Category Archives: CSU Fraktion

Bau- und Umweltausschusses am 12.12.2019

13 Dez
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In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 12.12.2019 wurden alle eingereichten Bauanträge genehmigt.

Ein wesentlicher Punkt der Sitzung war die Entwicklung unseres Ortes:

Da die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für das Gemeindegebiet inzwischen rechtskräftig ist, haben einige Privatpersonen Anträge in der Verwaltung eingereicht, damit an verschiedenen Gebieten im Gemeindegebiet mit einer Bauleitplanung begonnen wird.
Diese Bereiche (Willishausen Richtung Deubach, Anhausen am Feldkreuz und nach dem Friedhof, Biburg am Ortseingang links, Biburg bei der Willishauser Str., Biburg zwischen Diedorfer Str. und Adlerweg) wurden mittels Plänen vorgestellt.

Wichtig in diesem Zusammenhang ist noch, dass vom Gemeinderat ein einstimmiger Beschluss vorliegt, dass nur in Gebieten Bebauungspläne aufgestellt werden, an denen die Gemeinde im Besitz der Flächen ist. Von Seiten der Verwaltung wurde verdeutlicht, dass dazu ein Kaufpreis für die Flächen unter Einbeziehung eines Gutachterausschusses ermittelt wird. Sollte es hier zu keiner Einigung über den Preis kommen, wird das Projekt nicht weiter verfolgt.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung, sprechen Sie uns einfach an.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Hauptverwaltungsausschuss vom 3.12.

8 Dez
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In der Sitzung des Hauptverwaltungsausschuss am 03.12.2019 wurden folgende Punkte besprochen:

  • An der Einmündung in die ehemalige B10, jetzt Staatsstraße St 2510, bei Kreppen werden die Sträucher so geschnitten, dass Radfahrer und PKW Fahrer den Kreuzungsbereich ungehindert einsehen können. Vgl. hierzu auch die Ausführungen der letzten Sitzung.
  • Die Parksituation in Wohngebieten ist problematisch. Trotzdem ist der Fußweg kein Parkplatz. Speziell auf den Schulwegen wurden Anwohner angesprochen, allerdings momentan keine kostenpflichtigen Verwarnungen ausgesprochen, auch wenn dies möglich gewesen wäre.
  • In diesem Zusammenhang wurde auch über die Verkehrsüberwachung des fließenden und ruhenden Verkehrs im Ortsgebiet gesprochen. Derzeit übernimmt die Stadt Augsburg diese Überwachung, kann aber die Vereinbarung aus dem Jahr 2007 aus Personalgründen kaum erfüllen. Es werden Alternativen geprüft, wie z. B. der Beitritt zur gKU – Verkehrsüberwachung Schwaben Mitte, der bereits einige Kommunen aus unserem Landkreis angeschlossen sind.
  • Für den Test des Spiegels am Heuweg in Biburg wird ein neuer Spiegel bestellt (Kosten für einen Spiegel inkl. Personalkosten zur Anbringung, ca. 1000 €).
  • Das vom Landkreis angeordnete einseitige Halteverbot in der Rommelsrieder Straße bleibt trotz Bedenken einzelner momentan in der erlassenen Form, ohne zeitliche Beschränkung, für eine mindestens 3 monatige Testphase bestehen.
  • Am Mergelweg in Diedorf wird ein Schild „Grundstückszufahrt freihalten“ angebracht, da der Platz als Parkplatz verwendet wird und die Anwohner ihre Grundstücke nicht erreichen können.
  • Querungshilfe Pestalozzistraße, Kreuzung Lindenstraße: Die Kosten für einen Zebrastreifen werden für die nächste Sitzung vorgelegt. Diese können durch die Abrechnung bei der Schule exakt benannt werden. Die Machbarkeit der für den Zebrastreifen erforderlichen Beleuchtung wird sowohl ober-, als auch unterhalb geprüft und für die nächste Sitzung vorbereitet.
  • Müllablagerungen im Ortsgebiet: Anhand von etlichen Bildern wurden wilde Müllablagerungen (Sperrmüll, Restmüll, …) an öffentlichen Plätzen (Sinnesgarten, Spielplätze, Streethockeyplatz, Bürgerpark, Sportplatz Biburg) gezeigt. Dies ist nicht nur sehr ärgerlich, sondern auch kostenintensiv, da der Bauhof (Danke an dieser Stelle an die Bauhofmitarbeiter) den Müll dann entfernen und entsorgen muss. Bitte gehen Sie mit offenen Augen durch unseren Ort und notieren Sie gegebenenfalls das Fahrzeugkennzeichen und übermitteln dieses an die Gemeinde, oder Polizei. Eine Videoüberwachung  erscheint weder sinnvoll, noch umsetzbar.
  • Der Jugendaustausch nach Bonchamp im Jahr 2019 wird bezuschusst.
  • Die Zimmerstutzen Schützengesellschaft 1902 Diedorf e.V. erhält den beantragten Zuschuss.
  • Die neuen Geschwindigkeitsmessanlagen sind eingetroffen. Diese und die bereits vorhandenen stehen, bzw. werden an folgenden Orten aufgestellt:
    • Rommelsrieder Straße in Biburg (2x),
    • Bonchamper Straße in Diedorf,
    • Bushaltestelle in Willishausen,
    • Raiffeisenstraße in Hausen
    • Lettenbachstraße
    • Pestalozzistraße bei der Schule in Diedorf,
    • Kohlstatt
    • Gessertshauser Straße in Anhausen.
  • Feuerwerke dürfen nur an Silvester, oder bei besonderen öffentlichen Veranstaltungen nach Genehmigung, abgefeuert werden. Am Samstag 30.11. kam es gegen 0.00 Uhr im Ortsgebiet zu einem länger andauernden Feuerwerk. Die Polizei geht diesem nach.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung, sprechen Sie uns einfach an.
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

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letzte Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses

24 Nov
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in der letzten Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses wurden folgende Punkte besprochen:

Kulturtage, Verkehr, Zuschussrichtlinien, Urnenbestattung

  • Die Kulturtage sind abgeschlossen; insgesamt haben ca. 4200 Personen die Veranstaltungen besucht; da noch nicht alle Abrechnungen vorliegen ist noch keine Abschlussrechnung gemacht, es wird aber zu höheren Kosten kommen, als bei den Kulturtagen 2017; die Dauer war etwas länger, zahlreiche Künstler haben keine Gage verlangt. Details zu den Veranstaltungen finden Sie auf der Seite: www.kulturtage-diedorf.de
  • Verkehrssituation in der Bonchamper Str., Kreisverkehr Lindenstraße: Die qualifizierte Verkehrszählung steht noch aus, die Geräte des Landkreises sind derzeit noch an anderen Orten im Einsatz.
  • In der Rommelsrieder Str. in Biburg wird ein einseitiges Halteverbot durch den Landkreis aufgestellt. Im Gremium wird über eine zeitliche Begrenzung zwischen Kirche und Gaststätte Holzapfel diskutiert. Diese wird mit dem Landratsamt nochmals besprochen.
  • Die ortsansässige Firma in der Augsburger Straße in Biburg wirkt auf ihren Lieferverkehr hin, nicht auf dem Gehweg zu parken; sie hat selbstständig bereits ein Hinweisschild angebracht.
  • In der Willishauser Str. in Biburg wird ein Halteverbotsschild auf Höhe der Schreinerei Seitz mit zeitlicher Begrenzung 7.00 – 17.00 Uhr angebracht.
  • Biburg – Einmündung Heuweg in die Augsburger Str. – die Aufstellung eines Spiegels auf der gegenüberliegenden Seite des Heuweges wird mit einem provisorischen Spiegel getestet.
  • Eine einheitliche Geschwindigkeitsbeschränkung in der Lindenstraße in Diedorf ist nicht möglich.
  • Abzweigung Schmutterstraße / Dammstraße: Hier wird ein Spiegel angebracht, um kritische Verkehrssituationen, auch mit Radfahrern, bereits im Vorfeld abzuwenden.
  • Im Forstweg in Diedorf wird auf Höhe Nr. 1 ein absolutes Halteverbot aufgestellt.
  • Die Sichtbehinderung von Radfahrern und Fußgängern Richtung B 300 bei der OMV Tankstelle muss nochmals geklärt werden.
  • Eine einheitliche Beschilderung für Anwohnerverkehr im Bereich Müllerweg, Ulrich-Geh-Straße wird angebracht.
  • Die Anbringung der Beschilderung bei der Ausfahrt aus dem Ziegeleigelände ist verkehrsrechtlich korrekt.
  • Im Marienburger Weg / Ecke Breslauer Weg kommt es regelmäßig dazu, dass LKW (Müllfahrzeuge) nicht durchfahren können, da dort PKW geparkt sind. Hier kommt ein Halteverbot auf einer Länge von 15m.
  • Die Zuschussrichtlinien des Marktes Diedorf wurden überarbeitet – der HVA hat einen Empfehlungsbeschluss für den Marktgemeinderat gefasst.
  • Der Zuschussantrag des Heimatgeschichtlichen Vereines wurde vorbehaltlich finanzieller Mittel genehmigt.
  • Das Thema Urnenbestattung in Urnenerdkammern wird im Jahr 2020 besprochen und dann entsprechende Beschlüsse gefasst.
  • Eigentümer der PKW die auf Gehwegen geparkt werden, sollen angesprochen werden. Kinder können den Bürgersteig auf dem Weg zur Schule häufig nicht nutzen, da PKW dort geparkt sind.
  • Die Sträucher am Radweg an der B10 bei der Einmündung der Schlipsheimer Str. werden geschnitten, um die Sicht zu verbessern.

Für Fragen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

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Gemeinderatssitzung vom 5.11.2019

7 Nov
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Wie gewohnt informieren wie Sie über die aktuellen Themen aus der Marktgemeinde.

Folgende Themen:

B300: & 3. Gleis

Spannend war das Thema Ortsumfahrung B300 mit dem 3./4. Gleis. Eine tolle Chance ist zum Greifen nahe. Aber noch hängt es am Geld. Kommen Sie zu unserem Bürgerratsch am 19.11. Dort präsentiert Ihnen unser Bürgermeisterkandidat Thomas Rittel und unser MdB Hansjörg Durz die Neuigkeiten.

Feuerwehrbedarfsplan

Der Feuerwehrbedarfsplan wird aktuell Stück für Stück umgesetzt. Die Um-/Anbauten der Feuerwehrhäuser sind am Laufen, ein Versorgungs-LKW für die FFW Diedorf steht in der Planung.

Kindergarten / Hort

Der neue Hortanbau verzögert sich noch ein bisschen, im Februar ist mit der Einweihung zu rechnen

Trinkwasser Chlorung

Die Gespräche mit dem Gesundheitsamt zum Ausstieg aus der Chlorung sind im vollen Gange. Voraussichtlich wird das Gesundheitsamt die Hausbegehungen nicht mehr als Grundlage für den Entscheid zur Aufhebung der Chlorung nehmen und diese zurückstellen. Für die übrigen Punkte bleibt Zeit bis Ende November, um diese abzuarbeiten. Wenn alles gut läuft können wir nun realistisch einen Antrag auf Entlassung aus der Chlorung stellen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

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