Category Archives: CSU Fraktion

Kindergarten Hausen – Rechenschaftsbericht: CSU fordert Offenlegung

12 Jan
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In der aktuellen Ausgabe der Stadtzeitung vom 11.01.2020 wurde das Thema zum Rechenschaftsbericht  im Zusammenhang mit dem Willishauser Kindergarten nochmals aufgegriffen. Zusätzlich hat sich Herr Wolf hierzu auf Seite 7 der Stadtzeitung in einem Leserbrief geäußert.

„…Der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss wollte seine Prüfungsergebnisse in dieser Angelegenheit den Bürgern zur Kenntnis geben, schließlich bezahlen diese den ganzen Vorgang. Doch die beiden Bürgermeisterfraktionen beschlossen mit ihrer 11:9 Mehrheit, dass dies nicht geschehen dürfe, Herr Köglowitz erhielt einen Maulkorb. Warum?

In dieser Gesamtsituation waren Herrn Köglowitz die Hände gebunden, er trat als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses zurück. Was hätte er sonst tun sollen? …„

Wir in der CSU Fraktion stehen immer schon für Transparenz und haben von Anfang an für die Offenlegung des Berichtes plädiert.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Gemeinderat: Andreas Köglowitz (Grüne) legt Vorsitz nieder

20 Dez
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Andreas Köglowitz legt sein Vorsitz des Rechnungsprüfungsausschusses nieder.

Der Vorsitzende des Diedorfer Rechnungsprüfungsausschusses, Andreas Köglowitz (B90/Die Grünen), hat zu unserem größten Bedauern sein Amt niedergelegt. Die Entscheidung ist für uns nachvollziehbar, da zahlreiche Gespräche in den Gremien nicht zu einem Umdenken bei den beiden Mehrheitsparteien geführt haben. Keiner, auch wir nicht, konnte dort überzeugen. Selbst der eingebrachte Vorschlag einer Formulierungsänderung des Berichts hat zu keinem Kompromiss geführt. Seine ausführliche Erklärung, die zu dem Entschluss geführt hat, finden Sie in der Anlage.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung, sprechen Sie uns einfach an.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

Erklärung-niederlegung-RPA_Vorsitz

[Update: 10.01.20] Gemeinsame Erklärung der SPD und Bündnis90/Die Grünen 

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 17.12.2019

17 Dez
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Hier die Kurzfassung einer kurzen Sitzung

  • Bebauungsplan „Südwestlich des Mergelwegs“ besprochen, Fassung des Aufstellungsbeschlusses
  • Flächennutzungsplan „An der Lindenstraße“: Gutachten bezüglich Immissionsschutz etc. wird erstellt, die Einwendungen wurden besprochen. Der Bebauungsplan wird ausgearbeitet
  • Zuschuss für zwei Investitionen der Kirchen wurde genehmigt, der geplante Grundsatzbeschluss wurde verschoben
  • Zu den Themen „Wasser“ und „Schiene“ wurde nichts besprochen

Mit freundlichen Grüßen

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein