Tag Archives: Gemeinderatssitzung

in der Hauptausschusssitzung vom 13. Oktober 2020 wurden folgende Punkte diskutiert:

• Die Großtagespflege (Weiterentwicklung der Waldspielgruppe) in Biburg wurde von den Initiatorinnen vorgestellt. Damit ist bei uns am Ort ein Angebot in der Natur bereits für Kleinkinder geschaffen.
   Die von der Gemeinde angeschafften Lastenfahrräder wurden so umgebaut, dass mit den beiden Fahrrädern alle betreuten Kinder chauffiert werden können. Auch an die Hygiene ist im Wald gedacht, es werden nur biologisch abbaubare Seifen verwendet und die Kinder bringen ihre Brotzeit in Brotzeitboxen mit, so dass hier kein Abfall entsteht.
   Inhaltlich wird speziell auf den Jahreslauf der Natur eingegangen. Daraus ergeben sich die Themen die mit den Kindern aufgegriffen werden.
• Die Zuschussrichtlinien wurden von der Verwaltung überarbeitet. Da leider zu viele Fragen offen geblieben sind (warum werden scheinbar einzelne Vereine gegenüber anderen bevorzugt behandelt, wofür wird der Zuschuss an die Jugendfürsorge, oder die Dorfhelfer gezahlt?, …) konnte kein Beschluss gefasst werden und muss inhaltlich nochmals aufgearbeitet werden.
• Die Zuschüsse für den Schützenverein Diedorf, den Heimatverein Biburg und die TSV Diedorf wurden einstimmig genehmigt.
• Der Umwidmung des beantragten Zuschusses für den SSV Anhausen wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt.
• Die Verwaltung sieht personelle Engpässe bei der Umsetzung des Beschlusses, überstehende Hecken zu ahnden. Auf Vorschlag der Verwaltung wird jetzt ein externer Dienstleister angefragt.
• An der Einmündung Forstweg – Dammstraße wird es kein Parkverbot auf dem gemeindeeigenen Platz geben.
• In der Raiffeisenstraße wird die Geschwindigkeitsbeschränkung mit der Eröffnung des Kindergartens bis zum Holunderweg verlängert.
• Dem Beitritt zur Verkehrsüberwachung Schwaben Mitte wird einstimmig zugestimmt, ein Mitarbeiter wird die Erfahrungen (Überwachung des ruhenden Verkehrs (Parkverstöße), und des fließenden Verkehrs) aus anderen Kommunen in der nächsten HVA Sitzung vorstellen.
• Da die Eichenstraße mit der Parksituation exemplarisch für viele Stellen im Ort steht wird es derzeit kort keine neue Anordnung geben, sondern es wird der Bericht der neuen Verkehrsüberwachung abgewartet.
• Nach Gesprächen mit den Anwohnern und umliegenden Dienstleistern wird die Parksituation im Pappelweg derzeit beobachtet und behindernd parkende Fahrzeuge durch die Polizei angeschrieben
• In der oberen Latzfonser Straße wird kein Sackgassen Schild angebracht
• Das in der Willishauser Straße beschlossene, zeitlich begrenzte Halteverbot bleibt derzeit bestehen. Der Zeitraum wird nochmals hinterfragt. 

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetze

In der Hauptausschusssitzung vom 08. September 2020 wurden folgende Punkte diskutiert:

• Der über die Grundstücksgrenze hinausgehende Bewuchs durch Hecken und Sträucher stellt für die Benutzung der Gehwege an vielen Bereichen im Ortsgebiet ein Ärgernis und eine Gefahr für verschiene Personengruppen dar und beschäftigt uns immer wieder im Gemeinderat. Um die Verwaltung vor Diskussionen mit einzelnen Anwohnern zu schützen werden im Herbst nach einer Ankündigung im Amtsblatt, beginnend mit einem Wohngebiet (Bereich Schwalbenstraße) sukzessive alle Gehwege und Straßen begutachtet und die Eigentümer angeschrieben. Dies wird bis zur Ersatzvornahme (Durchführung der Pflegemaßnahme durch den Bauhof, oder eine beauftragte Firma und Rechnungstellung an den Eigentümer) verfolgt.
• Im Bereich der Jägerstraße in Biburg wird auf dem Wendehammer ein Parkverbot erlassen und an der Einmündung zur Willishauser Straße ein Spiegel installiert.
• Die Stadt Augsburg hat den Vertrag der Verkehrsüberwachung für unseren Ort gekündigt. Bei der Verkehrsüberwachung Schwaben Mitte wird ein Antrag auf Aufnahme gestellt und die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs soll dann durch diese Verkehrsüberwachung durchgeführt werden.
• Der Personalkostenzuschuss für die Kita-Herz-Mariä wurde genehmigt, so dass auch dort ein analoger Anstellungsschlüssel wie in allen anderen Kinderbetreuungseinrichtungen eingehalten werden kann.
• Die Infoveranstaltung zur Fahrradstraße (Mittwoch 09.09.) musste auf Grund eines fehlenden Hygienekonzeptes durch die Verwaltung abgesagt werden. Sobald ein neuer Termin gefunden ist, werden wir Sie informieren.
• Das gelbe Fahrrad an der Bachbrücke bei der B300 wird durch den Bauhof entfernt.
• Obwohl der Markt Diedorf für die Pflege der B300 nicht zuständig ist, dies den Anwohnern auf keinen Fall auferlegt werden reinigt der Bauhof die Straßenränder innerhalb des Ortes zweimal jährlich.
• Die offenen Punkte aus den letzten Sitzungen (Zuschussrichtlinien für Vereine, Gehwegnutzung für Radler an der B300, Miete für gemeindliche Wohnungen, Friedhöfe, Layout Amtsblatt, Stand Bufdi f. DieZ, …) wurden durch uns angefragt und werden in der nächsten Sitzung behandelt.
• Bei der Belegung der Schmuttertalhalle im Januar und Februar 2021 gab es Unstimmigkeiten zwischen den beiden großen Sportvereinen. H. Dreßler konnte diese beilegen. Für die Zukunft soll nach einer Variante gesucht werden, damit alle „zu ihrem Recht“ kommen.
• Die Mehrzweckhalle Anhausen wird trotz Umbau ab 16.09. für den Sportbetrieb frei gegeben. Toiletten stehen zur Verfügung, Duschmöglichkeiten wird es nicht geben.
• Am 03. Oktober wird es eine „Kulturmeile“ unter Beteiligung von KKE, Partnerschaftsverein Diedorf-Bonchamp, Eine Welt Arbeitskreis, Bücherei, Kindergarten Herz-Mariä, TSV Diedorf, Pfarrei Diedorf geben. Details werden noch veröffentlicht.Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

  Ihre CSU Fraktion
  Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

• Es konnten zwei Bauanträge zur Errichtung von Einfamilienhäusern genehmigt werden
• Ein Tekturantrag zur Errichtung einer Dachterrasse konnte genehmigt werden
• Einem Antrag auf Nutzungsänderung eines bestehenden Bürogebäudes in 2 Wohnungen konnte zugestimmt werden
• Der Errichtung von Garagen auf bestehenden Grundstücken konnte in zwei Fällen zugestimmt werden. Ebenso, der Errichtung einer Doppelgarage mit darüber liegender Erweiterung des bestehenden Wohngebäudes.
• Der formlosen Bauvoranfrage des Jugendvereins OW-Kreuz Biburg e.V. zur Errichtung eines Carports als Unterstand für den Faschingswagen wurde einstimmig grünes Licht gegeben.
• Ablehnungen gab es für einen Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Stadels da vorher bauwerberseits noch viele Dinge zu klären sind. Einer Anfrage zur Ausweitung der Bebauungsfläche um auf den außenliegenden Grundstücken zwei Einzelhäusern zu
• Eine formlose Anfrage auf Errichtung eines Imbisses auf dem ehemaligen Kamenzin-Grundstück wurde zur Prüfung der Ein- und Ausfahrtsituation an das Straßenbauamt weitergegeben.
• Der Markt Diedorf wurde als Nachbargemeinde vom Bebauungsplan Nr. 51 „Höflesweg“ und der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 20 „Nördlich der Neufnachstraße“ des Marktes Fischach in Kenntnis gesetzt.
• Die Widmung des Eigentümerweges (Rad- und Fußweg) „Am Ziegelgraben“ wurde eingezogen und eine Widmung des Eigentümerwegs (Rad- und Fußweg) „Bei den Zäunen“ beschlossen.
• Das Ergebnis der Ankündigung zur Einziehung des beschränkt-öffentlichen Weges „Fußweg im Winkel“ führte dazu, dass der Vorgang der Rechtsaufsicht übertragen wurde
• Es wurde ein Sachstandbericht zur LHKW-Sanierung BG 21 „östlich der Pestalozzistraße“ gegeben
• Zur Anfrage eines Bürgers über die Instandsetzung eines Wegs, der vorbei an den Diedorfer Krautgärten führt, muss geklärt werden, wer dafür zuständig sei.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

in der Sitzung des Werkausschusses wurden am 30.07.2020 folgende Punkte besprochen:

• Das Bauwerk der Druckerhöhung an der Steppacher Straße steht und die Verbindung unter der B300 zu unserem Wassernetz konnte erfolgreich geschlossen werden. Damit ist die künftige Wasserversorgung von Diedorf mit Augsburger Stadtwasser bis zu 1200 m³ pro Tag möglich. Die notwendige Druckerhöhungsanlage muss noch beauftragt werden.
• Die zweite Erkundungsbohrung für einen neuen Trinkwasserbrunnen war erfolgreich und die verfügbare Wassermenge ist sehr vielversprechend. Die Laborergebnisse für das Wasser sind alle positiv. Jetzt muss der bis zu 5 Jahre dauernde Genehmigungsprozess für die Wasserrechte eingeleitet werden.
• Der Ausstieg aus der Chlorung des Diedorfer Trinkwassers war mit Auflagen verbunden (Druckerhöhungsanlage, Probebohrungen für einen neuen Brunnen). Mit den oben genannten Ergebnissen sind wir auf einem guten Weg, diese Auflagen zu erfüllen.
• Die Anfrage, ob alle Hausanschlüsse überprüft wurden, konnte wie folgt beantwortet werden: In allen Haushalten wurde das zwingend geforderte KFR Ventil überprüft. Trotzdem sind noch nicht in jedem Haus alle Anforderungen der DIN erfüllt. Die Eigentümer bemühen sich und melden täglich erfolgte Nachrüstungen.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel