Category Archives: CSU Fraktion

Bauausschuss vom 15.10.2019

16 Okt
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Bekanntgaben:

  • Chlorung: Damit wir aus der Chlorung kommen ist es wichtig dass die Marktgemeinde das Maßnahmenpaket 1 und das Maßnahmenpaket 2 umsetzt. Im Maßnahmenpaket 1 sind wichtige Punkte wie „Rückbau Totleitungen“ und „Hausbesuche“ enthalten.
    Von den 24 gefundenen Totleitungen konnten 19 bereits zurückgebaut werden. Die Anzahl der bisher besuchten Haushalte konnte trotz schriftlicher Anfrage der Bürgerunion immer noch nicht mitgeteilt werden. Aufgrund der aktuellen Arbeiten z.B. an der Dorfstraße kam es hier allerdings zu Verzögerungen beim Besuch der Haushalte so der Bürgermeister. Wir müssen also erstmal weiter mit der Chlorung rechnen.
  • Die Belechtung auf der Dammstraße vor dem Gymnasium und bei den Fahrradständern beim Bahnhof wurde durch die LEW angebracht, bzw. erfolgt zeitnah
  • Spielplatz Höhenstraße, Hausen. Dieser wird in der Länge um ca. 3,5 Meter kürzer. Die Spielgeräte sollen demnächst geliefert werden.
  • Die Baukontrolle nimmt Ihre Tätigkeiten im Oggenhofgelände und an der Holunderstraße wieder auf
  • Anbau/Ausbau Feuerwehr Willishausen und Anhausen nimmt Fahrt auf
  • Hortanbau verspätet sich auf Januar 2020
  • Kindergarten Willishausen verzögert sich erneut auf Frühjahr 2021

Mit freundlichen Grüßen

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Hauptverwaltungsausschuss vom 24.09.2019

26 Sep
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Im Hauptverwaltungsausschuss am 24. September wurden folgende Punkte besprochen:

  • Die unbefriedigende Verkehrssituation für die Anwohner der Bonchamper Straße konnte nicht geklärt werden. Um eine Lösung zu finden erfolgt eine Verkehrszählung, gestaffelt nach Fahrzeugarten (PKW; LKW bis 3,5 t; LKW bis 7,5 t; LKW). Außerdem werden die Anforderungen für eine Sperrung für den LKW Verkehr ermittelt. Auch für den Bau eines größeren Kreisverkehrs soll eine Kostenschätzung erstellt werden
  • Am Spielplatz in der Max-Planck-Straße wird ein zeitlich begrenztes Halteverbot angebracht, damit der Bauhof für Pflegearbeiten ungehindert einfahren kann
  • Das beantragte Halteverbot in der Schillerstraße wurde abgelehnt
  • Für die Querungshilfe, bzw. den Zebrastreifen an der Kreuzung Lindenstraße/Pestalozzistraße wird die Umsetzung bau- und verkehrsrechtlich geprüft.
  • Der Markt Diedorf beantragt bei der Bundesstraßenbehörde die Zulassung der Nutzung des Gehweges für den Radverkehr entlang der B300 zwischen Nebelhornstraße und Eichenstraße
  • In der Rommelsrieder Straße auf Höhe der Hausnummer 4 (gegenüber der Kita) wird ein Halteverbotsschild für die Zeit von 07.00 – 17.00 Uhr angebracht. Außerdem laufen bereits die formal notwendigen Anhörungen (Polizei, Landratsamt, …) um ein weiteres Halteverbot in der Straße aufstellen zu können
  • In der Willishauser Straße wird ein Halteverbotsschild geprüft, damit der Lieferverkehr für die Schreinerei diese auch erreichen kann
  • Am Marktsonntag kam es am Markt zu Zwischenfällen mit einem Hund. Hier wurde das Verbot, dass Hunde mitgeführt werden dürfen missachtet. Viele wissen auch nicht, dass Fahrräder im Markt ebenfalls nicht erlaubt sind
  • Der Zuschuss für den SSV Anhausen zum Kauf des Rasenmähers wurde genehmigt
  • Den beantragten Zuschüssen des TSV Diedorf zum Bau der LED Flutlichtanlage wurde ebenfalls stattgegeben
  • Der Personalkostenzuschuss zur Deckung des Defizits für den Kindergarten Herz-Mariä ist genehmigt
  • Der Markt Diedorf beantragt eine Stelle des Bundesfreiwilligendienstes (Bufdi). Ein Einsatzbereich soll im DieZ sein. Allerdings sind hier noch einige Punkte zu klären.
  • Es werden drei weitere Geschwindigkeitsmessanlagen angeschafft. Diese sind mit einem Modul zur elektronischen Datenübermittlung ausgestattet
  • Die Möbel für die Erweiterung des Containerkindergartens in Lettenbach wurden beauftragt

Folgende Punkte wurden durch die CSU in die Sitzung eingebracht. Bis zum nächsten Termin erhalten wir hoffentlich eine Antwort:

  • An der Abzweigung zur Keimstraße von der B300 (OMV Tankstelle) behindern Hinweisschilder die Sicht auf den Rad- und Fußweg. Die Verwaltung klärt die Zuständigkeit, damit diese versetzt werden können.
  • Im Amtsblatt wird ein Hinweis erfolgen, nicht nur in der eigenen Straße auf die Geschwindigkeit zu achten, sondern auch an andere zu denken und überall in Wohngebieten zurückhaltend zu fahren
  • Der Austausch der verblassten Verkehrsschilder am Radweg Raiffeisenstraße / Höhenstraße ist bereits im Mai beauftragt worden und wird schnellst möglich umgesetzt. Außerdem muss auch noch das Verkehrszeichen am Boden aufgemalt werden, wie bereits im Mai veranlasst.
  • In der Schmutterstraße wird unmittelbar nach der Unterführung die Anbringung eines Spiegels geklärt. Damit könnte der Verkehr in der Dammstraße besser gesehen werden
  • Der Zuschussantrag der Pfarrei Anhausen zur Sanierung der Kirche stand nicht auf der Tagesordnung. Auf Nachfrage erhielten wir die Antwort, dass vor einer erneuten Behandlung erst die Zuschussrichtlinien angepasst werden müssen. Sobald dies erfolgt sei, könnte der Antrag wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung, sprechen Sie uns einfach an.
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Gemeinderatssitzung vom 18.09.2019

19 Sep
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Hier der Bericht aus der Sitzung vom 18.9. in einer Zusammenfassung:

  • Der Bebauungsplan an der Lindenstraße wurde gestern nach ca. 6 Jahren Verhandlung mit 10:7 Stimmen beschlossen. Darin ist ein Pferdepensionshof sowie viele Bauplätze für Einfamilienhäuser und Wohnungen sowie eine große Fläche für ein gemeindliches Gebäude (Kindergarten, Feuerwehr) enthalten. Leider konnte die Kommune in den Verhandlungen kaum Grund erwerben, so dass ein Bauzwang oder Einheimischenmodel unwahrscheinlich wird. Es erfolgt eine erneute öffentliche Auslegung.
  • Es konnten Grundstücke getauscht werden, so sass man die notwenigen Grundstücke für das Hochwasserbecken in Lettenbach gewinnen konnte
  • Mit den ersten Architekten des Kiga Willishausen konnte der Rechtsstreit mit einem Vergleich beigelegt werden, die Gemeinde hat bereits entsprechend bezahlt. Die Summe ist nichtöffentlich. Der 2017 verfasste Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses soll gemäß Einschätzung des Bürgermeisters weiterhin nicht öffentlich gemacht werden.
  • Die Abrechnungspläne für ältere Neubaugebiete wurden verabschiedet

Mit freundlichen Grüßen
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Sitzung des Marktgemeinderates am 23.07

24 Jul
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Bei der Sitzung des Marktgemeinderates am 23.07. wurden folgende Punkte besprochen:

  • Für die Bebauungspläne Nr. 51, 53 und 54 mussten nach einem Einwand der kommunalen Prüfungsaufsicht von 2016 die Ausgleichsflächen konkret zugeordnet werden, da sonst die Kostenerstattungsbeiträge nicht erhoben werden können.
  • Die Zahlen für die prognostizierten Kinderbetreuungsplätze in Hort und Mittagsbetreuung bis 2023 wurden vorgestellt. Auf dieser Grundlage kann jetzt der staatliche Zuschuss für die Erweiterung von Hort und Mittagsbetreuung beantragt werden.
  • Die Verwaltung erläuterte mit einer ausführlichen Präsentation die Aufgaben des Gebäudemanagements.
  • Die Feuerwehrumbaumaßnahmen für alle Ortsteile wurden dargestellt. Mehrheitlich hat sich der Gemeinderat dafür ausgesprochen, in Diedorf ein neues Feuerwehrhaus zu bauen, da dabei mit ungefähr gleichen Kosten zu rechnen ist, wie bei einem Anbau und der notwendigen Sanierung des bestehenden Gebäudes. Der Bürgermeister wurde beauftragt, nach geeigneten Grundstücken zu suchen. Bei den Ortsteilfeuerwehren soll in 2019 noch mit den Planungen begonnen werden, damit die Maßnahmen in 2020 erfolgen können.
  • Trinkwasserversorgung in Diedorf – letzte Woche hat ein Gespräch zwischen Bürgermeister, Gemeindewerken und Gesundheitsamt stattgefunden. Die Maßnahmen des Maßnahmenpaket 1 zu der auch die Behältersanierungen gehören sind erst bis September 2019 abgeschlossen. Bis zu diesem Zeitpunkt ist ein Ausstieg aus der Chlorung auf keinen Fall möglich. Nach Abschluss der Arbeiten werden diese Anlagen besichtigt und über die weitere Vorgehensweise gesprochen, evtl. muss auch dann noch gechlort werden.

Außerdem ist noch ein Schaden am Trinkwasserbrunnen in Anhausen zu beheben, auch wenn dieser bisher unauffällig war. Die Aufgaben des Maßnahmenpakets 2 werden vermutlich noch zwei Jahre in Anspruch nehmen.

Langfristig wird es notwendig werden, einen weiteren Trinkwasserbrunnen zu bauen und für die Übergabe des Wassers von den Stadtwerken Augsburg eine Druckerhöhungsanlage zu bauen.

  • Es hat ein Gespräch auf Initiative von MdB Durz mit ihm, allen Fraktionen, der Bundesstraßenbaubehörde und dem Verantwortlichen der DB Netze stattgefunden. DB Netze hat den Auftrag bis 2025 eine Strecke zu finden, auf der Fernverkehrszüge die Strecke zwischen Augsburg und Ulm in 29 Minuten zurück legen können. Dies kann überall sein. MdB Durz wird auf politischem Weg aktiv, damit dies auf der Bestandsstrecke erfolgt und damit auch der Nahverkehr und die Bahnhöfe ertüchtigt werden.
  • Die Asylbewerberunterkünfte in der Bahnhofstraße sind saniert und ab Ende Juli werden im kleineren Gebäude wieder Asylbewerber einziehen. Ende August werden im zweiten Gebäude junge Familien erwartet. Die Helferkreise haben die Unterkünfte besichtigt.
  • Die neuen Bodenrichtwerte für Diedorf wurden dem Markt Diedorf mitgeteilt und können ab 12. August in der Verwaltung eingesehen werden.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Stefan Mittermeier, Horst Heinrich, Erwin Stein