zeit und Geld gekostet.
Nun, da wir vermeintlich am Ende und der Beschlussfassung angekommen sind, wurde uns mitgeteilt, dass dieses Konzept so doch nicht funktioniert und Diedorf Konsequenzen drohen können wenn wir es umsetzen.
Es wurde nun der Vorschlag gemacht, selber nicht mehr den Bebauungsplan zu genehmigen, sondern ihn zur Genehmigung an das Landratsamt weiterzuleiten. Dies könnte die Lösung für eine Umsetzung des Baugebiets sein.
In einer 10 Minuten Pause erarbeitete die Verwaltung dann die Details um dies zu beschließen.
Der Marktgemeinderat stimmte dem Vorschlag mit einer Gegenstimme zu.

Inhaltlich wurde im Bebauungsplan die Dichte und Art der Bebauung nochmals verändert und somit geht der Bebauungsplan Ende Mai zum dritten Mal in die öffentliche Auslegung. Hierdurch haben die Behörden und Bürger wieder die Möglichkeit Anregungen und Änderungswünsche einzubringen. Die bisher eingebrachten Änderungsvorschläge der Bürger wurden nicht diskutiert.

Die Fraktionen CSU, BU, FW, Grüne legten einen Antrag für die Planung des weiteren Platzbedarfs der Kinderbetreuung in Hort und Mittagsbetreuung vor. Der Antrag forderte eine frühzeitige Planung um schon jetzt auf die zukünftigen und heute schon bekannten Entwicklungen einzugehen. Dieser Antrag wurde von WfD zusammen mit der SPD abgelehnt. Es soll sich erst damit beschäftigt werden wenn es soweit ist, so Bürgermeister Högg. Eine vorausschauende Planung wurde damit auf Eis gelegt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein