Category Archives: CSU Fraktion

In  Sitzung des HVA wurden folgende Punkte besprochen:

Themen:
Oggenhof, Hausen: Ziegeleigelände, Radweg
Biburg: Rommelsriederstraße
Anhausen: Wanderpfad; Zuschuss Pfarrei
Diedorf: Carsharing, Container; Industriestraße
Allgemeines: Kindergarten – Anmeldungen; Heckenbeschnitt

Im Detail:

• Von der Raiffeisenstraße kommend wird an den beiden Einfahrtstraßen zum Ziegeleigelände das Verkehrszeichen Nr. 136 – „Achtung Kinder“ aufgestellt
• Weitere Geschwindigkeitsmessanlagen sollen beschafft werden, hierzu holt die Verwaltung Angebote ein
• Im Ziegeleigelände darf an der Privatstraße ein größeres Schild durch die Anwohner in Abstimmung mit der Verwaltung angebracht werden
• In der Industriestraße wird das absolute Halteverbot aufgehoben
• Zur Verkehrssituation in der Rommelsrieder Straße in Biburg fand ein Ortstermin mit Vertretern des Landratsamtes (u. a. Landrat) statt; eine bauliche Verbesserung ist frühestens 2021 möglich, wenn der Radweg zwischen Biburg und Rommelsried gebaut wird; hierzu muss der Markt Diedorf im Vorfeld Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern führen. Beim Landratsamt soll eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 40 km/h angefragt werden. Die Polizei soll gebeten werden, regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen. 
  Als Sofortmaßnahme wurden zwei Geschwindigkeitsmessanlagen am Ortseingang aufgestellt
• Der Wanderpfad in Anhausen, parallel zur Burgwalder Straße, vom Ortsausgang zum Sportplatz wird nicht mehr ertüchtigt. Hierdurch können Biotopbäume geschützt werden und Diedorf erhält dafür einen Zuschuss
• Am Radweg an der Raiffeisenstraße, Ecke Höhenstraße werden die verbleichten Verkehrszeichen ersetzt und das Vorfahrt Gewähren Zeichen auf dem Radweg angebracht. Evtl. wäre es noch möglich (so die Anregung der CSU), zwei Halbschranken anzubringen. Damit würden die Fahrradfahren deutlichst darauf hingewiesen, dass der PKW Verkehr vorfahrtsberechtigt ist. Von einer Änderung der Vorfahrtsregel zu Gunsten der Radfahrer rät die Polizei an dieser Stelle ab
• Da die Zuschussrichtlinien beim letzten HVA nicht vorlagen, musste der Zuschussantrag für die Pfarrei Anhausen neu behandelt werden. Dem vorgeschlagenen Zuschuss in Höhe von 9300 € für die Brandschutzsanierung des Anhauser Pfarrheims wurde zugestimmt
• Ab Juli werden durch die SWA zwei PKW (Opel Corsa und Ford Focus) zum carsharing gegenüber dem Feuerwehrhaus Diedorf bereit gestellt. Der Vertrag muss noch unterzeichnet werden.
• Die Anfrage aus der letzten Sitzung zur Platzierung von großen Restmüllbehältern in der Deubacher Straße gegenüber dem Bürgerhaus wurde durch den Abfallbetrieb des Landkreises geklärt, die Behälter stehen künftig auf Privatgrund.
• Die Wohncontainer an der Oggenhofstraße (Asylbewerberunterkunft) werden am 22.05. durch das BRK abtransportiert und nach Bosnien gebracht. Die Transportkosten in Höhe von 30.000 € werden durch den Landkreis (der Landrat übergibt am Mittwoch symbolisch eine Scheck an das BRK) und durch private Spenden aufgebracht.
• 3 Container werden als Unterstellplatz für die Sportgeräte während der Sanierung der Sporthalle Anhausen verwendet (dieser CSU Vorschlag soll jetzt doch angewendet werden)
• 3 weitere Container verbleiben noch beim Markt Diedorf
• Das Problem mit überstehenden, privaten Hecken auf öffentliche Flächen wurde wieder thematisiert. Leider ignorieren einige angeschriebene Anwohner die Aufforderung, ihre Hecken auf die Grundstücksgrenzen zurück zu schneiden, so dass es in Kürze zu ersten Ersatzvornahmen kommen wird. Allerdings ist die Verwaltung zeitlich nicht in der Lage, allen Hinweisen nachzugehen, so dass wir wieder an die Vernunft der Grundstückseigentümer appellieren. Überstehende Hecken zwingen meist besonders schutzbedürftige Mitbewohner, auf der Straße zu laufen.
• Die Anmeldezahlen für die Kindergärten liegen inzwischen vor und sind mit allen Trägern abgestimmt. Für das nächste Jahr reichen die vorhandenen Betreuungsplätze leider wieder nicht, so dass eine Aufstockung des Containerkindergartens im Lettenbach in Betracht gezogen wird. Der dortige Spielplatz würde dafür ausreichen.Sollten Sie zu einzelnen Punkten detailliertere Informationen wünschen sprechen Sie uns einfach an.

Bericht aus der Sitzung:

zuerst hielten wir eine Gedenkminute für den verstorbenen Bürgermeister unserer Partnergemeinde Bernatice ab.

• Diverse Bauanträge wurden genehmigt.
• Das Doppelhaus des Landkreises in Kohlstatt in dem die unbegleitet minderjährigen Flüchtlinge betreut wurde soll zu Büros umfunktioniert werden
• Eine Voranfrage für eine Waschstraße in Kreppen lag vor

Mit freundlichen Grüßen

Horst Heinrich 

hier die Zusammenfassung der gestriegen Sitzung:

• Frau Hertha Hurler wurde unter großem Beifall zur Ehrenbürger des Marktes Diedorfs ernannt
• Finanzen: aufgrund verschiedener Stellenneu- oder Umbesetzungen brauchen wir einen Nachtragshaushalt für 2019 da sich die Kosten erhöht haben
• Für die 4 Feuerwehrhäuser stehen größere Investitionen im Nachgang zum Feuerwehrbedarfsplan an. In den nächsten 4 Jahren wird mit 3 Mio Euro gerechnet. Größtes Projekt ist ein Anbau an das bestehende Feuerwehrhaus in Diedorf. Hier werden in den nächsten Wochen Gespräche stattfinden wie der Anbau aussehen kann und welche Kosten ein Neubau verursachen würde
• Die Bestandsanalyse zum Neu/Anbau Rathaus wird gerade erstellt, danach gibt es einen Arbeitskreis dazu.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein