Finanzausschuss: Infos zur vorgeschlagenen Kreditaufnahme

13 Feb

Im Dezember wurde uns im Finanzausschuss der erste Haushaltsentwurf vorgelegt. Der erste Entwurf der in der öffentlichen Sitzung vom 06.02.2018 diskutiert wurde sieht folgende Kreditaufnahmen vor:

2018 -> 9.124.000 EUR

2019 -> 9.254.000 EUR

2020 -> 3.501.000 EUR

2021 -> 5.318.000 EUR

Mit den regulären Tilgungen in diesen Jahren wäre der Schuldenstand zum 31.12.2021 bei ca. 22 Mio EUR (2017 praktisch keine Schulden).

Unser Haushaltsvolumen im Verwaltungshaushalt beträgt allerdings nur 16 Mio im Jahr auf der Ausgabenseite.

Somit hätten wir eine Überschuldung unserer Kommune in 2021 (ca. 137%, zum Vergleich, der Landkreis hat nur 25%).

Natürlich sind viele Investitionen in diesen Beträgen enthalten, unter anderem eine Erhöhung der Straßensanierung von 200.000 EUR auf 300.000 EUR, allerdings würde das auch bedeuten, dass wir ab 2021 ein jährliches Minus von 37.000 EUR hätten. Die Zins- und Tilgungsleistungen wären aus Eigenmitteln nicht mehr bezahlbar.

Dabei ist nicht berücksichtigt, dass steigende Personalkosten, zusätzliche Ausgaben, wie unvorhergesehene Reparaturen oder fallende Einnahmen aus der Gewerbesteuer, oder steigende Zinsen mehr Druck auf den Haushalt ausüben und ein jährliches Minus dadurch noch höher ausfallen kann.

Die Verwaltung wurde deshalb beauftragt nochmals nachzurechnen und einen Plan aufzustellen, der, wie von der CSU Fraktion
schon seit Beginn der Legislaturperiode gefordert, eine Priorisierung von Projekten enthält. Wenn diese dann über
die Jahre verteilt ausgeführt werden, zusammen mit einer soliden Finanzpolitik, dann ist es möglich unsere Marktgemeinde
weiterzuentwickeln, ohne, dass unsere Leistungsfähigkeit so eingeschränkt wird, dass Vorzüge, wie das
Diedorfer Kindergeld, etc. gestrichen werden müssen.

P.S. Wir treten hier für eine deutlich moderatere Verschuldung ein, damit Diedorf in wenigen Jahren nicht seine finanzielle Unabhängigkeit verliert.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Korrektur: Artikel in der AZ über Flächennutzungsplan und Bebauungsplan

9 Feb

Hallo zusammen,

in der AZ am 08.02.2018 ging es im beigefügten Artikel über die Entscheidungen des Diedorfer Gemeinderates zum Flächennutzungsplan und Bebauungsplan zwischen Diedorf und Lettenbach.

Leider ist hier das Abstimmungsergebnis falsch angegeben. Zwei Mitglieder unserer Fraktion und die gesamte Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmten dagegen, zwei unserer Gemeinderäte votierten dafür.

Viel wichtiger als die Korrektur des Ergebnisses ist es aber die Gründe für die Gegenstimmen anzuführen: In mehreren Vorbesprechungen und auch einer vorangegangenen Gemeinderatssitzung wurde von uns gefordert, dass vor einer weiteren Abstimmung alle wichtigen Informationen eingeholt und dem Gemeinderat bekannt sein müssen.

Leider liegen uns bis heute keinerlei Angaben vor, ob der bestehende Abwasserkanal ausreichend Kapazität für das neue Wohngebiet hat, oder ob hierfür ein Neubau notwendig wird. Es fehlt uns auch eine fachkundige Einschätzung zur Verkehrssituation der zusätzlich zu erwartenden Fahrzeuge auf der Diesel- und Lettenbachstraße. Wir haben Befürchtungen geäußert, dass es notwendig werden könnte, in beiden Straßen ein absolutes Halteverbot anzuordnen. Hierzu wollten wir die fachliche Einschätzung eines Sachverständigen.

Sie sehen, keiner der CSU Gemeinderäte ist grundsätzlich gegen ein neues Baugebiet und den zugehörigen Flächennutzungsplan. Es ist nur sehr schwer eine Entscheidung zu treffen, ohne dass alle hierfür bedeutenden Informationen bekannt sind.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Augsburger Allgemeine_2018_02_08_S3pdf

Neues zum Thema Bullenstall

2 Feb

Gestern fand die Gemeinderatssitzung mit hoher Beteiligung von Diedorfer Bürger, Augsburg TV sowie dem Bayr. Rundfunk statt. Hauptpunkt des Interesses: der geplante Bullenstall in Diedorf.

Kurze Zusammenfassung der Historie die der Bürgermeister erläuterte:

2014 gab es den ersten Antrag zum Bau eines landwirtschaftlichen Anwesens in der Lindenstraße (umgangssprachlich: Bullenstall) der vom Gemeinderat abgelehnt wurde.

Nach einigen Zwischenschritten ist nun bekannt dass das Landratsamt dem Ansinnen des Bauwerbers zustimmen muss, da er alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt, diesen Bullenstall bauen zu dürfen.

Da die Marktgemeinde nun aber Diedorf und Lettenbach mit neuen Baugebieten erschließen möchte (Bedarf ist mehr als genug vorhanden) stellten wir das Baugesuch bis zum 22.04.2018 zurück.

In der Zwischenzeit sollte der Bürgermeister Vergleichsverhandlungen mit dem Bauwerber führen.

Der Bürgermeister bot drei Standorte an (Nähe Wertstoffhoff, zwischen Diedorf und Gessertshausen an der Bahnlinie, Hinter Willishausen). Alle drei Standorte lehnte der Bauwerber vorerst ab.

Der Bürgermeister bot ihm dann den Standort an, der aktuell in der Presse oft erwähnt wurde (Auf einem Feld hinter dem Sinnesgarten, also von der Lindenstraße und Schweriner Weg ein großes Stück entfernt aber in Sichtweite). Der Bürgermeister verhandelte mit den Grundstückseigentümern denen die dortigen Felder gehören um diese aufzukaufen oder gegen andere Grundstücke des Bauwerbers zu tauschen. Diese Verhandlungen dauern gerade an.

Aufgrund der großen Proteste der Anwohner durfte gestern der Marktrat auch über die Angebote der Alternativstandorte abstimmen.

Nach einer längeren Diskussion stellte sich heraus dass der Rat sich größtenteils  gegen den neuen Standort aussprach.

18 Gemeinderäte stimmten für Verhandlungen mit den ersten drei Alternativstandorten und gegen den neuen Alternativstandort hinter dem Sinnesgarten.

Der Bürgermeister und 2 Gemeinderäte stimmten für alle vier Standorte.

Aufgrund der Mehrheit im Rat wird die Marktgemeinde dem Bauwerber nun nicht mehr den neuen Alternativstandort anbieten. Der Bürgermeister wird voraussichtlich die Gespräche mit den Grundstückseigentümern abbrechen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

4. Diedorfer Bürgerquizabend

19 Jan
Sieger des 4. Diedorfer Bürgerquiz

Das Diedorfer Bürgerquiz ging am 18.01.2018 in die nunmehr vierte Runde. Diesmal fand das Quiz in den Räumlichkeiten des Diedorfer Zentrums für Begegnung (DieZ) statt. Dabei konnten die Teilnehmer ihr Wissen sowohl in den neuen Kategorien „Reisen und Abenteuer“ sowie „Essen und Trinken“ als auch in den klassischen Themenfeldern des Quiz’ „Klatsch und Tratsch“, „Allgemeine Fragen“ und „Politik“ beweisen. Alle waren von den durchaus anspruchsvollen Fragen angetan und es entwickelte sich ein wahrlich spannender Quiz-Abend, bei dem sich am Ende ein Team hauchdünn durchsetzen konnte.

Das siegreiche Team wurde danach mit einem „Nasch“-Korb für das gezeigte Wissen belohnt.

Nochmal ein herzliches Dankeschön an alle Teilnehmer und wir würden uns freuen Euch beim nächsten Quiz wieder begrüßen zu dürfen.