Category Archives: CSU Fraktion

Hauptausschusssitzung vom 13. Oktober 2020

25 Okt
Posted on

in der Hauptausschusssitzung vom 13. Oktober 2020 wurden folgende Punkte diskutiert:

  • Die Großtagespflege (Weiterentwicklung der Waldspielgruppe) in Biburg wurde von den Initiatorinnen vorgestellt. Damit ist bei uns am Ort ein Angebot in der Natur bereits für Kleinkinder geschaffen.
     Die von der Gemeinde angeschafften Lastenfahrräder wurden so umgebaut, dass mit den beiden Fahrrädern alle betreuten Kinder chauffiert werden können. Auch an die Hygiene ist im Wald gedacht, es werden nur biologisch abbaubare Seifen verwendet und die Kinder bringen ihre Brotzeit in Brotzeitboxen mit, so dass hier kein Abfall entsteht.
     Inhaltlich wird speziell auf den Jahreslauf der Natur eingegangen. Daraus ergeben sich die Themen die mit den Kindern aufgegriffen werden.
  • Die Zuschussrichtlinien wurden von der Verwaltung überarbeitet. Da leider zu viele Fragen offen geblieben sind (warum werden scheinbar einzelne Vereine gegenüber anderen bevorzugt behandelt, wofür wird der Zuschuss an die Jugendfürsorge, oder die Dorfhelfer gezahlt?, …) konnte kein Beschluss gefasst werden und muss inhaltlich nochmals aufgearbeitet werden.
  • Die Zuschüsse für den Schützenverein Diedorf, den Heimatverein Biburg und die TSV Diedorf wurden einstimmig genehmigt.
  • Der Umwidmung des beantragten Zuschusses für den SSV Anhausen wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt.
  • Die Verwaltung sieht personelle Engpässe bei der Umsetzung des Beschlusses, überstehende Hecken zu ahnden. Auf Vorschlag der Verwaltung wird jetzt ein externer Dienstleister angefragt.
  • An der Einmündung Forstweg – Dammstraße wird es kein Parkverbot auf dem gemeindeeigenen Platz geben.
  • In der Raiffeisenstraße wird die Geschwindigkeitsbeschränkung mit der Eröffnung des Kindergartens bis zum Holunderweg verlängert.
  • Dem Beitritt zur Verkehrsüberwachung Schwaben Mitte wird einstimmig zugestimmt, ein Mitarbeiter wird die Erfahrungen (Überwachung des ruhenden Verkehrs (Parkverstöße), und des fließenden Verkehrs) aus anderen Kommunen in der nächsten HVA Sitzung vorstellen.
  • Da die Eichenstraße mit der Parksituation exemplarisch für viele Stellen im Ort steht wird es derzeit kort keine neue Anordnung geben, sondern es wird der Bericht der neuen Verkehrsüberwachung abgewartet.
  • Nach Gesprächen mit den Anwohnern und umliegenden Dienstleistern wird die Parksituation im Pappelweg derzeit beobachtet und behindernd parkende Fahrzeuge durch die Polizei angeschrieben
  • In der oberen Latzfonser Straße wird kein Sackgassen Schild angebracht
  • Das in der Willishauser Straße beschlossene, zeitlich begrenzte Halteverbot bleibt derzeit bestehen. Der Zeitraum wird nochmals hinterfragt. 

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetze

Bauausschuss 08.10.2020

11 Okt
Posted on

Einige Bauanträge wurden besprochen und genehmigt. Darunter:

  • zwei Anträge zur Errichtung jeweils einer Doppelhaushälfte mit Garage in Biburg „Am Asang“
  • einer Nutzungsänderung zur Erweiterung eines Einfamilienhauses in Diedorf
  • ein Antrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses in Anhausen

Daneben wurde eine Anfrage zur Errichtung einer Werbetafel mit Ersatzvorschlägen für die abgebaute Werbetafel vom Kirchenweg diskutiert. Die Bauauschussmitglieder stimmten einstimmig dafür, wie in der Vergangenheit, nicht an Anfragen dieser Art mitzuwirken.

Dem Antrag im Genehmigungsfreistellungsverfahren zum Neubau eines Einfamilienhauses in Diedorf am „Fuchsberg“ konnte entsprochen werden.

Abgelehnt wurde der Tekturantrag zum Umbau und Nutzungsänderung der Gaststätte „Zur alten Post“ in Biburg. Der Bauausschuss empfand die Anzahl der Wohnungen sowie die daraus resultierende Menge an Parkplätzen für zu viel.

Ebenso wurde ein wiederholt gestellter Antrag auf Befreiung zur Errichtung einer Einfriedung „westlich der Höhenstraße“ diskutiert. Die Einfriedung übersteigt die im Bebauungsplan zulässige Höhe weitaus. Nach der endgültigen Ablehnung dieser Einfriedungshöhe, schlug der Eigentümer nun einen teilweisen Rückbau vor. Dieser Höhenreduzierung an der Höhenstraße auf das geforderte Maß mit anschließender stufenweise Anpassung auf die bestehende Endhöhe stimmte der Bauausschuss zu.

Die Gemeinde Gessertshausen informierte im Rahmen der Nachbarschaftsbeteiligung über 2 Sachverhalte:

  • die Teiländerung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 45 in der 2. Änderung und Erweiterung „Am Bucher Weg“, gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie über
  • die Teiländerung des FNP „Tierklinik Gessertshausen“, gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beiden Änderungen wurde einvernehmlich zugestimmt.

Stark diskutiert wurde der Antrag eines Eigentümers auf Entziehung der Widmung des beschränkt-öffentlichen Wegs „Fußweg im Winkel“ vom „Kurzen Weg“ bis zur Mühlenstraße in Anhausen. Dieser Antrag wurde bereits im März 2020 gestellt, im Juli 2020 im Bauausschuss mit dem Ergebnis nochmals behandelt, zunächst die Rechtsaufsicht zu befragen. Nach ergebnisloser Vorstellung der Sachlage im Landratsamt, wurde letztlich eine rechtliche Stellungnahme der Kanzlei Meidert & Kollegen eingeholt. Diese ergab, dass eine die rechtlichen Grundlagen zur Entziehung der Widmung derzeit nicht gegeben seien, da der urkundlich gewidmete Weg noch unter Benutzung steht.

Der Bauausschuss folgte in seiner Abstimmung dieser Rechtsansicht mit einer Gegenstimme.

Bekanntgaben sowie Anfragen im öffentlichen Teil gab es keine.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

5. Marktgemeinderatssitzung vom 06.10.2020

10 Okt
Posted on

in der aktuellen Sitzung wurden folgende Punkte besprochen:

  • Die Kommunale Steuerberatung erklärte uns die Neuerungen im Steuerrecht für Kommunen    
  • Die Projektliste für die nächsten Jahre (bis 2024) wurde durch die Verwaltung vorgestellt. Darin enthalten sind 93 Projekte, von der Straßensanierung bis zum Kindergarten in Willishausen. Grob überschlagen müssen wir bis 2024 (nach Abzug der Zuschüsse) von einem Aufbau der Schulden auf 18 Millionen ausgehen. Laut der Verwaltung ist aber nur eine Schuldenaufnahme von 8 Millionen für Diedorf „gesund“. Deshalb sollen nun die Fraktionen überlegen welche Maximale Verschuldung wir uns als Ort Diedorf zumuten können und wie wir die Projektliste anpassen können um dorthin zu kommen.
  • Der Jahresabschluss der Gemeindewerke wurde genehmigt.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

Hauptausschusssitzung vom 08. September 2020

10 Sep
Posted on

In der Hauptausschusssitzung vom 08. September 2020 wurden folgende Punkte diskutiert:

  • Der über die Grundstücksgrenze hinausgehende Bewuchs durch Hecken und Sträucher stellt für die Benutzung der Gehwege an vielen Bereichen im Ortsgebiet ein Ärgernis und eine Gefahr für verschiene Personengruppen dar und beschäftigt uns immer wieder im Gemeinderat. Um die Verwaltung vor Diskussionen mit einzelnen Anwohnern zu schützen werden im Herbst nach einer Ankündigung im Amtsblatt, beginnend mit einem Wohngebiet (Bereich Schwalbenstraße) sukzessive alle Gehwege und Straßen begutachtet und die Eigentümer angeschrieben. Dies wird bis zur Ersatzvornahme (Durchführung der Pflegemaßnahme durch den Bauhof, oder eine beauftragte Firma und Rechnungstellung an den Eigentümer) verfolgt.
  • Im Bereich der Jägerstraße in Biburg wird auf dem Wendehammer ein Parkverbot erlassen und an der Einmündung zur Willishauser Straße ein Spiegel installiert.
  • Die Stadt Augsburg hat den Vertrag der Verkehrsüberwachung für unseren Ort gekündigt. Bei der Verkehrsüberwachung Schwaben Mitte wird ein Antrag auf Aufnahme gestellt und die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs soll dann durch diese Verkehrsüberwachung durchgeführt werden.
  • Der Personalkostenzuschuss für die Kita-Herz-Mariä wurde genehmigt, so dass auch dort ein analoger Anstellungsschlüssel wie in allen anderen Kinderbetreuungseinrichtungen eingehalten werden kann.
  • Die Infoveranstaltung zur Fahrradstraße (Mittwoch 09.09.) musste auf Grund eines fehlenden Hygienekonzeptes durch die Verwaltung abgesagt werden. Sobald ein neuer Termin gefunden ist, werden wir Sie informieren.
  • Das gelbe Fahrrad an der Bachbrücke bei der B300 wird durch den Bauhof entfernt.
  • Obwohl der Markt Diedorf für die Pflege der B300 nicht zuständig ist, dies den Anwohnern auf keinen Fall auferlegt werden reinigt der Bauhof die Straßenränder innerhalb des Ortes zweimal jährlich.
  • Die offenen Punkte aus den letzten Sitzungen (Zuschussrichtlinien für Vereine, Gehwegnutzung für Radler an der B300, Miete für gemeindliche Wohnungen, Friedhöfe, Layout Amtsblatt, Stand Bufdi f. DieZ, …) wurden durch uns angefragt und werden in der nächsten Sitzung behandelt.
  • Bei der Belegung der Schmuttertalhalle im Januar und Februar 2021 gab es Unstimmigkeiten zwischen den beiden großen Sportvereinen. H. Dreßler konnte diese beilegen. Für die Zukunft soll nach einer Variante gesucht werden, damit alle „zu ihrem Recht“ kommen.
  • Die Mehrzweckhalle Anhausen wird trotz Umbau ab 16.09. für den Sportbetrieb frei gegeben. Toiletten stehen zur Verfügung, Duschmöglichkeiten wird es nicht geben.
  • Am 03. Oktober wird es eine „Kulturmeile“ unter Beteiligung von KKE, Partnerschaftsverein Diedorf-Bonchamp, Eine Welt Arbeitskreis, Bücherei, Kindergarten Herz-Mariä, TSV Diedorf, Pfarrei Diedorf geben. Details werden noch veröffentlicht.Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

    Ihre CSU Fraktion
    Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel