Zusammenfassung Finanzausschuss 07.07.20

12 Jul
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Zusammenfassung:

  • Der Halbjahresbericht des HH 2020 wurde vorgestellt. Der Bürgermeister, Frank Wasser und Horst Heinrich berichteten aus einem gemeinsamen Gespräch  vom Vormittag über Finanzlage der Marktgemeinde. Ziel muss es nun sein, den bisher geplanten Schuldenberg zu reduzieren und den Haushalt (auch wegen Corona) grundlegend zu überarbeiten. Dazu wird im ersten Schritt der Bauamtsleiter beauftragt zu prüfen welche der 92 Projekte nicht mehr veränderbar sind und bei welchen wir noch Kostenreduzierungen vollziehen könnten. Dies soll auf der nächsten Fraktionsvorsitzenden Besprechung beraten werden und auf der Klausur nach den Sommerferien fortgesetzt werden.
  • Der Verwaltungsmitarbeiter der für die IT in der Gemeinde zuständig ist wird zum Informationsbeauftragten gewählt
  • Das Straßensanierungsbudget für 2020 ist ausgeschöpft. Es wird geprüft welche Positionen für 2020 noch offen wären und wie wir quersubventionieren können.

Mit freundlichen Grüßen
Horst Heinrich
Marktgemeinderat der CSU Diedorf
Fraktionsvorsitzender

Hauptverwaltungsausschusses am 02.07.2020

5 Jul
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in der Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses am 02.07.2020 wurden folgende Punkte besprochen:

  • Die Pläne des Friedhofs Diedorf werden digitalisiert. Das erleichtert die Arbeit der Verwaltung. Sukzessive soll dies für alle Friedhöfe erfolgen.
  • Im Herbst 2020 soll konzeptionell über die Gestaltung der Friedhöfe diskutiert werden. Möglichkeiten (Baumbestattungen, Memoriam Garten, Urnenerdgräber, …) wurden bereits zu Beginn der letzten Legislaturperiode andiskutiert.
  • Die Zuschussrichtlinie des Marktes Diedorf für Vereine wird derzeit von der Verwaltung überarbeitet und im Herbst 2020 diskutiert und beschlossen.
  • Von Familien aus systemrelevanten Berufen wird auch für die Notbetreuung ihrer Kinder während der allgemeinen Schließung der Kinderbetreuungseinrichtungen keine Gebühr erhoben.
  • Für die Bereiche DieZ und Jugendarbeit des Marktes Diedorf wird es ab Februar 2020 eine BFD (Bufdi) Teilzeitstelle geben. Diese wird im Herbst ausgeschrieben. Hierauf können sich auch Personen mit einem Alter über 27 Jahre bewerben.
  • Das Amtsblatt des Marktes Diedorf erhält ein neues Erscheinungsbild. Ab August erscheint es alle zwei Wochen und wird vom Wittich Verlag gedruckt und verteilt. Vereine erhalten wie bisher die Möglichkeit, Artikel mit einer begrenzten Zeichenzahl und einem Bild kostenlos einzustellen. Die Details dazu werden den Vereinen mitgeteilt. Das Lokaljournal des Wittich Verlages erscheint künftig nicht mehr.
  • Das Unkraut auf den Wegen im Friedhof Diedorf wurde mit einer Fräse beseitigt. Aus diesem Grund ist die Oberfläche der Wege etwas aufgelockert.
  • Asphaltierung an der Dammstraße zum Wertstoffhof: Der hierzu notwendige Vertrag mit der Bahn ist unterzeichnet und die Ausschreibung für die Asphaltierung läuft.
  • Angrenzend an den Spielplatz in der Höhenstraße stehen zwei mittelgroße Eichen die aufgrund von Anflug gewachsen sind. Um die Gefahr ausgehend vom Eichenprozessionsspinner für Kinder zu beseitigen werden diese beiden Bäume entfernt und im Herbst Ersatzpflanzungen vorgenommen. Die Naturschutzbehörden werden im Vorfeld informiert.
  • Ein Kleintraktor im Bauhof hat einen Getriebeschaden. Die Reparatur ist unwirtschaftlich, deshalb wird ein Ersatz (John Deere) beschafft.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

Marktgemeinderatssitzung:Donnerstag, den 25.6.2020

29 Jun
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hier die Zusammenfassung der Sitzung von gestern:

  • Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Diedorf auf LED Lampen wurde vorgestellt. Die umfangreichere Variante die den Austausch absolut veralteter Lampen beinhaltet wird weiter verfolgt. Die Kosten von ca. 230.000 € finanzieren sich direkt durch die Stromersparnis in den nächsten 8 Jahren.
  • In der Mehrzweckhalle Anhausen beginnt der Abriss der Umkleiden, etc. Der Sportbetrieb kann aufrecht erhalten werden, wobei es zu Einschränkungen im Umkleide- und Duschbereich kommt; die Sportgeräte werden in Containern aus der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft gelagert. Obwohl im Herbst auf mehrfache Nachfrage von CSU und BU, ob eine Brandschutzsanierung der gesamten Halle notwendig ist, dies durch die Verwaltung verneint wurde mit dem Hinweis – auf keinen Fall, hier gilt Bestandschutz – sind jetzt Kosten in Höhe von ca. 416.500 € für die Sanierung der Halle inklusive Brandschutz angesetzt.
  • Sören Dressler und Michael Kruis wurden zu den Jugendbeauftragten des Gemeinderats gewählt. Herzlichen Glückwunsch!!!!
  • Der örtliche Jagdpächter hat uns darauf hingewiesen, dass in letzter Zeit vermehrt Hunde unser heimisches Rotwild angreifen und auch mehrere Rehe gerissen haben. Dies ist sehr gefährlich, da die Jäger laut Gesetz das Rotwild schützen und ggf. auf nicht angeleinte Hunde schießen müssen. Somit die Bitte an alle Hundebesitzer dies zu beachten.
  • Die 2. Wasser-Probebohrung ist im Gange. Auf Grund eines ersten Erfolges wird diese Bohrung erweitert.
  • Unsere Umgehungsstraße liegt derzeit im Ministerium, die Wirtschaftlichkeit und die Tunnellösung werden gerade geprüft.
  • Zum evtl. Neubau des Feuerwehrhauses in Diedorf soll es einen runden Tisch geben.
  • Ab Juli gibt es keine Blockabfertigung mehr am Wertstoffhof.
  • Die zahlreichen zusätzlichen Altpapiercontainer auf Gemeindegrund (ohne Genehmigung) beim Sportheim Biburg werden bis 01.07.2020 entfernt. Die Müllablagerungen müssen leider vom Bauhof beseitigt werden. Sollten Sie Hinweise auf die Verursacher geben können ist die Verwaltung für Hinweise dankbar.
  • Horst Heinrich hat als Fraktionsvorsitzender eine kurze Stellungnahme unserer Einschätzung zur Finanzsituation des Marktes Diedorf auf Grund drohender Rückgänge der prognostizierten Steuereinnahmen gegeben und dies mit den Erfahrungen aus bisherigen Finanzkrisen verglichen. Geendet hat er mit der Bitte, den Finanzplan umgehend kritisch zu betrachten und zu überdenken. Die ausführliche, ausgearbeitete Stellungnahme können Sie gerne elektronisch von uns erhalten.

Für Rückfragen stehen wir jederzeit zur Verfügung

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Johanna Jiresch-Spengler, Michael Breitsameter, Elisabeth Lohner, Thomas Wetzel

Hauptausschuss vom 26.05.2020

11 Jun
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Informationen aus der letzten Sitzung des Hauptverwaltungsausschuss:

Jugendarbeit – Verkehrswesen – Waldkindergarten – Zuschüsse

  • Frau Ullrich stellt den Bericht über die gemeindliche Jugendarbeit vor. Dieser wurde durch die Fraktion B90/Die Grünen im Januar beantragt.
  • Kreisverkehr an der Lindenstraße: Bei einem Ortstermin wurde auch mit einem Omnibus der Fa. Nußbaum getestet, inwieweit eine Veränderung des inneren Kreises möglich wäre. Da hier kaum Möglichkeiten bleiben, würde sich keine Veränderung ergeben. Auf Anregung der CSU soll jetzt geprüft werden, ob eine bauliche Erhöhung des Pflasters möglich ist und dies etwas bringen würde. Außerdem soll eine Veränderung im Zusammenhang mit dem Ausbau des neuen Baugebietes geprüft werden.
  • Die Verkehrszählungen in der Bonchamper Straße durch das Landratsamt (Dauer 10 Tage) haben die Daten der Gemeinde bestätigt. Die dabei ermittelte Durchschnittsgeschwindigkeit liegt bei 32,6 km/h. Es wurden 1499 Fahrzeuge pro 24 Stunden ausgewertet.
  • Bei der Messstelle an der Lindenstraße, Abzweig Königsberger Str., wurden 1585 Fahrzeuge pro 24 Stunden ausgewertet, hierbei lag die Durchschnittsgeschwindigkeit bei 44,0 km/h.
  • Einer möglichen Freigabe des Fahrradverkehrs auf dem Fußweg entlang der B300 zwischen Sportplatz und Eichenstraße muss ein Ortstermin mit dem Landratsamt und der Polizei vorausgehen. Dies soll schnellst möglich erfolgen.
  • Die Situation mit dem grünen Rechtsabbiegerpfeil bei der Nebelhornstraße bleibt wie derzeit umgesetzt, bestehen.
  • Am Radweg entlang der Raiffeisenstraße beim Ziegeleigelände wird dieser durch Markierungen deutlicher gekennzeichnet.
  • Durch die Vervollständigung der entsprechenden Verkehrszeichen an der Hausener Straße beim Weidenweg wird die Vorfahrtsberechtigung auf der Hausener Straße eindeutig gekennzeichnet.
  • Querungshilfe Pestalozzistraße, Kreuzung Lindenstraße – In einem Ortstermin wird dies bei der nächsten Sitzung nochmal thematisiert.
  • Querungshilfe B300 nach der Abzweigung Richtung Anhausen – Das Landratsamt würde zu Testzwecken eine Ampel installieren, wenn die Gemeinde die Kosten dafür übernimmt. Jetzt werden zunächst die Höhe der Kosten angefragt.
  • Die Verkehrsüberwachung innerhalb des Marktes Diedorf durch die Stadt Augsburg erfolgt in letzter Zeit nicht mehr so, wie vertraglich festgelegt. Die Stadt überlegt, den Vertrag zu kündigen. Eine Alternative wäre durch die kommunale Verkehrsüberwachung Schwaben Mitte möglich. Auf Anregung der CSU wird parallel zu den Gesprächen mit der Stadt ein Angebot bei der alternativen Firma eingeholt.
  • Die Parksituation ist an manchen Stellen im Ortsgebiet sehr problematisch. Die Restfahrbahnbreite muss 3,05 m betragen und ein Abstellen auf dem Gehweg ist nicht zulässig. Teilweise ist dies dadurch geschuldet, dass Garagen widerrechtlich anderweitig genutzt werden, oder die Anzahl der Stellplätze für die eigenen Fahrzeuge nicht ausreicht. Sollte die Verkehrsüberwachung künftig durch die alternative Organisation erfolgen, wird es zu zahlreichen Strafzetteln auch beim ruhenden Verkehr kommen.
  • Die Anbringung eines Verkehrsspiegels am Römerweg wurde nachträglich genehmigt.
  • Weg entlang der Bahnlinie: Gespräche zu Jahresbeginn zwischen Markt Diedorf und Bahn geben Hoffnung, dass der Markt Diedorf auf Bahngelände zwischen Mahdweg und Wertstoffhof asphaltieren darf. Eine schriftliche Vereinbarung steht noch aus.
  • Der Waldkindergarten in Biburg hat als Ort derzeit eine gemeindliche Waldfläche zwischen Biburg und Rommelsried. Der beschaffte Bauwagen muss noch mit fließend Wasser und Abwasser (beides muss erst gebaut werden) versorgt werden.
  • Der bereits im Haushalt beschlossene Zuschuss für das Eukitea über 13700 € wurde einstimmig genehmigt.
  • Der Überschuss der Bücherei über 591,24 € soll dieser für Investitionen belassen werden. Den identischen Betrag würde auch die Pfarrkirchenstiftung Diedorf erhalten. Der Bürgermeister soll in einem Gespräch mit Pfarrer Fischer dafür werben, dass dort analog verfahren wird.
  • Das Thema Mietwert der gemeindlichen Wohnungen wird auf Herbst vertagt, da auch beim Landkreis in der Corona Zeit keine Mietanpassungen erfolgen.

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Christoph Schwarzholz, Thomas Wetzel