Category Archives: CSU

Diedorf geht einen weiteren Schritt in die technologische Zukunft

21 Nov.
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Der gemeinsame Antrag von CSU, Grüne, BU und FW für ein digitale Modernisierung in Diedorf wird nun Stück für Stück umgesetzt. WLAN soll nun an verschiedenen weiteren Standorten angeboten werden.

Aktuell können Bürger bereits im Rathaus, Bahnhof, Schmutterthalle, Diez und Mühle Kreppen ein WLAN-Netz nutzen. Da gerade in den Ortsteilen oft ein schlechtes Netz herrscht folgt noch dieses Jahr das Bürgerhaus in Willishausen. Im nächsten Jahr sollen Anhausen mit der Mehrzweckhalle, sowie die Bürgerhäuser in Diedorf, Biburg und Lettenbach folgen.

Umwelt- und Entwicklungsausschuss vom 17.11.2020

21 Nov.
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  • Die Gebietsbetreuerin Naturpark Westliche Wälder Frau Sezi stellte das Biodiversitätsprojekt vor.
  • Ein gemeinsames Konzept mit den anderen Kommunen zum Thema Beschilderung und Flyer zur Hundehaltung soll erstellt werden.
  • Aufgrund des Antrags der Grünen, CSU, FW und BU wurde ein neues, sinnvolles Konzept für die Blühflächen erstellt. Hier gibt es nun eine Veränderung des Mähregimes, Einteilung der Grünflächen in Pflegekategorien und Schulungen der Mitarbeiter. Im Herbst hätte dazu ein runder Tisch stattfinden sollen, der Bürgermeister hatte dies leider vergessen. Dies soll umgehend nachgeholt werden. Gerade die Themen rund um die Bepflanzung von Bäumen und Sträuchern sowie die Fördermöglichkeit von Saatgut sollen dann noch ins Konzept mit aufgenommen werden. (Antrag sehen Sie im Anhang).
  • Fahrradstraße von Dammstraße (Unterführung beim Netto) zum Gymnasium: Dies ist ein kontroverses Thema. Die Verwaltung hat auf unser Anraten hin die Vor- und Nachteile der Änderung zusammengetragen und auch Stellungnahmen eingeholt. Die Rechtsaufsicht im Landratsamt Augsburg teilte hierzu mit, das im Grunde die Voraussetzungen für eine Fahrradstraße im Zuge der Dammstraße nicht vorliegen. Die Knackpunkte sind das Fehlen der geschossenen Bebauung (Ortsschild) und die Frage der vorherrschenden Verkehrsart. Im Frühjahr soll eine Verkehrszählung in der Dammstraße und anschließend eine Infoveranstaltung stattfinden (wie im Rat besprochen hätte beides schon diesen Herbst geschehen sollen). Die Polizeiinspektion Augsburg sieht die Fahrradstraße auch kritisch würde aber zustimmen. Die Bürgerunion bittet erneut um Prüfung des Grundstückserwerb um einen Radweg parallel zur Straße zu errichten. Hier könnten mehrere Problempunkte behoben werden.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

Marktgemeinderatssitzung vom 12.11.2020

17 Nov.
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Hier die Zusammenfassung der zum Teil etwas turbulente Marktgemeinderatssitzung vom 12.11.2020

  • In Diedorf soll endlich ein Einheimischen Modell kommen. Der Antrag von CSU, BU, FW und Grüne wurde angenommen, die Verwaltung prüft nun die Möglichkeiten für unser nächstes Baugebiet „Am Köbele“.
  • Auch für die Freiwillige Feuerwehr Diedorf gibt es nun eine Lösung zum Feuerwehrhaus, wenn auch nur eine Vorläufige. Mit Kontainer und neuem Rolltor können die Sicherheitsrelevanten Themen aus dem Feuerwehrbedarfsplan größtenteils eingehalten werden. Dennoch muss in den Folgejahren über weitere Maßnahmen nachgedacht werden
  • Aufgrund des Wunsches des Gemeinderats wurde für die Freiwillige Feuerwehr Willishausen eine Kosten/Nutzeneffiziente Lösung für deren Anbau am Feuerwehrhaus erstellt. Die Abstimmung der Vergabe erfolgte im Nichtöffentlichen Teil und ich kann das Ergebnis somit hier nicht schreiben J
  • Der Bürgermeister erklärte, dass ein oder mehrere Mitarbeiter sich durch Anfragen von einzelnen Gemeinderäten unter Druck gesetzt fühlen und deshalb beim Vortrag im Gemeinderat „weiche Knie“ haben. Unsere Fraktion ist sich dessen nicht bewusst, auch ist nicht klar um welche Gemeinderäte und Verwaltungsmitarbeiter es sich handelte , deshalb boten wir ein klärendes Gespräch zwischen Bürgermeister, Verwaltung und Vertreter aus dem Gemeinderat an um diesen Sachverhalt unverzüglich zu ändern. Der Termin soll noch diese Woche stattfinden.
  • Zum Haushalt: Es stellte sich heraus, dass ein Schreiben der kommunalen Prüfungsaufsicht vom Februar dieses Jahres nicht an den Marktgemeinderat weiter gegeben wurde. Darin wurde deutlich geraten, dass im Finanzplan Projekte gestrichen oder verschoben werden sollten. Das Vorenthalten dieser Information führte dazu, dass der Gemeinderat weiterhin kostenintensive Projekte startete und schon Angelaufene ohne weitere Kostenüberprüfung laufen lies. Erst aufgrund eigener Recherche der CSU wurde deutlich dass die hohen Ausgaben zu einem großen Problem im Haushalt werden. Deshalb ging der Rat verspätet im Oktober die Projektliste durch und begann mit Streichungen und Verschiebungen auch von Projekten die wir gerne realisiert hätten. Dies wäre nicht nötig gewesen wenn man ab Februar schon Kostensensibler gehandelt hätte.

Mit freundlichen Grüßen

Horst Heinrich

Das Einheimischenmodell kommt in Diedorf

16 Nov.
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Wieder einen Schritt weiter: Das Einheimischenmodell kommt in Diedorf

Mit 15 Stimmen aus CSU, BU, FW, den Grünen und der SPD wurde der Antrag angenommen.

Begründung zum Antrag:

Seit Jahren steigen auch in der Marktgemeinde Diedorf die Preise für Baugrundstücke stetig und exorbitant.

Diese Entwicklung macht es immer mehr Einheimischen, und da in erster Linie jungen Familien mit Kindern, unmöglich, in ihrer Heimatgemeinde Baugrund zu erwerben. Der Druck, aus der Gemeinde, in der sie verwurzelt sind, und in welcher sie in gewachsenen Sozialbeziehungen leben, wegzuziehen steigt, je höher die Grundstückspreise sind.

Schon seit vielen Jahren versuchen Kommunen dieser Entwicklung durch Einheimischenmodelle entgegenzuwirken, allerdings stand dies bis 2017 nicht in Einklang mit europäischem Recht. Erst Mitte 2017 erzielte die Bundessregierung gemeinsam mit dem Land Bayern eine Einigung mit der Europäischen Kommission, der EuGH erklärte das Einheimischenmodell für grundsätzlich rechtens, sofern die gemeinsam mit der Europäischen Kommission erarbeiten Leitlinien befolgt werden. Damit konnte auch das seit 2007 in diesem Zusammenhang laufende Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland eingestellt werden.

Somit ist nun, unter Beachtung dieser Leitlinien eine rechtssichere Ausgestaltung eines Einheimischenmodells in Diedorf möglich und sollte in dieser Wahlperiode auch angegangen werden.

Ein Einheimischenmodell ermöglicht nicht nur auch weniger vermögenden ortsansässigen Familien den Erwerb eines Baugrundstückes und damit den Verbleib in ihrer Heimatgemeinde, es verfolgt auch das Ziel einer ausgewogenen Bevölkerungsstruktur, da nicht nur wohlhabende Auswärtige sich den Kauf eines Grundstückes in der  Gemeinde noch leisten können, und fördert dadurch auch den sozialen Zusammenhalt innerhalb dieser Gemeinde. Einer erzwungenen Abwanderung von Einheimischen wird damit entgegengewirkt.

Und damit leistet ein Einheimischenmodell auch einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung von §1 Abs. 6 Satz 2 BauGB:

Mit freundlichen Grüßen

Horst Heinrich

Einheimischenmodell Antrag 2020