Hier die Zusammenfassung der zum Teil etwas turbulente Marktgemeinderatssitzung vom 12.11.2020
- In Diedorf soll endlich ein Einheimischen Modell kommen. Der Antrag von CSU, BU, FW und Grüne wurde angenommen, die Verwaltung prüft nun die Möglichkeiten für unser nächstes Baugebiet „Am Köbele“.
- Auch für die Freiwillige Feuerwehr Diedorf gibt es nun eine Lösung zum Feuerwehrhaus, wenn auch nur eine Vorläufige. Mit Kontainer und neuem Rolltor können die Sicherheitsrelevanten Themen aus dem Feuerwehrbedarfsplan größtenteils eingehalten werden. Dennoch muss in den Folgejahren über weitere Maßnahmen nachgedacht werden
- Aufgrund des Wunsches des Gemeinderats wurde für die Freiwillige Feuerwehr Willishausen eine Kosten/Nutzeneffiziente Lösung für deren Anbau am Feuerwehrhaus erstellt. Die Abstimmung der Vergabe erfolgte im Nichtöffentlichen Teil und ich kann das Ergebnis somit hier nicht schreiben J
- Der Bürgermeister erklärte, dass ein oder mehrere Mitarbeiter sich durch Anfragen von einzelnen Gemeinderäten unter Druck gesetzt fühlen und deshalb beim Vortrag im Gemeinderat „weiche Knie“ haben. Unsere Fraktion ist sich dessen nicht bewusst, auch ist nicht klar um welche Gemeinderäte und Verwaltungsmitarbeiter es sich handelte , deshalb boten wir ein klärendes Gespräch zwischen Bürgermeister, Verwaltung und Vertreter aus dem Gemeinderat an um diesen Sachverhalt unverzüglich zu ändern. Der Termin soll noch diese Woche stattfinden.
- Zum Haushalt: Es stellte sich heraus, dass ein Schreiben der kommunalen Prüfungsaufsicht vom Februar dieses Jahres nicht an den Marktgemeinderat weiter gegeben wurde. Darin wurde deutlich geraten, dass im Finanzplan Projekte gestrichen oder verschoben werden sollten. Das Vorenthalten dieser Information führte dazu, dass der Gemeinderat weiterhin kostenintensive Projekte startete und schon Angelaufene ohne weitere Kostenüberprüfung laufen lies. Erst aufgrund eigener Recherche der CSU wurde deutlich dass die hohen Ausgaben zu einem großen Problem im Haushalt werden. Deshalb ging der Rat verspätet im Oktober die Projektliste durch und begann mit Streichungen und Verschiebungen auch von Projekten die wir gerne realisiert hätten. Dies wäre nicht nötig gewesen wenn man ab Februar schon Kostensensibler gehandelt hätte.
Mit freundlichen Grüßen
Horst Heinrich