Antrag unserer CSU-Fraktion im Gemeinderat

1 Mrz
Posted on 0

wir haben folgenden Antrag für die nächste Sitzung im Rat vorgelegt und hoffen.

Antrag auf Priorisierung der Bauprojekte

Zur Vorlage im Marktgemeinderat
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Marktgemeinderat,

im Zusammenhang mit der Aufstellung des Gemeindehaushaltes für das Jahr 2018 wurde vom Bauamt eine Liste mit Bau- und Sanierungsmaßnahmen erstellt. Auf Grund dieser Maßnahmen und weiterer Investitionen steht eine Gesamtverschuldung von mehr als 20 Mio EUR bevor. Diese Verschuldung macht den Markt Diedorf auf Jahre hinaus handlungsunfähig.

Sicherlich sind einige Bau- und Sanierungsmaßnahmen aus Sicherheitsgründen dringend erforderlich und bei einigen Maßnahmen ist eine Refinanzierung auf Grund von Zuschüssen zu erwarten. Trotzdem muss eine Priorisierung der Maßnahmen, so wie bereits mehrfach im Finanzausschuss von unserer Fraktion gefordert, erfolgen, um unbedingt erforderlichen Maßnahmen im Haushaltsplan zu berücksichtigen und andere zurückzustellen.

Wir bitten deshalb folgenden Beschluss durch den Gemeinderat zu fassen:

Das Bauamt wird aufgefordert, für die aufgelisteten Baumaßnahmen eine Reihenfolge festzulegen, wobei Punkte wie Gefahrenstellen, Pflichtaufgaben der Kommune, mögliche Eigenleistung unter Anführung der zu erwarteten Einsparungen und Zuschussmöglichkeiten zu berücksichtigen sind.

Weiterhin wird eine Gesamtschau auf alle Gebäude durchgeführt und in diese Liste mit eingefügt.

Thomas Rittel
Fraktionsvorsitzender

Finanzausschuss vom 20.02.2018

22 Feb
Posted on 0

Die gestrige Finanzausschusssitzung stand ganz im Zeichen des Haushalts 2018.

Der Vorschlag der Verwaltung wurde aufgrund der Diskussionen in der vergangenen Finanzausschusssitzung nochmals nachgebessert,
allerdings fehlten Konzeptvorschläge, wie dies in Zukunft zurückgeführt oder verbessert werden kann. Auch wurden Risiken, wie
Personalkostensteigerungen (von 2011 (2,8 Mio.) bis 2017 (4,95 Mio.) waren es in Summe mehr als 8% pro Jahr), Veränderungen
in Einkommens- und Gewerbesteuer im Finanzplan nach wie vor nicht berücksichtigt.

Da der Finanzplan aber einen Teil des Haushalts darstellt, war eine Zustimmung für Teile des Ausschusses nicht möglich.

Die folgenden Eckzahlen wurden so von den Fraktionen Wir für Diedorf und der SPD dem Gemeinderat vorgeschlagen:

Folgende Kreditaufnahmen:
2018 -> 7.967.000 EUR
2019 -> 7.171.000 EUR

Mit den regulären Tilgungen in diesen Jahren wäre der Schuldenstand zum 31.12.2019 bei 14.007.000 EUR.
Unser Haushaltsvolumen im Verwaltungshaushalt beträgt 16.850.488 EUR auf der Ausgabenseite.
Somit hätten wir eine Verschuldung unserer Kommune in 2019 von ca. 83%.

Nach wie vor sind viele Investitionen in diesen Beträgen enthalten, unter anderem eine Erhöhung der Straßensanierung
von 200.000 EUR auf 300.000 EUR.

Die Frage kam auf ob wir uns eine jährliche Zins- und Tilgungslast von 1.078.000 EUR wirklich leisten können.
Diese würde in 2021 sogar auf 1.400.000 EUR steigen.

Ohne ein wirkliches Konzept, wo Einsparpotentiale liegen oder wie Einnahmen generiert werden können,
wird der Haushalt auch in der kommenden Gemeinderatssitzung schwierigen Diskussionen ausgesetzt sein.

CSU Diedorf informiert über Vortrag der HSS

19 Feb
Posted on 0

Energiezukunft vor Ort
Dienstag, 20.3.2018 um 19.30 in der Gaststätte Adler (Fendt)
Arno Zengerle, Bürgermeister einer der grünsten Gemeinden Deutschlands, berichtet in einem Vortrag der Hans-Seidel-Stiftung über die „Energiezukunft vor Ort“.
Hier erfahren Sie was in Ihrem unmittelbaren Umfeld energetisch möglich ist mit PV-Eigenstrom, Nahwärme, Einzelhäuser als Kleinkraftwerk usw. Auch referiert er über die Auswirkung des EEG und über Energieeinsparmöglichkeiten jedes Einzelnen ohne Komfortverlust.