Hauptverwaltungsausschusses vom 15.07.2021

20 Juli

In der Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses am letzten Donnerstag wurden folgende Punkte besprochen:

  • Streethockeyplatz: Der gemeindliche Jugendpfleger und zwei junge Nutzer des Platzes haben über ihre Situation am Platz berichtet. Nach einer ausführlichen Diskussion in der auch die schriftliche Beschwerde von Anliegern zur Sprache kam, wurden folgende Ergebnisse festgehalten:
    • Die Verwaltung beschafft die Verordnungen für öffentliche Plätze aus den Nachbarkommunen und macht daraus einen Vergleich.
      Der Jugendpfleger und die Jugendlichen machen Alternativvorschläge für andere Orte.
    • Die Müllbehälter sollten an schönen Tagen täglich kontrolliert werden und die Aufstellung einer gelbe Tonne wird überprüft.
  • Der Jugendpfleger hat über seine Arbeit und das Ferienprogramm berichtet. Die Vereine verhalten sich hier noch etwas zurückhaltend.
  • Die Dammstraße wird zur Fahrradstraße, der Beschluss wurde gefasst. Nachdem mehrere Jugendliche in der Sprechstunde bei Landrat Sailer waren, erfolgte eine neue Prüfung durch die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises. Ein Umbau ist nicht erforderlich und Fußgängerverkehr und KFZ Verkehr wird frei gegeben.
    • Die beiden ausstehenden Aktionen (Verkehrszählung und Informationsveranstaltung) sind damit nicht mehr notwendig.
  • Der behindertengerechte Zugang am Pfarrheim Diedorf (ebenfalls Zugang für die Pfarr- und Gemeindebücherei) wurde umgebaut. Der Markt Diedorf bezuschusst dies mit dem laut Zuschussrichtlinien für Kirchen maximalen Prozentsatz von 10 %.
  • Die Zuschussanträge der beiden Kirchen (Herz-Mariä und St. Adelgundis) für die Außensanierungen werden auf Grund der aktuellen Haushaltslage des Marktes mit 5 % bezuschusst.
  • Die Vereinbarung über den Betrieb der Kindertageseinrichtung zwischen Markt Diedorf und Herz-Mariä Kirche wurde einstimmig genehmigt. Darin ist auch der freiwillige Zuschuss des Marktes für das ungedeckte Defizit geregelt. Dieses wurde auf den Satz, der bei den anderen Einrichtungen bereits gilt, angepasst.
  • Für die Anbringung von Zick-Zack-Linien auf Gemeindestraßen wird es bis zur nächsten Sitzung einer Vorlage für einen grundsätzlichen Beschluss geben.
  • Die Toiletten an den Friedhöfen sind wieder geöffnet. Sie erhalten aber, da sie leider nachts missbraucht, häufig verunreinigt und beschädigt wurden eine zeitgesteuerte Schließung.
  • Bei der Ausfahrt aus der Ziegelei wird die Anbringung eines Spiegels zum Fahrradweg geprüft.
  • Mit der Stadt Neusäß soll Kontakt aufgenommen werden, um eine Lösung für die Sanierung der Dammstraße ab Neusäßer Flur zu finden
  • Der Heckenschnitt war wie so oft Thema: Leider sind an mehreren Stellen Fußwege nicht vollständig nutzbar. Hecken sind bis an die Grundstücksgrenze zurück zu schneiden.
  • An der Kreuzung B300/Keimstraße ist die Straße stark beschädigt. Es wird geklärt, ob dafür die Bundesstraßenbaubehörde, oder der Markt Diedorf zuständig ist und dann soll es repariert werden.

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihre CSU Fraktion

Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

12. Bauausschusssitzung

27 Juni

Auch in der vergangenen 12. Sitzung des Bauausschusses konnten wieder etliche Anträge behandelt werden. Der Bauausschuss…

  • stimmte einem Antrag zum Anbau einer Terrassenüberdachung, eines Balkons und drei Gauben an ein bestehendes Einfamilienhaus mit Doppelgarage Diedorf zu.
  • konnte seine Zustimmung zu einem Antrag zur Errichtung eines Sichtschutzes in Diedorf, gemäß dem Bebauungsplan gegeben. So ist die Einfriedung in allen Bereichen mit höchstens 1m zulässig ist.
  • genehmigte den Antrag des Markt Diedorfs zur Errichtung einer Containeranlage als Klassenzimmererweiterung an der Grund- und Mittelschule Diedorf. Somit ist für den Schuljahr 2021/2022 eine Lösung für das erhöhte Schüleraufkommen geschaffen. Längerfristige Lösungen werden in den kommenden Monaten initiiert werden.
  • Gab mit seiner Zustimmung zur formlosen Bauvoranfrage zur Errichtung einer Lagerhalle in Biburg Planungssicherheit für sein betriebliches Schaffen.

Etliche bereits genehmigte Anträge kamen zur Wiedervorlage. Ursächlich sind teils geringfüge Änderungen z.B. nach Begutachtung durch das Landratsamt oder eigenen Anpassungen:

  • Ein Tekturantrag aus 1966 zur Errichtung von vier Dachgauben und einer Loggia in Diedorf fand erneut seine Zustimmung.
  • Ein Tekturantrag auf Grundstücksteilung und Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung Willishausen wurde genehmigt.
  • Einen Änderungsantrag zur Errichtung eines Stadels in Willishausen der Bauausschuss.
  • Zur Fristenerneuerung lag der Antrag der Firma Wörner Gartenbau Betriebs GmbH & Co. KG zur dauerhaften Aufstellung einer zweistöckigen Containeranlage als Personalräume, mit WC´s und Dusche in Diedorf wieder vor. Diesen Antrag bejahte der Bauausschuss abermals.

Weitere Punkte betrafen einst positiv bewertete Anträge auf Vorbescheid, die nun zur Genehmigung eingereicht wurden. So z.B.:

  • ein Antrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport in Diedorf.
  • ein Antrag der Firma BAL-INVEST PROJEKT ENTWICKLUNG GmbH zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage in Diedorf mit einer Flachdachbegrünung.
  • ein Antrag zur Aufstockung eines Bürogebäudes, Neubau eines Bürogebäudes und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage.
  • ein Tekturantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit integrierter Garage Anhausen.

Folgende Anfragen wurden behandelt:

  • Der SV Biburg möchte eine Einfriedung auf dem kleinen Fußballplatz in Biburg errichten. Der Bauausschuss stimmte zu, insofern keine Gefährdung durch Hochwasservorliegt und gab den Hinweis, sollte sich eine Gefährdung ergeben, muss die Einfriedung und ggf. die angefragte Nutzung nach einer Fristsetzung zurückgebaut werden. Sollte der Platz wieder sportlicher Nutzung bedürfen, ist diese vorzuziehen.
  • Das Staatlichen Bauamt Augsburg möchte das Dachgeschoss des Forstdienstgebäudes Biburg ausbauen. Zum Stellplatznachweis wären 5 weitere Stellplätze zu schaffen oder eine Ablöse zu bewilligen. Für den Bauausschuss ist keine Ablöse denkbar, eher müssten durch das Forstamt 5 Stellplätze angemietet werden.
  • Der Markt Diedorf will eine Flucht- und Rettungstreppe am Bürgerhaus Willishausen erstellen. Mit Beschluss des Bauausschusses soll eine Podesttreppe als Fluchtreppe errichtet werden. Der genaue Standort wird gesondert geklärt.

Im Rahmen der Nachbarschaftsbeteiligung informierte die Gemeinde Kutzenhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 30 „An der Loh“ in Maingründel.Ba

Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Entwicklung

17 Juni

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Entwicklung am gestrigen Dienstag wurden folgende Punkte besprochen:

  • Von Seiten des Naturpark Augsburg – Westliche Wälder e. V. wird im Raum Diedorf ein Pilotprojekt gestartet. Problem sind Verunreinigungen von landwirtschaftlich genutzten Flächen durch Hundekot, oder die Tatsache, dass die Plastikbeutel achtlos liegen gelassen werden. Vielfach unbekannt ist beispielsweise, dass es für landwirtschaftlich genutzte Flächen in den Sommermonaten ein Betretungsverbot außerhalb von Wegen gibt. Zunächst soll die Information durch Gespräche und Informationsveranstaltungen erfolgen.
  • Der Hochwasserschutz im Bereich Webers Brünnele, Anhausen und Diedorf im Bereich des Sportplatzes wurde durch das Ingenieurbüro in Bereichen nochmals vorgestellt und intensiv diskutiert. Einzelne Objekte werden in den nächsten Monaten näher untersucht werden müssen, damit diese auch beim hundertjährigen Hochwasser geschützt sind. Danach wird überlegt, ob Maßnahmen vorgezogen bearbeitet werden können. Karten zur Istsituation sind auf der Homepage des Marktes Diedorf zu finden (https://www.markt-diedorf.de/de/leben/umwelt-natur/hochwasserschutz).
  • Beim Stadtradeln (www.stadtradeln.de) ist am Samstag 12.06.2021 der Startschuss erfolgt, gerne kann noch daran teilgenommen werden.
  • Zum geänderten Mähkonzept der öffentlichen Flächen sind bei der Verwaltung Rückmeldungen (positiv wie negativ) eingegangen. Die Schilder mit Erklärungen dazu werden noch aufgestellt.

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung
Ihre CSU Fraktion
Thomas Rittel, Horst Heinrich, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Michael Breitsameter, Johanna Jiresch-Spengler, Thomas Wetzel

Gemeinderatssitzung vom 10.6.2021

15 Juni

Zusammenfassung der letzten Gemeinderatssitzung:

  • Bürgermeister Högg hat in den letzten 9 Monaten mehrere Anträge der Fraktionen CSU, Bürgerunion, Grüne und Freie Wähler nicht auf die Tagesordnung gesetzt. Deshalb fragten diese Fraktionen beim Landratsamt an wie weiter vorzugehen ist. Der Bürgermeister war über das Vorgehen empört, das Landratsamt mahnte ihn an alte, noch relevante Anträge zu behandeln und die neuen innerhalb der in der Gemeindeordnung vorgegebenen 3-Monats-Frist auf die Tagesordnung zu setzen.
  • Der Bürgermeister wünscht in Zukunft keine vorherigen Absprache mehr mit den Fraktionen im Gemeinderat und löst die Fraktionsvorsitzendenbesprechungen und Bürgermeisterrunden auf.
  • In der Grund- und Mittelschule werden im kommenden Schuljahr 3 weitere Klassenzimmer benötigt. Hier gab es ein gutes und sinnvolles Konzept in der Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat, Schule und Bauamt. Räume innerhalb der Schule werden umgestaltet und auf dem Pausenhof Container aufgebaut. Langfristig werden aufgrund der gestiegenen Schülerzahlen noch mindestens 6 weitere Klassenzimmer benötigt. Hier muss umgehend über einen Anbau nachgedacht werden, da die Realisierung mindestens 3 Jahre in Anspruch nimmt.
  • Endlich wurde der Arbeitskreis Feuerwehr Diedorf gegründet. Der Vorsitz ist noch offen.
  • Über die Ergebnisse zur Studie für den Hochwasserrückhalt Webers Brünnele wurde berichtet.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre CSU Fraktion
Horst Heinrich, Thomas Rittel, Johanna Jiresch-Spengler, Christoph Schwarzholz, Elisabeth Lohner, Thomas Wetzel, Michael Breitsameter