Tag Archives: Gemeinderatssitzung

Hauptverwaltungsausschuss und Bauauschuss

14 Mrz
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Hier finden Sie eine kurze Zusammenfassung der für Sie interessanten Punkte:

  • Der Bauantrag für die Brücke vom Bürgerpark zum Sportplatz wurde vom BA genehmigt. Die alte Brücke mußte aufgrund Einsturzgefahr gesperrt werden.
  • Vorstellung des neuen Programms des Jugendforums für 2019/2020 mit vielen Highlights.
  • Halteverbot an der Dreifaltigkeit da die direkte Zufahrtsstraße zum Seniorenzentrum häufig zugeparkt wird.
  • Halteverbot in der Gewerbestraße Richtung Norden (Am Straßfeld)
  • 12 Bauanträge wurden genehmigt

Die Zusammenfassung ist nur ein kleiner Ausschnitt aus den Sitzungen und erhebt nicht den Ansprach auf Vollständigkeit.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Gemeinderatssitzung vom 12.2.

13 Feb
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Hier eine kurze Zusammenfassung der Punkte von gestern abend. Ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen dass die Zusammenfassung meiner Mitschrift in der Sitzung entspricht und durchaus mal einen Fehler aufweisen könnte.

  • Fassung des Feststellungsbeschlusses zum Flächennutzungsplan.
  • Diskussion zum Bebauungsplan an der Lindenstraße und zur geplanten Pferdehaltung (sowie Direktvermarktung und Wohnhaus). Kernpunkt war ob der Standpunkt der Pensionspferdehaltung in der Mitte  zwischen Diedorf und Lettenbach angesiedelt werden kann oder ob weitere Verhandlungen über den Standort mit dem Bauwerber notwendig sind. Die Fraktionen beraten nun Intern.
  • Der Haushalt wurde mit 12:8 Stimmen angenommen. Hier einige Eckpunkte:
    • Einwohnerzahlen stiegen auf 10.484
    • Personalkosten stiegen auf 4,8 Mio (2014: 3,4 Mio)
    • Gewerbesteuer stieg auf 3 Mio (2014: 2 Mio)
    • Einkommenssteuer stieg auf 7,6 Mio (2014: 5,7 Mio)
    • Baumaßnahmen 2019 sind mit 11,6 Mio geplant
    • Schuldenaufnahme für 2019 wird mit 12,7 Mio geplant (2017: ca. 484.000 Schuldenstand) bis 2022 wird jährlich trotz Tilgung mit einer weiteren Kreditaufnahme von ca. 800TEU gerechnet
    • Schuldenstand geplant 2022: 15,2 Mio (nichtberücksichtigt sind Faktoren wie benötigte Neuinvestitionen bis 2022, Mehr/Mindereinnahmen durch wirtschaftliche Schwankungen oder der  Rathausumbau/Anbau)
    • Pro Kopf Verschuldung 2022 dann bei 1.457 Euro (Zuschüsse werden noch abgezogen). Die Verschuldung bei vergleichbaren Kommunen im Landkreis liegt bei ca. 650 pro Kopf.
  • Der Arbeitskreis für die Planung der Rathausgestaltung wurde ins Leben gerufen

Mit freundlichen Grüßen

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Hauptverwaltungsausschuss

31 Jan
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In der Sitzung des letzten Hauptverwaltungsausschusses wurden folgende Punkte besprochen und beschlossen:

  • In der Diedorfer Straße in Biburg werden bis zum Feuerwehrhaus Haltverbotsschilder aufgestellt, da die Feuerwehr Biburg bei Einsätzen durch parkende Fahrzeuge stark behindert wurde.
  • Der Parkplatz bei der Feuerwehr Diedorf wird künftig nur noch für Mitglieder der Feuerwehr zur Verfügung stehen, damit diese im Einsatzfall ihr privates Fahrzeug ohne Verzögerung abstellen können.
  • Im Bereich der Mittagsbetreuung in Anhausen wird es in der Zeit bis 17.00 Uhr ein Haltverbot geben, damit die Kinder ungefährdet die Burgwalder Straße überqueren können.
  • Die Ampel an der Nebelhornstraße wird wie bisher bleiben. Der deinstallierte grüne Pfeil wird nicht wieder beantragt. Dadurch bleibt gewährleistet, dass der Schleichverkehr unattraktiv ist.
  • Die Auswertung der Geschwindigkeitsmessung bei der Schule in Diedorf (Pestalozzistraße) ergab, dass 85 % der Fahrzeuge (in beide Fahrtrichtungen) unter 37 km/h gefahren sind.
  • Die Anbringung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Lindenstraße / Pestalozzistraße wird geprüft

Für detailliertere Erläuterungen, bzw. Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Werkausschuss vom 29.01.2019

30 Jan
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der gestrige Werkausschuss stand ganz im Zeichen des Haushalts der Gemeindewerke. Aufgrund des warmen Sommers gab es höhere Einnahmen bei den Kanalgebühren, da auch der Wasserverbrauch höher war und die Beträge zwischen Wasser und Kanal korrelieren.
Im Kanal wurden 63.000 EUR Gewinn gemacht. Beim Wasser gab es auch Mehreinnahmen Aufgrund des guten Wetters, allerdings gab es auch hohe Kosten, aufgrund der Sonderfälle. Im Bereich Wasser wurden 180.000 EUR Verlust gemacht. Der Gesamtverlust der Gemeindewerke betrug 2018 ca.: 115.000, 00 EUR. Allerdings müssen die endgültigen Abrechnungen für 2018 noch abgewartet werden. Für 2019 ist aufgrund der Investitionen ins Kanal- und Wassernetz eine Kreditaufnahme von 1,9 Mio. EUR im Bereich Wasser und 1,08 Mio. EUR im Bereich Kanal geplant.

Mit freundlichen Grüßen,

Stefan Mittermeier
Marktgemeinderat der CSU Diedorf