Gemeinderatssitzung vom 19.03.2019

22 Mrz

die Punkte im öffentlichen Bereich waren diesmal recht überschaubar:

  • Feuerwehrbedarfsplan

Der Gutachter stellte den durch ihn erstellten Feuerwehrbedarfsplan für alle Ortsteile vor. Dabei wurde deutlich, dass wir in Bezug auf Material und Fahrzeuge mit Ausnahme einer notwendigen Erweiterung am Feuerwehrhaus in Diedorf, gut aufgestellt sind. Es wurde aber auch herausgestellt, dass es speziell während des Tages zu Personalproblemen kommen kann und evtl. nicht mit der eigentlich notwendigen Personalstärke ausgerückt werden kann. Außerdem sind an einigen Punkten Mängel in Bezug auf die Sicherheit für unsere Einsatzkräfte zu beheben.

Die sicherheitsrelevanten Punkte werden umgehend in Angriff genommen. Alle Interessierten dürfen sich gerne bei Ihren Ortsfeuerwehren melden, Engagierte sind dort immer gerne gesehen

  • Einige Kleinigkeiten in der Erschließungsbeitragssatzung wurden geändert

Mit freundlichen Grüßen

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Hauptverwaltungsausschuss und Bauauschuss

14 Mrz

Hier finden Sie eine kurze Zusammenfassung der für Sie interessanten Punkte:

  • Der Bauantrag für die Brücke vom Bürgerpark zum Sportplatz wurde vom BA genehmigt. Die alte Brücke mußte aufgrund Einsturzgefahr gesperrt werden.
  • Vorstellung des neuen Programms des Jugendforums für 2019/2020 mit vielen Highlights.
  • Halteverbot an der Dreifaltigkeit da die direkte Zufahrtsstraße zum Seniorenzentrum häufig zugeparkt wird.
  • Halteverbot in der Gewerbestraße Richtung Norden (Am Straßfeld)
  • 12 Bauanträge wurden genehmigt

Die Zusammenfassung ist nur ein kleiner Ausschnitt aus den Sitzungen und erhebt nicht den Ansprach auf Vollständigkeit.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Gemeinderatssitzung vom 12.2.

13 Feb

Hier eine kurze Zusammenfassung der Punkte von gestern abend. Ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen dass die Zusammenfassung meiner Mitschrift in der Sitzung entspricht und durchaus mal einen Fehler aufweisen könnte.

  • Fassung des Feststellungsbeschlusses zum Flächennutzungsplan.
  • Diskussion zum Bebauungsplan an der Lindenstraße und zur geplanten Pferdehaltung (sowie Direktvermarktung und Wohnhaus). Kernpunkt war ob der Standpunkt der Pensionspferdehaltung in der Mitte  zwischen Diedorf und Lettenbach angesiedelt werden kann oder ob weitere Verhandlungen über den Standort mit dem Bauwerber notwendig sind. Die Fraktionen beraten nun Intern.
  • Der Haushalt wurde mit 12:8 Stimmen angenommen. Hier einige Eckpunkte:
    • Einwohnerzahlen stiegen auf 10.484
    • Personalkosten stiegen auf 4,8 Mio (2014: 3,4 Mio)
    • Gewerbesteuer stieg auf 3 Mio (2014: 2 Mio)
    • Einkommenssteuer stieg auf 7,6 Mio (2014: 5,7 Mio)
    • Baumaßnahmen 2019 sind mit 11,6 Mio geplant
    • Schuldenaufnahme für 2019 wird mit 12,7 Mio geplant (2017: ca. 484.000 Schuldenstand) bis 2022 wird jährlich trotz Tilgung mit einer weiteren Kreditaufnahme von ca. 800TEU gerechnet
    • Schuldenstand geplant 2022: 15,2 Mio (nichtberücksichtigt sind Faktoren wie benötigte Neuinvestitionen bis 2022, Mehr/Mindereinnahmen durch wirtschaftliche Schwankungen oder der  Rathausumbau/Anbau)
    • Pro Kopf Verschuldung 2022 dann bei 1.457 Euro (Zuschüsse werden noch abgezogen). Die Verschuldung bei vergleichbaren Kommunen im Landkreis liegt bei ca. 650 pro Kopf.
  • Der Arbeitskreis für die Planung der Rathausgestaltung wurde ins Leben gerufen

Mit freundlichen Grüßen

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Hauptverwaltungsausschuss

31 Jan

In der Sitzung des letzten Hauptverwaltungsausschusses wurden folgende Punkte besprochen und beschlossen:

  • In der Diedorfer Straße in Biburg werden bis zum Feuerwehrhaus Haltverbotsschilder aufgestellt, da die Feuerwehr Biburg bei Einsätzen durch parkende Fahrzeuge stark behindert wurde.
  • Der Parkplatz bei der Feuerwehr Diedorf wird künftig nur noch für Mitglieder der Feuerwehr zur Verfügung stehen, damit diese im Einsatzfall ihr privates Fahrzeug ohne Verzögerung abstellen können.
  • Im Bereich der Mittagsbetreuung in Anhausen wird es in der Zeit bis 17.00 Uhr ein Haltverbot geben, damit die Kinder ungefährdet die Burgwalder Straße überqueren können.
  • Die Ampel an der Nebelhornstraße wird wie bisher bleiben. Der deinstallierte grüne Pfeil wird nicht wieder beantragt. Dadurch bleibt gewährleistet, dass der Schleichverkehr unattraktiv ist.
  • Die Auswertung der Geschwindigkeitsmessung bei der Schule in Diedorf (Pestalozzistraße) ergab, dass 85 % der Fahrzeuge (in beide Fahrtrichtungen) unter 37 km/h gefahren sind.
  • Die Anbringung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Lindenstraße / Pestalozzistraße wird geprüft

Für detailliertere Erläuterungen, bzw. Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein