Category Archives: CSU Fraktion

Marktgemeinderatssitzung:Donnerstag, den 25.6.2020

29 Juni
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hier die Zusammenfassung der Sitzung von gestern:

  • Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Diedorf auf LED Lampen wurde vorgestellt. Die umfangreichere Variante die den Austausch absolut veralteter Lampen beinhaltet wird weiter verfolgt. Die Kosten von ca. 230.000 € finanzieren sich direkt durch die Stromersparnis in den nächsten 8 Jahren.
  • In der Mehrzweckhalle Anhausen beginnt der Abriss der Umkleiden, etc. Der Sportbetrieb kann aufrecht erhalten werden, wobei es zu Einschränkungen im Umkleide- und Duschbereich kommt; die Sportgeräte werden in Containern aus der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft gelagert. Obwohl im Herbst auf mehrfache Nachfrage von CSU und BU, ob eine Brandschutzsanierung der gesamten Halle notwendig ist, dies durch die Verwaltung verneint wurde mit dem Hinweis – auf keinen Fall, hier gilt Bestandschutz – sind jetzt Kosten in Höhe von ca. 416.500 € für die Sanierung der Halle inklusive Brandschutz angesetzt.
  • Sören Dressler und Michael Kruis wurden zu den Jugendbeauftragten des Gemeinderats gewählt. Herzlichen Glückwunsch!!!!
  • Der örtliche Jagdpächter hat uns darauf hingewiesen, dass in letzter Zeit vermehrt Hunde unser heimisches Rotwild angreifen und auch mehrere Rehe gerissen haben. Dies ist sehr gefährlich, da die Jäger laut Gesetz das Rotwild schützen und ggf. auf nicht angeleinte Hunde schießen müssen. Somit die Bitte an alle Hundebesitzer dies zu beachten.
  • Die 2. Wasser-Probebohrung ist im Gange. Auf Grund eines ersten Erfolges wird diese Bohrung erweitert.
  • Unsere Umgehungsstraße liegt derzeit im Ministerium, die Wirtschaftlichkeit und die Tunnellösung werden gerade geprüft.
  • Zum evtl. Neubau des Feuerwehrhauses in Diedorf soll es einen runden Tisch geben.
  • Ab Juli gibt es keine Blockabfertigung mehr am Wertstoffhof.
  • Die zahlreichen zusätzlichen Altpapiercontainer auf Gemeindegrund (ohne Genehmigung) beim Sportheim Biburg werden bis 01.07.2020 entfernt. Die Müllablagerungen müssen leider vom Bauhof beseitigt werden. Sollten Sie Hinweise auf die Verursacher geben können ist die Verwaltung für Hinweise dankbar.
  • Horst Heinrich hat als Fraktionsvorsitzender eine kurze Stellungnahme unserer Einschätzung zur Finanzsituation des Marktes Diedorf auf Grund drohender Rückgänge der prognostizierten Steuereinnahmen gegeben und dies mit den Erfahrungen aus bisherigen Finanzkrisen verglichen. Geendet hat er mit der Bitte, den Finanzplan umgehend kritisch zu betrachten und zu überdenken. Die ausführliche, ausgearbeitete Stellungnahme können Sie gerne elektronisch von uns erhalten.

Für Rückfragen stehen wir jederzeit zur Verfügung

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Johanna Jiresch-Spengler, Michael Breitsameter, Elisabeth Lohner, Thomas Wetzel

Hauptausschuss vom 26.05.2020

11 Juni
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Informationen aus der letzten Sitzung des Hauptverwaltungsausschuss:

Jugendarbeit – Verkehrswesen – Waldkindergarten – Zuschüsse

  • Frau Ullrich stellt den Bericht über die gemeindliche Jugendarbeit vor. Dieser wurde durch die Fraktion B90/Die Grünen im Januar beantragt.
  • Kreisverkehr an der Lindenstraße: Bei einem Ortstermin wurde auch mit einem Omnibus der Fa. Nußbaum getestet, inwieweit eine Veränderung des inneren Kreises möglich wäre. Da hier kaum Möglichkeiten bleiben, würde sich keine Veränderung ergeben. Auf Anregung der CSU soll jetzt geprüft werden, ob eine bauliche Erhöhung des Pflasters möglich ist und dies etwas bringen würde. Außerdem soll eine Veränderung im Zusammenhang mit dem Ausbau des neuen Baugebietes geprüft werden.
  • Die Verkehrszählungen in der Bonchamper Straße durch das Landratsamt (Dauer 10 Tage) haben die Daten der Gemeinde bestätigt. Die dabei ermittelte Durchschnittsgeschwindigkeit liegt bei 32,6 km/h. Es wurden 1499 Fahrzeuge pro 24 Stunden ausgewertet.
  • Bei der Messstelle an der Lindenstraße, Abzweig Königsberger Str., wurden 1585 Fahrzeuge pro 24 Stunden ausgewertet, hierbei lag die Durchschnittsgeschwindigkeit bei 44,0 km/h.
  • Einer möglichen Freigabe des Fahrradverkehrs auf dem Fußweg entlang der B300 zwischen Sportplatz und Eichenstraße muss ein Ortstermin mit dem Landratsamt und der Polizei vorausgehen. Dies soll schnellst möglich erfolgen.
  • Die Situation mit dem grünen Rechtsabbiegerpfeil bei der Nebelhornstraße bleibt wie derzeit umgesetzt, bestehen.
  • Am Radweg entlang der Raiffeisenstraße beim Ziegeleigelände wird dieser durch Markierungen deutlicher gekennzeichnet.
  • Durch die Vervollständigung der entsprechenden Verkehrszeichen an der Hausener Straße beim Weidenweg wird die Vorfahrtsberechtigung auf der Hausener Straße eindeutig gekennzeichnet.
  • Querungshilfe Pestalozzistraße, Kreuzung Lindenstraße – In einem Ortstermin wird dies bei der nächsten Sitzung nochmal thematisiert.
  • Querungshilfe B300 nach der Abzweigung Richtung Anhausen – Das Landratsamt würde zu Testzwecken eine Ampel installieren, wenn die Gemeinde die Kosten dafür übernimmt. Jetzt werden zunächst die Höhe der Kosten angefragt.
  • Die Verkehrsüberwachung innerhalb des Marktes Diedorf durch die Stadt Augsburg erfolgt in letzter Zeit nicht mehr so, wie vertraglich festgelegt. Die Stadt überlegt, den Vertrag zu kündigen. Eine Alternative wäre durch die kommunale Verkehrsüberwachung Schwaben Mitte möglich. Auf Anregung der CSU wird parallel zu den Gesprächen mit der Stadt ein Angebot bei der alternativen Firma eingeholt.
  • Die Parksituation ist an manchen Stellen im Ortsgebiet sehr problematisch. Die Restfahrbahnbreite muss 3,05 m betragen und ein Abstellen auf dem Gehweg ist nicht zulässig. Teilweise ist dies dadurch geschuldet, dass Garagen widerrechtlich anderweitig genutzt werden, oder die Anzahl der Stellplätze für die eigenen Fahrzeuge nicht ausreicht. Sollte die Verkehrsüberwachung künftig durch die alternative Organisation erfolgen, wird es zu zahlreichen Strafzetteln auch beim ruhenden Verkehr kommen.
  • Die Anbringung eines Verkehrsspiegels am Römerweg wurde nachträglich genehmigt.
  • Weg entlang der Bahnlinie: Gespräche zu Jahresbeginn zwischen Markt Diedorf und Bahn geben Hoffnung, dass der Markt Diedorf auf Bahngelände zwischen Mahdweg und Wertstoffhof asphaltieren darf. Eine schriftliche Vereinbarung steht noch aus.
  • Der Waldkindergarten in Biburg hat als Ort derzeit eine gemeindliche Waldfläche zwischen Biburg und Rommelsried. Der beschaffte Bauwagen muss noch mit fließend Wasser und Abwasser (beides muss erst gebaut werden) versorgt werden.
  • Der bereits im Haushalt beschlossene Zuschuss für das Eukitea über 13700 € wurde einstimmig genehmigt.
  • Der Überschuss der Bücherei über 591,24 € soll dieser für Investitionen belassen werden. Den identischen Betrag würde auch die Pfarrkirchenstiftung Diedorf erhalten. Der Bürgermeister soll in einem Gespräch mit Pfarrer Fischer dafür werben, dass dort analog verfahren wird.
  • Das Thema Mietwert der gemeindlichen Wohnungen wird auf Herbst vertagt, da auch beim Landkreis in der Corona Zeit keine Mietanpassungen erfolgen.

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Christoph Schwarzholz, Thomas Wetzel

1. Bauausschuss in der aktuellen Periode:

29 Mai
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Gestern wurden in der ersten Bauauschusssitzung folgende Punkte besprochen:

  • 14 Bauanträge positiv beschieden, leider einen Abgelehnt mit der Bitte um Nachbesserungen
  • Spielplatz am Bürgerpark: Klettergerüst ist aktuell noch gesperrt, da Balken morsch sind. Wird ausgetauscht. Ferner wird ein kleines Karussell wieder eingebaut
  • Der neue Bebauungsplan enthält eine Stellplatzvorschrift von mindestens 2 Stellplätzen pro Wohneinheit. Es wird darüber nachgedacht diesen Schlüssel auch in der Diedorfer Stellplatzsatzung (bisher nur 1,5 pro WE) zu verankern.
  • Die aktuellen Bauprojekte und das Team im Bauamt wurden vorgestellt

Mit freundlichen Grüßen

Ihre CSU Fraktion

Horst Heinrich, Thomas Rittel, Johanna Jiresch-Spengler, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Thomas Wetzel, Michael Breitsameter

Sitzung Marktgemeinderat vom 24.3.2020

31 März
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In gewohnter Form dürfen wir Ihnen auch nach der Kommunalwahl die Ergebnisse der Sitzungen zur Verfügung stellen.

Aktuell hat, da die Veränderungssperre an der Lindenstraße ausläuft und es damit zu einer Genehmigung des Bullenstalles gekommen wäre, trotz der Situation um den Corona Virus am 24. März eine Sitzung des Marktgemeinderates stattgefunden. Auf Anregung von Frank Wassre haben die Fraktionen ihre Personenzahl halbiert und die Sitzung fand in der Schmuttertalhalle statt:

  • Die Beiträge für die gemeindlichen Kindergärten werden aktuell erlassen.
  • Der Bebauungsplan Nr. 56 wurde auf Anregung unserer Fraktion in einigen Punkten angepasst und mehrheitlich genehmigt. Die Anregung, eine zusätzliche Anbindung des Sisikonweges an die Straße „Am Straßfeld“ zu schaffen, ist nicht möglich.
  • Für den Lärmschutzwall an der B300 Höhe Gewerbegebiet Neusäß wird in der seit Jahren bestehenden Höhe als fertiggestellt beschlossen. Damit erhalten die Anlieger jetzt den endgültigen Abrechnungsbescheid.
  • Die Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses am 02.04.2020 entfällt.
  • Die Sitzung des Bauausschusses bleibt momentan bestehen, es wird kurzfristig entschieden, ob diese benötigt wird.
  • Der Maimarkt 2020 entfällt.
  • Die Entscheidung, ob die Maibaumfeiern abgehalten werden müssen die Vereine treffen, die Feier für Diedorf wurde bereits abgesagt.
  • Die Waldkindergartengruppe (wie in der AZ bereits veröffentlicht) in Biburg fand bereits 2x statt, musste dann aber, wie alle anderen Kindergärten auch, geschlossen werden.
  • Einkaufshilfen in Diedorf sind über Nebenan.de (https://nebenan.de/zip-code-area/86420), die Kirchen und das DieZ organisiert. Eine Veröffentlichung soll im nächsten Amtsblatt erfolgen.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Und die neu gewählten CSU Gemeinderäte
Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel, Michael Breitsameter