Hauptverwaltungsausschuss vom 24.09.2019

26 Sep

Im Hauptverwaltungsausschuss am 24. September wurden folgende Punkte besprochen:

  • Die unbefriedigende Verkehrssituation für die Anwohner der Bonchamper Straße konnte nicht geklärt werden. Um eine Lösung zu finden erfolgt eine Verkehrszählung, gestaffelt nach Fahrzeugarten (PKW; LKW bis 3,5 t; LKW bis 7,5 t; LKW). Außerdem werden die Anforderungen für eine Sperrung für den LKW Verkehr ermittelt. Auch für den Bau eines größeren Kreisverkehrs soll eine Kostenschätzung erstellt werden
  • Am Spielplatz in der Max-Planck-Straße wird ein zeitlich begrenztes Halteverbot angebracht, damit der Bauhof für Pflegearbeiten ungehindert einfahren kann
  • Das beantragte Halteverbot in der Schillerstraße wurde abgelehnt
  • Für die Querungshilfe, bzw. den Zebrastreifen an der Kreuzung Lindenstraße/Pestalozzistraße wird die Umsetzung bau- und verkehrsrechtlich geprüft.
  • Der Markt Diedorf beantragt bei der Bundesstraßenbehörde die Zulassung der Nutzung des Gehweges für den Radverkehr entlang der B300 zwischen Nebelhornstraße und Eichenstraße
  • In der Rommelsrieder Straße auf Höhe der Hausnummer 4 (gegenüber der Kita) wird ein Halteverbotsschild für die Zeit von 07.00 – 17.00 Uhr angebracht. Außerdem laufen bereits die formal notwendigen Anhörungen (Polizei, Landratsamt, …) um ein weiteres Halteverbot in der Straße aufstellen zu können
  • In der Willishauser Straße wird ein Halteverbotsschild geprüft, damit der Lieferverkehr für die Schreinerei diese auch erreichen kann
  • Am Marktsonntag kam es am Markt zu Zwischenfällen mit einem Hund. Hier wurde das Verbot, dass Hunde mitgeführt werden dürfen missachtet. Viele wissen auch nicht, dass Fahrräder im Markt ebenfalls nicht erlaubt sind
  • Der Zuschuss für den SSV Anhausen zum Kauf des Rasenmähers wurde genehmigt
  • Den beantragten Zuschüssen des TSV Diedorf zum Bau der LED Flutlichtanlage wurde ebenfalls stattgegeben
  • Der Personalkostenzuschuss zur Deckung des Defizits für den Kindergarten Herz-Mariä ist genehmigt
  • Der Markt Diedorf beantragt eine Stelle des Bundesfreiwilligendienstes (Bufdi). Ein Einsatzbereich soll im DieZ sein. Allerdings sind hier noch einige Punkte zu klären.
  • Es werden drei weitere Geschwindigkeitsmessanlagen angeschafft. Diese sind mit einem Modul zur elektronischen Datenübermittlung ausgestattet
  • Die Möbel für die Erweiterung des Containerkindergartens in Lettenbach wurden beauftragt

Folgende Punkte wurden durch die CSU in die Sitzung eingebracht. Bis zum nächsten Termin erhalten wir hoffentlich eine Antwort:

  • An der Abzweigung zur Keimstraße von der B300 (OMV Tankstelle) behindern Hinweisschilder die Sicht auf den Rad- und Fußweg. Die Verwaltung klärt die Zuständigkeit, damit diese versetzt werden können.
  • Im Amtsblatt wird ein Hinweis erfolgen, nicht nur in der eigenen Straße auf die Geschwindigkeit zu achten, sondern auch an andere zu denken und überall in Wohngebieten zurückhaltend zu fahren
  • Der Austausch der verblassten Verkehrsschilder am Radweg Raiffeisenstraße / Höhenstraße ist bereits im Mai beauftragt worden und wird schnellst möglich umgesetzt. Außerdem muss auch noch das Verkehrszeichen am Boden aufgemalt werden, wie bereits im Mai veranlasst.
  • In der Schmutterstraße wird unmittelbar nach der Unterführung die Anbringung eines Spiegels geklärt. Damit könnte der Verkehr in der Dammstraße besser gesehen werden
  • Der Zuschussantrag der Pfarrei Anhausen zur Sanierung der Kirche stand nicht auf der Tagesordnung. Auf Nachfrage erhielten wir die Antwort, dass vor einer erneuten Behandlung erst die Zuschussrichtlinien angepasst werden müssen. Sobald dies erfolgt sei, könnte der Antrag wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung, sprechen Sie uns einfach an.
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Gemeinderatssitzung vom 18.09.2019

19 Sep

Hier der Bericht aus der Sitzung vom 18.9. in einer Zusammenfassung:

  • Der Bebauungsplan an der Lindenstraße wurde gestern nach ca. 6 Jahren Verhandlung mit 10:7 Stimmen beschlossen. Darin ist ein Pferdepensionshof sowie viele Bauplätze für Einfamilienhäuser und Wohnungen sowie eine große Fläche für ein gemeindliches Gebäude (Kindergarten, Feuerwehr) enthalten. Leider konnte die Kommune in den Verhandlungen kaum Grund erwerben, so dass ein Bauzwang oder Einheimischenmodel unwahrscheinlich wird. Es erfolgt eine erneute öffentliche Auslegung.
  • Es konnten Grundstücke getauscht werden, so sass man die notwenigen Grundstücke für das Hochwasserbecken in Lettenbach gewinnen konnte
  • Mit den ersten Architekten des Kiga Willishausen konnte der Rechtsstreit mit einem Vergleich beigelegt werden, die Gemeinde hat bereits entsprechend bezahlt. Die Summe ist nichtöffentlich. Der 2017 verfasste Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses soll gemäß Einschätzung des Bürgermeisters weiterhin nicht öffentlich gemacht werden.
  • Die Abrechnungspläne für ältere Neubaugebiete wurden verabschiedet

Mit freundlichen Grüßen
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Betriebsbesichtigung: noch Plätze frei

23 Aug

Für unsere Reihe der Betriebsbesichtigungen sind für die folgenden Firmen noch Plätze frei:

Termin: 25.09.
Termin: 4.10.

 

    Anmeldung zur Betriebsbesichtigung: