Gemeinderatssitzung vom 25.2.21

1 März
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In der Sitzung vom 25.02.2021 wurden folgende Themen besprochen:

  • Kindergarten Willishausen: Der Umzug der Kindergartengruppen in den Neubau im Holunderweg wird in der Kalenderwoche 9 erfolgen.
  • Glasfaser in Diedorf: M-Net und Deutsche Glasfaser hilten im Rat einen Vortrag zu einem möglichen Ausbau des Glasfasernetzes in der Marktgemeinde. Speziell ging es um den „Hausanschluss“ mit Glasfaser dem sogenannten FTTH anstelle von Kupferkabel. Einer Zustimmung des Rates vorausgesetzt sowie eine 40% Bereitschaft zu einer Bestellung bzw. Providerwechsel innerhalb der Gemeinde könnte eine Realisierung der beiden Anbieter in unserer Marktgemeine vorantreiben.
  • Bebauungsplan „Köbele“: Es wurde aktuelle Stand der Planung vorgestellt, wo viele Themen rund um die Nachhaltigkeit und Ökologie, welche vom Rat eingebracht wurden, berücksichtig und dort umgesetzt. Um nur ein Beispiel zu nennen wurden die Stellplätze pro Wohneinheit auf 2 angehoben.

Mit freundlichen Grüßen
Horst Heinrich
Marktgemeinderat der CSU Diedorf
Fraktionsvorsitzender

Neuer CSU-Ortsvorsitzender in Diedorf-Biburg

15 Feb.
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Impulse aus der Pandemie nutzen

Neuer CSU-Ortsvorsitzender will Parteiarbeit in Diedorf modernisieren

Eine der wohl frostigsten Ortshauptversammlungen in der 75-jährigen Geschichte der CSU Diedorf-Biburg fand am 12.02.2021 in Diedorf statt.

Um die Versammlung satzungskonform und im Einklang mit den Corona-Regeln durch-führen zu können, wurde der erste Teil der Sitzung zunächst als Webkonferenz durch-geführt. Danach versammelten sich die Mitglieder bei eisigen Temperaturen auf dem Europaplatz, um den Vorstand zu entlasten, den Wahlvorstand zu bestellen und die Kandidaten zu nominieren. Anschließend wurden im Bürgersaal die Stimmen zur Neuwahl des Vorstandes und der Delegierten in die Kreisvertreterversammlung abgegeben.

Ortsvorstand und Delegierte wurden turnusgemäß neu gewählt. Thomas Tapp ersetzt den bisherigen Ortsvorsitzenden Horst Heinrich, der sich nach seiner Wahl zum CSU-Fraktionsvorsitzenden stärker auf seine Arbeit im Gemeinderat konzentrieren will. Tapp dankte seinem Vorgänger für die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre, die mit einem sehr guten Ergebnis bei der Kommunalwahl im März 2020 belohnt wurde.

Als Hauptherausforderung für die CSU in Diedorf sieht der neue Ortsvorsitzende die Modernisierung der Parteiarbeit auch auf Ortsverbandsebene. „Es kommt darauf an, Politik vor allem für junge Menschen nachvollziehbar und attraktiv zu machen. Dabei werden vermehrt digitale Medien zum Einsatz kommen. Die jüngsten Erfahrungen und Impulse aus der Pandemie wollen wir dafür nutzen“ erklärt Tapp

Neue stellvertretende Ortsvorsitzende ist Elena Herrmann. Die bisherigen Stellvertreter, Michael Berthold und Thomas Wagner, wurden in ihren Ämtern bestätigt. Ebenso wurde Stefan Mittermeier als Schatzmeister wiedergewählt. Christian Korber ist neuer Schriftführer und Klaus Rauberger bekleidet das neu geschaffene Amt des Digital-beauftragten.

Zu Beisitzern wurden folgende Mitglieder gewählt: Michael Breitsameter, Michael Gaugenrieder, Johanna Jiresch-Spengler, Christoph Kain, Gerhard Mayer, Claudio Ortolf, Thomas Rittel und Johannes Voit.

Thomas Tapp freut sich auf die Zusammenarbeit mit einem Team aus erfahrenen und neuen Vorstandsmitgliedern und ist zuversichtlich, die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortsetzen zu können.

Hauptverwaltungsausschusses vom 11.02.21

12 Feb.
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In der Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses, der unter Corona Richtlinien in Präsenz stattgefunden hat, wurden folgende Punkte besprochen:

  • Der Kreuzungsausbau beim „Millerwirt“ (B300, Frühling-, Bahnhofstraße) zu einer vollwertigen Ampelkreuzung wurde vom Landratsamt abgelehnt. Aktuell soll nun mit dem Radbeauftragten des Landkreises und dem ADFC geklärt werden, ob eine Verbesserung der kritischen Stelle für Radfahrer möglich ist.
  • Der Antrag auf zwei Fußgängerüberwege in der Bonchamper Straße wurde zurück gestellt, bis das Baugebiet 56 erschlossen ist.
  • In der Bonchamper Straße und am Straßfeld werden Piktogramme mit der Geschwindigkeitsbeschränkung auf die Fahrbahn gezeichnet, um die PKW Fahrer zur Einhaltung aufzufordern. Die dort vorhandenen Schilder werden leider nicht immer beachtet.
  • In jeder Sitzung des HVA ist die Errichtung von Halte- oder Parkverbotsschildern auf der Tagesordnung: Diese mal im Rosenweg (eine Sackgasse). Die Anwohner behindern sich durch ihr Parkverhalten gegenseitig in der Befahrung der Grundstücke. Nach StVO darf in dieser Straße (es muss eine Restfahrbahnbreite von 3,05 m bleiben) gar nicht geparkt werden. Aus diesem Grund werden jetzt die einseitig angebrachten Parkverbotsschilder entfernt und die Verkehrsüberwachung Schwaben Mitte, die seit Kurzem für uns zuständig ist, wird gezwungen sein, dort Verwarngelder zu verhängen. Aktuell ist es auch den Rettungsfahrzeugen und der Müllabfuhr unmöglich, die Straße zu befahren. Gegenseitige Rücksichtnahme wäre der einfachere Weg gewesen.
  • An der Buswendeschleife in Anhausen wird es ab sofort ein Durchfahrtverbot an Schultagen von 07.00 – 17.00 Uhr geben, da die Wendeschleife für die Schulbusse häufig unbefahrbar ist und die Kinder auf der Gessertshauser Straße aussteigen müssen.
  • Das Parkverbot in der Gessertshauser Straße wird von der Buswendeschleife bis zur Burgwalder Straße versuchsweise verlängert.
  • In Anhausen gibt es in großen Teilen „Zone 30“. Der noch fehlende Bereich Bgm.-Erlinger-Straße, Molkereiweg, Burgwalder Straße wird ebenfalls zur Zone 30 und schließt damit den kompletten Bereich zwischen Fuggerstraße und Anhauser Bach. Für die PKW Fahrer gilt dann dort rechts vor links (bitte beachten Sie dies und fahren Sie nicht entsprechend der Gewohnheit).
  • Im Kindergarten Herz-Mariä können ab September 2021 die dort derzeit tätigen Auszubildenden zum Erzieher, zur Erzieherin übernommen werden. Der Markt Diedorf stellt hierfür die finanziellen Mittel für den Personalkostenzuschuss bereit.
  • In der Schulschwimmhalle sind umfangreiche Sanierungsarbeiten zu erledigen. Deshalb bleibt das Bad, selbst wenn es coronabedingt öffnen dürfte, bis zur Sommerpause geschlossen.
  • Ich habe angeregt, dass am neuen Kindergarten in Oggenhof spätestens bei der Eröffnung eine Geschwindigkeitsanzeige in beide Fahrtrichtungen installiert wird. Dies wurde beschlossen.
  • Außerdem wird geprüft, an welchen Stellen im Ortsgebiet eine dauerhafte Anzeige sinnvoll ist. Nach der Ermittlung werden neue Geräte beschafft und dort installiert. Sollten Sie kritische Bereiche kennen, teilen Sie uns diese gerne mit.
  • Die Situation mit der illegalen Müllentsorgung am Sportheim Biburg ist nach wie vor desaströs. Unser Bürgermeister wird sich persönlich darum kümmern.
  • Am Samstag (13.02.2021) erfolgt in Diedorf die Altpapiersammlung durch die Kolpingsfamilie auf besonderem Weg: Der Container steht an der Herz-Mariä Kirche und das Papier kann dort abgegeben werden. Die Vereine danken es, sie benötigen die Einnahmen für Ihre Vereinsarbeit.
  • Die Installation des öffentlichen W-Lan im Bürgerhaus Willishausen (wir haben dies im Juni 2020 beantragt) konnte leider noch nicht erfolgen.
  • Da der Hauptausschuss eine Änderung der Parkverbotssituation in Biburg in der Willishauser Straße bei der Schreinerei Seitz abgelehnt hat, wurde zur Aufhebung Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht. Dort muss jetzt entschieden werden.

    Für weitere Informationen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung
    Ihr Thomas Rittel
    2. Bürgermeister

Erste Bauausschusssitzung 2021

28 Jan.
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In der ersten Bauausschusssitzung im neuen Jahr konnten einige Anliegen der Bürger*nnen behandelt werden.

  • So wurde der Errichtung einer Werbeanlage in Biburg auf einem Privatgrund zugestimmt.
  • Nicht nur dem Antrag zur Errichtung eines Stadels in Willishausen konnte zugestimmt werden, sondern auch dem Antrag zur Errichtung einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle in Biburg.
  • Den Bauherren von 2 Einfamilienhäusern konnte in Diedorf die Genehmigung von der Marktgemeinde ausgesprochen werden. Dabei wurde jeweils darauf hingewiesen, dass bei den Garagen Flachdachbegrünungen erwünscht sind. Ebenso konnte einem Antrag in Willishausen einstimmig zugestimmt werden.
  • Auch der formlose Anfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Diedorf das gemeindliche Einvernehmen zugesichert werden.
  • Ein Antrag zur Erneuerung eines Wochenendhauses in Diedorf wurde diskutiert. Da es sich um ein waldnah bestehendes Gebäude handelt und die das Vorhaben rechtlich abgesichert ist, stimmte der Bauausschuss dem Antrag zu.  Möchte jedoch gesichert haben, die Haftungsfrage in Katastrophenfällen gesichert ist.
  • Einem Tekturantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses in Willishausen, wurde mehrheitlich zugestimmt. Das Bauvorhaben wurde bereits am 05.03.2020 behandelt und erhielt am 23.06.2020 vom Landratsamt die Genehmigung.
  • Wiederholt lag ein Antrag zur Errichtung einer Werbetafel in Diedorf vor. Der Bauausschuss lehnte diesen Antrag einstimmig ab und bleibt damit bei seiner vorhergehenden Haltung.
  • Nicht eindeutig war, wie mit dem Nachweis der Stellplätze für eine Gaststätte im Zuge eines Pächterwechsels in Diedorf am Rathausplatz umzugehen ist. Von den nachzuweisenden 10 Stellplätze wurden einst, im Zuge eines Umbaus zur Generierung von Restaurantaußenflächen davon abgewichen. Im nun vorgelegtem Stellplatznachweis sind 3 Stellplätze, wegen seiner bautechnischen Art, nur als Mitarbeiterplätze möglich. Letztlich stimmte der Bauausschuss diesem Nachweis mit einer knappen Mehrheit zu, fordert jedoch einen Gesamtstellplatznachweis ein. Damit soll nachgewiesen werden, dass weitere 4 Stellplätze keiner deren Nutzungseinheiten zugeordnet sind.
  • Erneut liegt eine formlose Anfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage in Diedorf im Bebauungsplan Nr. 4 „An der Kohlstattstraße“ vor. Dieses Vorhaben sieht 8 Wohneinheiten vor und lag dem Bauausschuss bereits 2020 vor. Nun wurde das 3. Geschoss abgewandelt und erhielt eine kleinere Grundfläche als das darunterliegenden Geschosses. Ebenso wurde ein Flachdach geplant. Einstimmig stellt der Bauausschuss dieser formlosen Anfrage sein gemeindliches Einvernehmen in Aussicht, allerdings mit der Auflage der Dachbegrünung. 
  • Nach der Vorstellung und Diskussion der Erstentwürfe für den Bebauungsplan Nr. 36 „Südwestlich des Mergelwegs durch die Planerin in der vergangenen Marktratssitzung, konnte die 1. Änderung, der 2 Planungsvarianten vorgestellt werden. Frau Theine setze die dort gefassten Änderungswünsche in der jeweilige Variante um.

Ökologischen Aspekte wurden ebenso beraten wie das Einrichten einer verkehrsberuhigten Zone, die Fassadengestaltung, die Zulässigkeit kein privaten Stellplätze am Straßenrand und die Realisierung dauerhafter Blühstreifen. Die Zielsetzung für das Klientel, welches durch das Baugebiet angezogen werden soll spielte auch eine Rolle in der Diskussion.

Letztlich sprach sich der Bauausschuss dafür aus, nur noch die Planungsvariante 2 mit Einfamilienhäusern weiter zu verfolgen. Dies entspräche dem Trend nach dem Wunsch im eigenem Haus zu wohnen.

  • Im Baurecht wird eine neue Satzung zum Abstandsflächenrecht erscheinen. Der Bauausschuss sprach sich dafür aus, die laufenden Anträge noch die alten Regelungen zu behandeln