Zusammenfassung Marktgemeinderat vom 28.01. und Stellungnahme zum Zeitungsbericht vom 28.01. in der AZ

30 Jan

Zusammenfassung Marktgemeinderat vom 28.01. und Stellungnahme zum Zeitungsbericht vom 28.01. in der AZ

Der Haushalt von 2020 wurde mit 11:8 Stimmen angenommen.

Die CSU lehnte den Haushalt mit folgenden Begründungen ab:

  • Eine geplante pro Kopf Verschuldung von 1.956 Euro bis zum Jahr 2022 liegt im Schnitt um das Dreifache höher als die Verschuldung der anderen Kommunen in unserer Größenordnung im Landkreis Augsburg.
  • Eine nachhaltige Strategie zum Abbau der Schulden liegt aus unserer Sicht nicht vor.
  • Eine Priorisierung der Bauprojekte durch den Rat müsste dringend vorgenommen werden.

Der Bebauungsplan an der Lindenstraße geht in die nächste, nochmalige Auslegung.

Zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses wurde Alexander Neff (SPD) gewählt.

Die Plakate zur Kommunalwahl durften ohne zeitliche Befristung aufgehängt werden. Unser Plakateteam wurde deshalb zu Unrecht angegangen.

 

In der AZ-Ausgabe vom 28.01. wurde die Reduzierung des Hausener Spielplatzes und die Fällung zweier Bäume thematisiert.

Auf der aktuellen Sitzung folgte nun der komplette, korrekte Sachverhalt.

Durch die Aufstellung des neuen Bebauungsplans wurde entschieden das Spielplatzgelände um einen Streifen zu reduzieren und diesen dem Nachbargrundstück zuzuschlagen. Das wurde in Form der Vermessung umgesetzt. Die Bäume fielen somit dem neuen Erwerber des Nachbargrundstücks zu. Dieser äußerte den Wunsch, dass die Gemeinde die beiden Bäume fällt. Der Bürgermeister erklärte, dass die Marktgemeinde verpflichtet war die Bäume zu fällen um das Grundstück lastenfrei übergeben zu können und lies dies im Bauausschuss entscheiden. Der Vorwurf, die CSU würde ohne vorherige Absprache nun einen Baum spenden und pflanzen, konnte entkräftet werden. Es liegt der Email-Verkehr vor, aus dem zu ersehen ist, dass bereits am 21.01. die Baumpflanzaktion von der Gemeinde als positiv und begrüßenswert erachtet wurde, der Bürgermeister war hier in „CC“ gesetzt.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung, sprechen Sie uns einfach an.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Hauptverwaltungsausschuss 11.4.2019

13 Apr

bei der Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses am 11. April sind folgende Punkte besprochen worden:

  • Die Aufhebung des Halteverbotes in der Industriestraße wird vor einer Beschlussfassung mit den dort ansässigen Firmen besprochen.
  • In der Höhenstraße werden an schwierig erkennbaren Grundstücksausfahrten „Zick-Zack-Linien“ angebracht.
  • An der Kreuzung Höhenstraße – Raiffeisenstraße kam es bereits mehrmals zu kritischen Verkehrssituationen zwischen dem bevorrechtigten PKW Verkehr aus der Höhenstraße und Radfahrern. Hier soll eine Lösung die zur Entschärfung beiträgt, gesucht werden.
  • Der Kreisel als Wendeplatz in der Bürgermeister-Grüner-Straße ist durch LKW Verkehr stark beschädigt, dieser wird gerichtet.
  • Im Bereich der Kreuzung Pestalozzistraße – Lindenstraße wird geprüft, ob eine Querungshilfe (analog dem in der Lindenstraße beim Seniorenzentrum) installiert werden kann.
  • Der Zuschussantrag des Eukitea (Bauhofleistungen bei Veranstaltungen im Gegenwert von ca. 10.000 €) wurde einstimmig beschlossen. In diesem Zusammenhang wurde dem Gremium auch eine Aufstellung der Leistungen des Eukitea für den Markt Diedorf aufgezeigt.
  • Der Zuschussantrag der Pfarrei Adelgundis Anhausen im Zusammenhang mit der Brandschutzsanierung des Pfarrheims wurde genehmigt. Die Höhe des möglichen Betrages wird im Zusammenhang mit den Zuschussrichtlinien des Marktes geprüft und der entsprechende Betrag danach ausgezahlt.
  • Die LEW haben zugestimmt, dass 6 Stromverteilkästen im Bereich der Pestalozzistraße durch die Jugend des Marktes Diedorf zusammen mit der Jugendpflegerin farbig gestaltet werden.
  • Sollten einzelne Haushalte noch nicht mit schnellem Internet erreichbar sein, können sich diese bei der Marktverwaltung melden. Die Verwaltung wird dann die notwendigen Schritte in die Wege leiten, bzw. die Anbieter dazu auffordern.
  • Die Container im Oggenhof (ehemalige Asylbewerberunterkunft) werden durch das BRK in Kürze nach Bosnien abtransportiert. Dort dienen sie wieder als Asylbewerberunterkunft.
  • Notwendige Neuanschaffungen für den Bauhof wurden beschlossen.
  • Darüber hinaus wurde noch über die Nachfolge für Christoph Schwarzholz, der nach über 35 Jahren Tätigkeit für den Markt Diedorf gekündigt hat, beraten.

Sollten Sie detailliertere Informationen wünschen können Sie uns gerne ansprechen.

Ihre CSU Fraktion

Bauausschusssitzung vom 9.4.

10 Apr

kurzer Bericht aus dem öffentlichen Teil der letzten Bauausschusssitzung

  • 9 genehmigte Bauanträge; 1 Antrag wurde abgelehnt
  • Anfrage: In der Höhenstraße in Hausen haben sich aufgrund der Baumaßnahmen am Kindergarten die Pflastersteine gelöst und stellen ein Problem für die Autofahrer da. Der Bauhof wird dies umgehend beheben
  • Schaukausten der CSU Anhausen soll versetzt werden aufgrund der Baumaßnahmen an der Anhauser Halle. Empfohlener Stellplatz: Martin-Spengler-Platz

Mit freundlichen Grüßen
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Zusammenfassung der GR-Sitzung vom 11.12

13 Dez
  • Frau Sezi, Gebietsbetreuerin im Naturpark Augsburg – Westliche Wälder stellte uns Ihre Arbeit vor
  • Die geplanten Bauprojekte für die nächsten Jahre und der aktuelle Stand wurde vorgestellt (Kindergarten, Hortanbau, Anbau Sport Halle Anhausen etc.)
  • Nächstes Jahr wird ein Arbeitskreis Rathaus eingerichtet. Derzeit orientiert man sich an einer Sanierung, Anbau am bestehenden Objekt
  • Der Feuerwehrbedarfsplan wurde im Entwurf mit den Feuerwehrkommandanten besprochen. Der Rat bekommt den Plan dann im nächstes Jahr präsentiert
  • Am 17.1. findet die Veranstaltung zur Wassersituation in Diedorf statt

Mit freundlichen Grüßen

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein