CSU Fraktion: In eigener Sache

7 Mai

Bürgermeister Peter Högg wirft nun sogar öffentlich unserem, um die Gemeinde Diedorf wohlverdienten Altbürgermeister Otto Völk Versäumnisse vor, um von den eigenen Defiziten seiner bereits vierjährigen Amtszeit abzulenken.

Diese Vorwürfe interpretieren wir aus dem AZ Artikel „Warum Spielplätze Sorgen machen“ vom 05. Mai 2018 in dem erklärt wird, dass Högg erst seit 2014 für die Geschicke der Gemeinde verantwortlich ist und er viel versäumte Arbeit aufzuholen hätte.

Wir sehen dies nicht so. Peter Högg wurde eine voll funktionsfähige Gemeinde übergeben die aufgrund kluger und vorausschauender Politik zu den Mustergemeinden in Bayern gehörte. Die aktuellen Punkte: Streit im Gemeinderat, Sehr hohe Verschuldung, Kündigungswelle im Rathaus, Große Probleme bei Bauprojekten wie dem Kindergarten Willishausen, Stillstand in vielen Bereichen und mehrfach gegründete Bürgerinitiativen sind nicht auf die Politik vor 2014 zurückzuführen. Und zu guter Letzt hat der Landrat unseren Bürgermeister und GR mit den Worten „unprofessionell und inakzeptabel“ in der Zeitung bedacht. Bilden Sie sich hier selber eine Meinung.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Gemeinderatssitzung vom 03.05.2018

4 Mai

Hier die Zusammenfassung aus der Sitzung vom 3.5.2018

  • Bericht zum Bau des neuen Kindergartens in Willishausen wurde auf die nächste Sitzung verschoben
  • Kernpunkt der Sitzung war, dass ca. 30 Kinderplätze ab Sept. 2018 in Diedorf fehlen werden (Trotz KiGa Willishausen)

Trotz den Bemühungen von CSU, BU und FW im Jahr 2014 und 2016 (siehe Gemeinderats-Protokolle) wurden vom Bgm. keine rechtzeitigen Vorkehrungen getroffen.Somit entschied man, dass man ein Kindergartenprovisorium aus Container errichten soll (Laufzeit 3-5 Jahre, voraussichtlich auch länger).

Lange wurde über einen Standort diskutiert, auch hier mußten wir wieder unter Zeitdruck eine Entscheidung fällen. Diskutierte Standorte:

  • Neben Feuerwehrhaus Diedorf: Einstimmig abgelehnt
  • Auf großer Wiese neben Schmuttertalhalle: 7:11 abgelehnt
  • Auf Hartplatz neben Mittelschule: 9:9, damit abgelehnt
  • Auf großer Wiese in der Lettenbachstraße (Lettenbach): 10:8 angenommen

Über die Kosten konnte man keine Auskünfte erteilen, da noch keine Schätzungen vorlagen. Auf jeden Fall wird dies den Haushalt und wohl auch unsere Verschuldung nochmals deutlich belasten, bisher waren diese Kosten nicht berücksichtigt worden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

AZ – Neubaugebiet ohne Häuser mit kleinem Innenhof

19 Apr

Proteste der Nachbarn lassen Gemeinderäte ihren Plan ändern. Wer haftet im Falle eines Falles beim Rinderstall?

Der Bebauungsplan an der Lindenstraße und der Rinderstall mit Direktvermarktung dort sind eigentlich ein Garant für eine hohe Bürgerbeteiligung in den Gemeinderatssitzungen in Diedorf. Doch diesmal waren die Gemeinderäte unter sich. Dennoch spielten die Anwohner aus Lettenbach eine wichtige Rolle…

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AZ – Sollen Sportler in Containern duschen?

27 Mrz

Im Diedorfer Marktrat ging es um Anhausen. Der Ton wird schärfer

Ein Grobkonzept für eine schnelle Übergangslösung zur Mehrzweckhalle Anhausen und die Bauphase stellten jüngst die Gemeinderatsmitglieder von CSU, Grüne, Bürgerunion Diedorf und Freie Wähler vor. Da die Umbauten und Reparaturen an der Mehrzweckhalle sowie die Horterweiterung in Anhausen einen Anteil von mehr als zwei Millionen Euro an der geplanten Verschuldung im Haushalt 2018/2019 verursachen, sehen die Parteien eine Übergangslösung als hilfreich an….

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Offener Brief der Fraktionen von CSU, BU/FWV und B90/Die Grünen im Markt- gemeinderat Diedorf

23 Mrz

Sehr geehrte Damen und Herren,

leider hat Bürgermeister Högg die Fraktionen von CSU, BU/FW und B90/Die Grünen bei mindestens zwei öffentlichen Veranstaltungen im März durch Falschdarstellun- gen in ein ganz schlechtes Licht gerückt und versucht, als Blockierer darzustellen. Es wurde gelogen.

Wir sind nicht prinzipiell gegen alles, sondern wir informieren uns im Vorfeld sachlich, schlagen Alternativen vor, wägen dann den Beschlussvorschlag ab und stimmen so ab, wie wir es für den Markt Diedorf als vertretbar und richtig halten.

Keinesfalls ist es richtig, wie dies von Bürgermeister Högg behauptet wurde, dass wir auch bei einer Neuverschuldung von 2 Mio EUR den Haushaltsvorschlag abgelehnt hätten. Bei allen Vorgesprächen wurde von uns dafür plädiert, die Neuverschuldung auf ca. 4 Mio EUR pro Jahr zu begrenzen, da unserer Meinung nach dann Zins und Tilgung vertretbar wären und die frei verfügbaren Mittel des Marktes Diedorf nicht fast vollständig dafür benötigt würden.

Bei unseren Abwägungen und dem Abstimmungsverhalten spielten auch die Perso- nalkosten eine Rolle. Im Finanzplan den Bürgermeister Högg dem Gemeinderat vor- gelegt hat, (dieser ist Gegenstand des Haushaltsbeschlusses) wird ab 2019 von sin- kenden Personalkosten ausgegangen. Dies erfolgt, obwohl aktuell Tarifverhandlun- gen im öffentlichen Dienst laufen die bei uns voll durchschlagen, Lohnerhöhungen für langjährige Mitarbeiter geplant werden müssen und wir neue Kindertageseinrichtun- gen bauen, für die wir zusätzliches Personal benötigen. Außerdem steht schon jetzt fest, dass im Bauamt eine weiterer qualifizierter Mitarbeiter hinzukommen wird. Wir können diese Planung nicht verstehen und schon gar nicht mittragen, da der Haus- halt 2018 aus unserer Sicht dadurch unsolide ist und in eine Schuldenspirale führt.

In Anhausen hat Bürgermeister Högg seine Teilnahme bei einer Veranstaltung dazu genutzt es so darzustellen, dass CSU, BU/FW, B90/Die Grünen die Vereine künftig nicht mehr unterstützen, sowie gemeindliche Räume nicht mehr kostenlos zur Verfü- gung stellen wollen. Dies ist unwahr. Ganz im Gegenteil, wir haben am 13.03.2018 einen Antrag (siehe Anlage) eingereicht, der eine Möglichkeit darstellt, die beengte Raumsituation bei der Mehrzweckhalle Anhausen kurzfristig zu entlasten. In unseren Augen ist dies erforderlich, da mit dem Beginn der Sanierung von Duschen und Um- kleiden an der Mehrzweckhalle auf keinen Fall vor 2019 gerechnet werden kann.

Ihre Fraktionen von

CSU Diedorf BU FWU B90/Die Grünen
Thomas Rittel Frank Wasser Anton Fischer Andreas Köglowitz

 

MZH_Anhausen_Uebergangsloesung

Hauptverwaltungsausschuss vom 20.03.2018

21 Mrz

in der Hauptverwaltungsausschusssitzung am 20.03.2018 wurden folgende Punkte besprochen:

  • Das Jugendforum MOVE um den Vorsitzenden Marc Hitzler hat sich zusammen mit der Jugendreferentin Xenia Ullrich vorgestellt und die geplanten Aktionen präsentiert:

Familienfest mit Autotuning Salon, Public Viewing bei der WM, Mitfahrbänke für alle Ortsteile in Zusammenarbeit mit dem DieZ.

Darüber hinaus ist in Zusammenarbeit mit dem Gymnasium ein Grafitti Camp zur Verschönerung unserer Bahnunterführung geplant

  • Der Gemeinderat soll aus seinen Reihen einen Jungendbeauftragten ernennen
  • An der Wellenburger Straße vor dem Bürgerbüro wird es ein Halteverbot geben, um die gefährlichen Verkehrssituationen zu entschärfen.
  • Der Kiesparkplatz vor dem Bunten Haus wird so beschildert, dass er nur noch für den KKE, die verpachteten Plätze und Besucher des Bürgerbüros zur Verfügung steht.
  • In Biburg werden die Geschwindigkeitsmessanlagen der Gemeinde am Ortseingang von Rommelsried, und auf der ehemaligen B10 in der Kurve bei Omnibus Nußbaum aufgestellt.
  • In Kreppen wird überprüft, ob der dort abgestellte LKW rechtens parkt.
  • Für Wahlhelfer wird es künftig eine höhere Entschädigung geben.
  • Der frei werdende Krautgarten an der Willishauser Straße wird mit einer Blumenmischung angesät, die für Bienen geeignet sind. Dies führt der Imkereiverein Gessertshausen aus.
  • Der Radweg beim neuen Baugebiet am Kindergarten Willishausen wird schnellst möglich so hergestellt, dass er ungefährlich genutzt werden kann.
  • Der Fußweg zum Friedhof Willishausen soll überprüft werden und auch für gehbehinderte Menschen ertüchtigt werden.
  • Der Erdhügel bei der Schule Diedorf ist für eine Rutsche geplant die der Elternbeirat dankenswerter Weise beschafft. Die Pflege des Hügels muss verbessert werden.
  • Ab Herbst wird ein neuer Auszubildender in der Gemeindeverwaltung starten, er konnte bereits jetzt zu einem Praktikum begrüßt werden
  • Für Diedorf wird ein Feuerwehrbedarfsplan erstellt, der Auftrag wurde vergeben
  • Der Bauhofleiter soll ins Bauamt wechseln, die Bauhofleiter Stelle war bereits ausgeschrieben (dies musste der Hauptausschuss auch aus der Presse erfahren), die Bewerbungsgespräche laufen.

Sollten Sie zu einzelnen Punkten nähere Informationen wünschen sprechen Sie uns gerne an.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein