Category Archives: CSU Fraktion

Zum Zeitungsartikel vom 01.02.2020 „Haushalt 2020 schafft Werte – und Schulden“

5 Feb
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Der Artikel hat uns doch sehr verwundert, stellt er doch teilweise Tatsachen nicht vollständig und damit nicht richtig dar. Seit Jahren ist die CSU mit der Bürgerunion und den Grünen die mahnende Fraktion im Gemeinderat. Immer wieder wurden in den vergangenen Jahren hohe Schulden im Haushalt eingeplant. Immer wieder hat unsere Fraktion bereits in den Vorberatungen darauf hingewiesen, dass dieses Vorgehen langfristig den Ruin einer Kommune wie Diedorf bedeuten kann. So auch in diesem Jahr. Nur mit einem gravierenden Unterschied: Dieses Jahr war nur ein nicht stimmberechtigter Vertreter der CSU im Finanzausschuss bei der entscheidenden Sitzung dabei! Das bedeutet, dass seitens der CSU im Vorfeld keine Stimmabgabe im Finanzausschuss erfolgen konnte! So auch bei der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Die Darstellung in oben genanntem Artikel erweckt den Anschein, die CSU hätte zunächst zugestimmt und erst in der Gemeinderatssitzung gegen den Haushalt votiert. Dies ist nicht korrekt. Die Abstimmung im Finanzausschuss basiert ausschließlich auf den Stimmen von WfD, SPD und der BU. Lediglich der Vertreter der BU hat in der Gemeinderatssitzung gegen den Haushalt gestimmt und dies schlüssig erläutert.

In eigener Sache:
Wir mussten in den letzten Tagen mehrfach vernehmen, dass die CSU in Diedorf als Lügner betitelt wird. Wir weisen diesen Vorwurf entschieden zurück und laden jeden ein, mit uns in ein persönliches Gespräch zu treten, um Fragen sachlich zu klären.

Zusammenfassung Marktgemeinderat vom 28.01. und Stellungnahme zum Zeitungsbericht vom 28.01. in der AZ

30 Jan
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Zusammenfassung Marktgemeinderat vom 28.01. und Stellungnahme zum Zeitungsbericht vom 28.01. in der AZ

Der Haushalt von 2020 wurde mit 11:8 Stimmen angenommen.

Die CSU lehnte den Haushalt mit folgenden Begründungen ab:

  • Eine geplante pro Kopf Verschuldung von 1.956 Euro bis zum Jahr 2022 liegt im Schnitt um das Dreifache höher als die Verschuldung der anderen Kommunen in unserer Größenordnung im Landkreis Augsburg.
  • Eine nachhaltige Strategie zum Abbau der Schulden liegt aus unserer Sicht nicht vor.
  • Eine Priorisierung der Bauprojekte durch den Rat müsste dringend vorgenommen werden.

Der Bebauungsplan an der Lindenstraße geht in die nächste, nochmalige Auslegung.

Zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses wurde Alexander Neff (SPD) gewählt.

Die Plakate zur Kommunalwahl durften ohne zeitliche Befristung aufgehängt werden. Unser Plakateteam wurde deshalb zu Unrecht angegangen.

 

In der AZ-Ausgabe vom 28.01. wurde die Reduzierung des Hausener Spielplatzes und die Fällung zweier Bäume thematisiert.

Auf der aktuellen Sitzung folgte nun der komplette, korrekte Sachverhalt.

Durch die Aufstellung des neuen Bebauungsplans wurde entschieden das Spielplatzgelände um einen Streifen zu reduzieren und diesen dem Nachbargrundstück zuzuschlagen. Das wurde in Form der Vermessung umgesetzt. Die Bäume fielen somit dem neuen Erwerber des Nachbargrundstücks zu. Dieser äußerte den Wunsch, dass die Gemeinde die beiden Bäume fällt. Der Bürgermeister erklärte, dass die Marktgemeinde verpflichtet war die Bäume zu fällen um das Grundstück lastenfrei übergeben zu können und lies dies im Bauausschuss entscheiden. Der Vorwurf, die CSU würde ohne vorherige Absprache nun einen Baum spenden und pflanzen, konnte entkräftet werden. Es liegt der Email-Verkehr vor, aus dem zu ersehen ist, dass bereits am 21.01. die Baumpflanzaktion von der Gemeinde als positiv und begrüßenswert erachtet wurde, der Bürgermeister war hier in „CC“ gesetzt.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung, sprechen Sie uns einfach an.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein

23. Bürgerratsch mit Bürgermeisterkandidat Thomas Rittel

20 Jan
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Rittel fordert Transparenz bei zurückgehaltenem Bericht

Der 23. Bürgerratsch der CSU Diedorf fand ganz im Rahmen der Anhauser Probleme statt. Bürgermeisterkandidat Thomas Rittel erläuterte vor überraschend vielen Zuhörern die aktuell laufenden Projekte und gab einen Ausblick auf die zukünftigen Planungen für den Ortsteil, wie das Vorgehen beim geplanten Feuerwehrhausanbau dessen Finanzierung noch nicht gesichert ist und somit noch auf tönernen Füßen steht, sowie dem Anbau an der Anhauser Mehrzweckhalle.

Auf die Frage aus dem Publikum, warum er sich gegen einen Anbau ausgesprochen hatte antwortete er, dass er vollumfänglich für den Anbau gestimmt hatte. „Allerdings werden wir ein großes Problem mit der Halle an sich bekommen“. Gerade den Brandschutz sieht er dort kritisch, hier wäre ein Gesamtkonzept sinnvoll gewesen, nicht nur eine Teillösung. „Hier werden wir mit Sicherheit nochmal Hand anlegen müssen“, resümierte er. Sein Lösungsvorschlag, für die 1-jährige Bauphase Bestandscontainer für Umkleiden und Duschen zu verwenden, damit die Sportler nicht im Regen stehen, wurde im Gemeinderat abgelehnt. Auf die Frage zur immensen Kostensteigerung beim Neubau des Kindergartens in Willishausen konnte er Stellung beziehen: „Wir, wie andere Fraktionen auch, waren immer für eine Veröffentlichung der Kosten. Ich lebe Transparenz und der Bürger hat ein Recht darauf, zu erfahren warum seine Steuergelder nicht zielgerichtet eingesetzt wurden. Die Mehrheit im Rat aus WfD und SPD hat dies leider verhindert.“

CSU Ortsvorsitzender Horst Heinrich beendetet die Veranstaltung mit einem Zukunftsausblick für Diedorf und hofft, dass trotz der Klammen Finanzen von den offenen ca. 85 Projekten in ganz Diedorf mehr umgesetzt werden kann als in den letzten Jahren.

Hauptverwaltungsausschuss: Sitzung vom 14.01.2020

15 Jan
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bei der Sitzung des Hauptverwaltungsausschuss wurden folgende Punkte diskutiert:

  • Die anteilige Finanzierung von Zusatzkräften für die Betreuung von Kindern mit Behinderung in Kindertageseinrichtungen wurde entsprechend der gesetzlichen Berechnung beschlossen
  • Den Zuschussanträgen des SSV Anhausen und TSV Diedorf zur Beteiligung an den Kosten für die Sporthalle beim Gymnasium wurde zugestimmt
  • Die Aufschaltung der Brandmeldeanlage der Schule Diedorf ist noch nicht erfolgt, dies soll aber demnächst passieren; ein genauer Zeitplan wird in der Sitzung des Finanzausschuss vorgelegt
  • An der Kreuzung Frühlingstraße/B300/Bahnhofstraße kommt es immer wieder zu problematischen Situationen mit fahrradfahrenden Schulkindern. Mögliche Lösungen sollen geprüft werden.
  • Die aktuelle, offizielle Einwohnerzahl von Diedorf zum 01.01.2020 lautet: 10604 (ohne Zweitwohnsitze)

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung, sprechen Sie uns einfach an.

Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Stefan Mittermeier, Erwin Stein