Hauptverwaltungsausschuss: Sitzung vom 14.01.2020

15 Jan.
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bei der Sitzung des Hauptverwaltungsausschuss wurden folgende Punkte diskutiert:

  • Die anteilige Finanzierung von Zusatzkräften für die Betreuung von Kindern mit Behinderung in Kindertageseinrichtungen wurde entsprechend der gesetzlichen Berechnung beschlossen
  • Den Zuschussanträgen des SSV Anhausen und TSV Diedorf zur Beteiligung an den Kosten für die Sporthalle beim Gymnasium wurde zugestimmt
  • Die Aufschaltung der Brandmeldeanlage der Schule Diedorf ist noch nicht erfolgt, dies soll aber demnächst passieren; ein genauer Zeitplan wird in der Sitzung des Finanzausschuss vorgelegt
  • An der Kreuzung Frühlingstraße/B300/Bahnhofstraße kommt es immer wieder zu problematischen Situationen mit fahrradfahrenden Schulkindern. Mögliche Lösungen sollen geprüft werden.
  • Die aktuelle, offizielle Einwohnerzahl von Diedorf zum 01.01.2020 lautet: 10604 (ohne Zweitwohnsitze)

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung, sprechen Sie uns einfach an.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Kindergarten Hausen – Rechenschaftsbericht: CSU fordert Offenlegung

12 Jan.
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In der aktuellen Ausgabe der Stadtzeitung vom 11.01.2020 wurde das Thema zum Rechenschaftsbericht  im Zusammenhang mit dem Willishauser Kindergarten nochmals aufgegriffen. Zusätzlich hat sich Herr Wolf hierzu auf Seite 7 der Stadtzeitung in einem Leserbrief geäußert.

„…Der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss wollte seine Prüfungsergebnisse in dieser Angelegenheit den Bürgern zur Kenntnis geben, schließlich bezahlen diese den ganzen Vorgang. Doch die beiden Bürgermeisterfraktionen beschlossen mit ihrer 11:9 Mehrheit, dass dies nicht geschehen dürfe, Herr Köglowitz erhielt einen Maulkorb. Warum?

In dieser Gesamtsituation waren Herrn Köglowitz die Hände gebunden, er trat als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses zurück. Was hätte er sonst tun sollen? …„

Wir in der CSU Fraktion stehen immer schon für Transparenz und haben von Anfang an für die Offenlegung des Berichtes plädiert.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

AZ – Kita-Rechnungsprüfungsbericht: Das steht drin

31 Dez.
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Es geht um Versäumnisse in Verwaltung und Gemeinderat. Zahlen werden in der Mitteilung nicht genannt.

Eine Pressemitteilung, die nie veröffentlicht wurde, sorgt derzeit in der Diedorfer Kommunalpolitik für Aufregung. Die Rede ist von einer Mitteilung des Gemeinderats über den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum gestoppten Kindergartenbau in Hausen aus dem Jahr 2017 und die finanziellen Folgen für die Gemeinde.

…

Im September hatte Gemeinderat Horst Heinrich (CSU) in einer öffentlichen Sitzung nachgefragt, ob nun nicht besagte Pressemitteilung veröffentlicht werden könne. Bürgermeister Högg hatte das abgelehnt. Eine weitere Abstimmung hatte niemand aus dem Gemeinderat beantragt.

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[Update: 10.01.20] Gemeinsame Erklärung der SPD und Bündnis90/Die Grünen