Halbzeitbilanz zur Amtsperiode im Marktgemeinderat Diedorf – Stellungnahme der CSU Fraktion
Nach einem holprigen Start bei dem keinerlei Gespräche zwischen Bürgermeister und der CSU Fraktion stattgefunden haben, wurden die von Otto Völk begonnenen Projekte abgeschlossen, bzw. weiter geführt (z. B. Eröffnung Schmuttertal Gymnasium, Sanierung Kindergarten Herz-Mariä zusammen mit der Kirchenstiftung, Eröffnung Sinnesgarten, Fortführung Umbau Umweltzentrum).
So war es am Anfang trotz der angespannten Stimmung ziemlich einstimmig, da es an den von Otto Völk vorbereiteten Themen nichts zu bemängeln galt. Nach und nach mussten dann neue Themen angegangen werden. Hier wurde schnell deutlich, dass die Vorbereitung auf die Sitzungen sehr aufwendig ist, da versprochene Unterlagen erst angemahnt und nachgefordert werden mussten und müssen, bis diese an alle Ratsmitglieder verteilt werden. Es herrscht auch oft der Eindruck, dass Informationen nicht verteilt werden, so dass wir ständig bei anderen Institutionen und Mitstreitern nachfragen müssen um einigermaßen informiert zu sein.
Bei Beschlussfassungen die scheinbar zeitlich schnell gefasst werden müssen besteht der Eindruck, dass wir überrumpelt werden, da in unseren Augen die Themen nicht ausreichend vorbereitet und hinterfragt sind (z. B. Architektenvergabe Kita Willishausen, Festlegung Standort für die provisorische Kita Willishausen (Container)).
Wenn dann Beschlüsse gefasst sind, werden diese ewig nicht umgesetzt (z. B. W- Lan in öffentlichen Gebäuden der Marktgemeinde – der Beschluss wurde im Dezember 2015 gefasst und ist bis heute nicht vollständig vollzogen; die Beleuchtung am Streethockeyplatz dauerte mehr als ein halbes Jahr).
Ebenso ist es mit Anfragen und Vereinbarungen in Sitzungen. Diese werden nur auf Nachfrage beantwortet. Ich bin es aus anderen Gremien gewohnt, dass Anfragen automatisch beantwortet werden und nicht erst nochmal angemahnt werden müssen (einige Punkte liegen bis heute nicht vor, obwohl diese bereits ziemlich am Anfang der Legislaturperiode besprochen wurden – irgendwann gerät alles in Vergessenheit).
Woran es liegt, dass angefangene Dinge nicht weiter verfolgt, bzw. abgeschlossen werden wage ich nicht zu beantworten. Auf jeden Fall gehen verschiedene Punkte in meinen Augen viel zu langsam voran und das sind nicht nur Punkte die wir als CSU einbringen, sondern auch Punkte, die alle wollen, wie z. B. die Planungen zum Rathaus Neubau. Sowohl letztes Jahr, als auch heuer sind dafür Mittel im Haushalt eingestellt. Allerdings ist bisher nur eine Besichtigung von drei anderen Gemeindeverwaltungen erfolgt. Das Ergebnis der Diskussionen und Möglichkeiten (Neubau, Miete, Anbau, …) bleibt für mich nach wie vor offen. Wenn es allerdings nicht thematisiert wird, wird es auch kein Ergebnis geben.