Category Archives: CSU Fraktion

Gemeinderat: Andreas Köglowitz (Grüne) legt Vorsitz nieder

20 Dez
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Andreas Köglowitz legt sein Vorsitz des Rechnungsprüfungsausschusses nieder.

Der Vorsitzende des Diedorfer Rechnungsprüfungsausschusses, Andreas Köglowitz (B90/Die Grünen), hat zu unserem größten Bedauern sein Amt niedergelegt. Die Entscheidung ist für uns nachvollziehbar, da zahlreiche Gespräche in den Gremien nicht zu einem Umdenken bei den beiden Mehrheitsparteien geführt haben. Keiner, auch wir nicht, konnte dort überzeugen. Selbst der eingebrachte Vorschlag einer Formulierungsänderung des Berichts hat zu keinem Kompromiss geführt. Seine ausführliche Erklärung, die zu dem Entschluss geführt hat, finden Sie in der Anlage.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung, sprechen Sie uns einfach an.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Erklärung-niederlegung-RPA_Vorsitz

[Update: 10.01.20] Gemeinsame Erklärung der SPD und Bündnis90/Die Grünen 

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 17.12.2019

17 Dez
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Hier die Kurzfassung einer kurzen Sitzung

  • Bebauungsplan „Südwestlich des Mergelwegs“ besprochen, Fassung des Aufstellungsbeschlusses
  • Flächennutzungsplan „An der Lindenstraße“: Gutachten bezüglich Immissionsschutz etc. wird erstellt, die Einwendungen wurden besprochen. Der Bebauungsplan wird ausgearbeitet
  • Zuschuss für zwei Investitionen der Kirchen wurde genehmigt, der geplante Grundsatzbeschluss wurde verschoben
  • Zu den Themen „Wasser“ und „Schiene“ wurde nichts besprochen

Mit freundlichen Grüßen

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Bau- und Umweltausschusses am 12.12.2019

13 Dez
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In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 12.12.2019 wurden alle eingereichten Bauanträge genehmigt.

Ein wesentlicher Punkt der Sitzung war die Entwicklung unseres Ortes:

Da die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für das Gemeindegebiet inzwischen rechtskräftig ist, haben einige Privatpersonen Anträge in der Verwaltung eingereicht, damit an verschiedenen Gebieten im Gemeindegebiet mit einer Bauleitplanung begonnen wird.
Diese Bereiche (Willishausen Richtung Deubach, Anhausen am Feldkreuz und nach dem Friedhof, Biburg am Ortseingang links, Biburg bei der Willishauser Str., Biburg zwischen Diedorfer Str. und Adlerweg) wurden mittels Plänen vorgestellt.

Wichtig in diesem Zusammenhang ist noch, dass vom Gemeinderat ein einstimmiger Beschluss vorliegt, dass nur in Gebieten Bebauungspläne aufgestellt werden, an denen die Gemeinde im Besitz der Flächen ist. Von Seiten der Verwaltung wurde verdeutlicht, dass dazu ein Kaufpreis für die Flächen unter Einbeziehung eines Gutachterausschusses ermittelt wird. Sollte es hier zu keiner Einigung über den Preis kommen, wird das Projekt nicht weiter verfolgt.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung, sprechen Sie uns einfach an.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Hauptverwaltungsausschuss vom 3.12.

8 Dez
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In der Sitzung des Hauptverwaltungsausschuss am 03.12.2019 wurden folgende Punkte besprochen:

  • An der Einmündung in die ehemalige B10, jetzt Staatsstraße St 2510, bei Kreppen werden die Sträucher so geschnitten, dass Radfahrer und PKW Fahrer den Kreuzungsbereich ungehindert einsehen können. Vgl. hierzu auch die Ausführungen der letzten Sitzung.
  • Die Parksituation in Wohngebieten ist problematisch. Trotzdem ist der Fußweg kein Parkplatz. Speziell auf den Schulwegen wurden Anwohner angesprochen, allerdings momentan keine kostenpflichtigen Verwarnungen ausgesprochen, auch wenn dies möglich gewesen wäre.
  • In diesem Zusammenhang wurde auch über die Verkehrsüberwachung des fließenden und ruhenden Verkehrs im Ortsgebiet gesprochen. Derzeit übernimmt die Stadt Augsburg diese Überwachung, kann aber die Vereinbarung aus dem Jahr 2007 aus Personalgründen kaum erfüllen. Es werden Alternativen geprüft, wie z. B. der Beitritt zur gKU – Verkehrsüberwachung Schwaben Mitte, der bereits einige Kommunen aus unserem Landkreis angeschlossen sind.
  • Für den Test des Spiegels am Heuweg in Biburg wird ein neuer Spiegel bestellt (Kosten für einen Spiegel inkl. Personalkosten zur Anbringung, ca. 1000 €).
  • Das vom Landkreis angeordnete einseitige Halteverbot in der Rommelsrieder Straße bleibt trotz Bedenken einzelner momentan in der erlassenen Form, ohne zeitliche Beschränkung, für eine mindestens 3 monatige Testphase bestehen.
  • Am Mergelweg in Diedorf wird ein Schild „Grundstückszufahrt freihalten“ angebracht, da der Platz als Parkplatz verwendet wird und die Anwohner ihre Grundstücke nicht erreichen können.
  • Querungshilfe Pestalozzistraße, Kreuzung Lindenstraße: Die Kosten für einen Zebrastreifen werden für die nächste Sitzung vorgelegt. Diese können durch die Abrechnung bei der Schule exakt benannt werden. Die Machbarkeit der für den Zebrastreifen erforderlichen Beleuchtung wird sowohl ober-, als auch unterhalb geprüft und für die nächste Sitzung vorbereitet.
  • Müllablagerungen im Ortsgebiet: Anhand von etlichen Bildern wurden wilde Müllablagerungen (Sperrmüll, Restmüll, …) an öffentlichen Plätzen (Sinnesgarten, Spielplätze, Streethockeyplatz, Bürgerpark, Sportplatz Biburg) gezeigt. Dies ist nicht nur sehr ärgerlich, sondern auch kostenintensiv, da der Bauhof (Danke an dieser Stelle an die Bauhofmitarbeiter) den Müll dann entfernen und entsorgen muss. Bitte gehen Sie mit offenen Augen durch unseren Ort und notieren Sie gegebenenfalls das Fahrzeugkennzeichen und übermitteln dieses an die Gemeinde, oder Polizei. Eine Videoüberwachung  erscheint weder sinnvoll, noch umsetzbar.
  • Der Jugendaustausch nach Bonchamp im Jahr 2019 wird bezuschusst.
  • Die Zimmerstutzen Schützengesellschaft 1902 Diedorf e.V. erhält den beantragten Zuschuss.
  • Die neuen Geschwindigkeitsmessanlagen sind eingetroffen. Diese und die bereits vorhandenen stehen, bzw. werden an folgenden Orten aufgestellt:
    • Rommelsrieder Straße in Biburg (2x),
    • Bonchamper Straße in Diedorf,
    • Bushaltestelle in Willishausen,
    • Raiffeisenstraße in Hausen
    • Lettenbachstraße
    • Pestalozzistraße bei der Schule in Diedorf,
    • Kohlstatt
    • Gessertshauser Straße in Anhausen.
  • Feuerwerke dürfen nur an Silvester, oder bei besonderen öffentlichen Veranstaltungen nach Genehmigung, abgefeuert werden. Am Samstag 30.11. kam es gegen 0.00 Uhr im Ortsgebiet zu einem länger andauernden Feuerwerk. Die Polizei geht diesem nach.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung, sprechen Sie uns einfach an.
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

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