Zum Zeitungsartikel vom 01.02.2020 „Haushalt 2020 schafft Werte – und Schulden“

5 Feb

Der Artikel hat uns doch sehr verwundert, stellt er doch teilweise Tatsachen nicht vollständig und damit nicht richtig dar. Seit Jahren ist die CSU mit der Bürgerunion und den Grünen die mahnende Fraktion im Gemeinderat. Immer wieder wurden in den vergangenen Jahren hohe Schulden im Haushalt eingeplant. Immer wieder hat unsere Fraktion bereits in den Vorberatungen darauf hingewiesen, dass dieses Vorgehen langfristig den Ruin einer Kommune wie Diedorf bedeuten kann. So auch in diesem Jahr. Nur mit einem gravierenden Unterschied: Dieses Jahr war nur ein nicht stimmberechtigter Vertreter der CSU im Finanzausschuss bei der entscheidenden Sitzung dabei! Das bedeutet, dass seitens der CSU im Vorfeld keine Stimmabgabe im Finanzausschuss erfolgen konnte! So auch bei der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Die Darstellung in oben genanntem Artikel erweckt den Anschein, die CSU hätte zunächst zugestimmt und erst in der Gemeinderatssitzung gegen den Haushalt votiert. Dies ist nicht korrekt. Die Abstimmung im Finanzausschuss basiert ausschließlich auf den Stimmen von WfD, SPD und der BU. Lediglich der Vertreter der BU hat in der Gemeinderatssitzung gegen den Haushalt gestimmt und dies schlüssig erläutert.

In eigener Sache:
Wir mussten in den letzten Tagen mehrfach vernehmen, dass die CSU in Diedorf als Lügner betitelt wird. Wir weisen diesen Vorwurf entschieden zurück und laden jeden ein, mit uns in ein persönliches Gespräch zu treten, um Fragen sachlich zu klären.

25. Bürgerratsch in Biburg

2 Feb

Mit hoher Teilnahme fand am 31.01.2020 der Bürgerratsch im vollen Saal der Gaststätte zum Hirsch statt. In diesem 25. Bürgerratsch wurde viele Themen diskutiert. Besonders spannend, dass die politische Situation erst geklärt werden musste, da scheinbar nicht ganz klar war, wie Mehrheiten im jetzigen Gemeinderat zustande kommen. Eine kurze Zusammenfassung direkt nach der Veranstaltung von Ralf Elcheroth in diesem Video. 

 

24. Bürgerratsch in Lettenbach

30 Jan
Der Bürgerratsch in Lettenbach am 29.01.20 war bis zum letzten Platz belegt. Die Bürgerinnen und Bürger haben viele Fragen an unseren Bürgermeisterkandidaten Thomas Rittel gestellt und es wurden viele Themen diskutiert. Ralf Elcheroth hat, in diesem Video, direkt nach dem Ende der Veranstaltung ein kurzes Fazit der Themen gezogen

 

Zusammenfassung Marktgemeinderat vom 28.01. und Stellungnahme zum Zeitungsbericht vom 28.01. in der AZ

30 Jan

Zusammenfassung Marktgemeinderat vom 28.01. und Stellungnahme zum Zeitungsbericht vom 28.01. in der AZ

Der Haushalt von 2020 wurde mit 11:8 Stimmen angenommen.

Die CSU lehnte den Haushalt mit folgenden Begründungen ab:

  • Eine geplante pro Kopf Verschuldung von 1.956 Euro bis zum Jahr 2022 liegt im Schnitt um das Dreifache höher als die Verschuldung der anderen Kommunen in unserer Größenordnung im Landkreis Augsburg.
  • Eine nachhaltige Strategie zum Abbau der Schulden liegt aus unserer Sicht nicht vor.
  • Eine Priorisierung der Bauprojekte durch den Rat müsste dringend vorgenommen werden.

Der Bebauungsplan an der Lindenstraße geht in die nächste, nochmalige Auslegung.

Zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses wurde Alexander Neff (SPD) gewählt.

Die Plakate zur Kommunalwahl durften ohne zeitliche Befristung aufgehängt werden. Unser Plakateteam wurde deshalb zu Unrecht angegangen.

 

In der AZ-Ausgabe vom 28.01. wurde die Reduzierung des Hausener Spielplatzes und die Fällung zweier Bäume thematisiert.

Auf der aktuellen Sitzung folgte nun der komplette, korrekte Sachverhalt.

Durch die Aufstellung des neuen Bebauungsplans wurde entschieden das Spielplatzgelände um einen Streifen zu reduzieren und diesen dem Nachbargrundstück zuzuschlagen. Das wurde in Form der Vermessung umgesetzt. Die Bäume fielen somit dem neuen Erwerber des Nachbargrundstücks zu. Dieser äußerte den Wunsch, dass die Gemeinde die beiden Bäume fällt. Der Bürgermeister erklärte, dass die Marktgemeinde verpflichtet war die Bäume zu fällen um das Grundstück lastenfrei übergeben zu können und lies dies im Bauausschuss entscheiden. Der Vorwurf, die CSU würde ohne vorherige Absprache nun einen Baum spenden und pflanzen, konnte entkräftet werden. Es liegt der Email-Verkehr vor, aus dem zu ersehen ist, dass bereits am 21.01. die Baumpflanzaktion von der Gemeinde als positiv und begrüßenswert erachtet wurde, der Bürgermeister war hier in „CC“ gesetzt.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung, sprechen Sie uns einfach an.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein