in der Hauptausschusssitzung vom 13. Oktober 2020 wurden folgende Punkte diskutiert:
- Die Großtagespflege (Weiterentwicklung der Waldspielgruppe) in Biburg wurde von den Initiatorinnen vorgestellt. Damit ist bei uns am Ort ein Angebot in der Natur bereits für Kleinkinder geschaffen.
Die von der Gemeinde angeschafften Lastenfahrräder wurden so umgebaut, dass mit den beiden Fahrrädern alle betreuten Kinder chauffiert werden können. Auch an die Hygiene ist im Wald gedacht, es werden nur biologisch abbaubare Seifen verwendet und die Kinder bringen ihre Brotzeit in Brotzeitboxen mit, so dass hier kein Abfall entsteht.
Inhaltlich wird speziell auf den Jahreslauf der Natur eingegangen. Daraus ergeben sich die Themen die mit den Kindern aufgegriffen werden. - Die Zuschussrichtlinien wurden von der Verwaltung überarbeitet. Da leider zu viele Fragen offen geblieben sind (warum werden scheinbar einzelne Vereine gegenüber anderen bevorzugt behandelt, wofür wird der Zuschuss an die Jugendfürsorge, oder die Dorfhelfer gezahlt?, …) konnte kein Beschluss gefasst werden und muss inhaltlich nochmals aufgearbeitet werden.
- Die Zuschüsse für den Schützenverein Diedorf, den Heimatverein Biburg und die TSV Diedorf wurden einstimmig genehmigt.
- Der Umwidmung des beantragten Zuschusses für den SSV Anhausen wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt.
- Die Verwaltung sieht personelle Engpässe bei der Umsetzung des Beschlusses, überstehende Hecken zu ahnden. Auf Vorschlag der Verwaltung wird jetzt ein externer Dienstleister angefragt.
- An der Einmündung Forstweg – Dammstraße wird es kein Parkverbot auf dem gemeindeeigenen Platz geben.
- In der Raiffeisenstraße wird die Geschwindigkeitsbeschränkung mit der Eröffnung des Kindergartens bis zum Holunderweg verlängert.
- Dem Beitritt zur Verkehrsüberwachung Schwaben Mitte wird einstimmig zugestimmt, ein Mitarbeiter wird die Erfahrungen (Überwachung des ruhenden Verkehrs (Parkverstöße), und des fließenden Verkehrs) aus anderen Kommunen in der nächsten HVA Sitzung vorstellen.
- Da die Eichenstraße mit der Parksituation exemplarisch für viele Stellen im Ort steht wird es derzeit kort keine neue Anordnung geben, sondern es wird der Bericht der neuen Verkehrsüberwachung abgewartet.
- Nach Gesprächen mit den Anwohnern und umliegenden Dienstleistern wird die Parksituation im Pappelweg derzeit beobachtet und behindernd parkende Fahrzeuge durch die Polizei angeschrieben
- In der oberen Latzfonser Straße wird kein Sackgassen Schild angebracht
- Das in der Willishauser Straße beschlossene, zeitlich begrenzte Halteverbot bleibt derzeit bestehen. Der Zeitraum wird nochmals hinterfragt.
Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetze